Verfassungsschutz auf mögliche Proteste eingestellt

Verfassungsschutz auf mögliche Proteste eingestellt

Der hessische Verfassungsschutz stellt sich auf möglicherweise wachsende gesellschaftliche Proteste im Herbst und Winter ein. Auslöser könnten die Energiekrise als Folge des …
Verfassungsschutz auf mögliche Proteste eingestellt
Verdacht auf rechte Vergangenheit: Bundespolizei prüft Professor an der eigenen Hochschule
Politik
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Koalitions-Krach wegen Sicherheitsgesetz: Seehofer klagt über SPD-Blockade
Politik
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Politik

Werteunion möchte „taz“ vom Verfassungsschutz beobachten lassen

Geistige Brandstiftung, Linksextremismus: Das wirft die Werteunion, ein konservativer Zusammenschluss in der CDU/CSU, der Tageszeitung „taz“ vor - und will sie vom Verfassungsschutz beobachten lassen.
Werteunion möchte „taz“ vom Verfassungsschutz beobachten lassen
Politik

Nach Ausschluss-Hickhack: AfD-Abgeordnete wählen ultrarechten Kalbitz wieder zum Fraktionschef

Die Brandenburger AfD wurde vom örtlichen Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt. Derweil gibt es Spekulationen um einen Ausschluss von Andreas Kalbitz.
Nach Ausschluss-Hickhack: AfD-Abgeordnete wählen ultrarechten Kalbitz wieder zum Fraktionschef

Polizei und Bundeswehr

Rechtsextremisten bei Polizei und Armee - Regierung listet Fälle auf

Die Bundesregierung erstellt eine Liste aller Fälle von Rechtsextremismus und Reichsbürgern in Polizei, Bundeswehr und Behörden.
Rechtsextremisten bei Polizei und Armee - Regierung listet Fälle auf

Meuthen macht entsprechenden Vorschlag

AfD: Parteivorstand berät über Auflösung von Höckes „Flügel“
Seit einem Jahr beobachtet der Verfassungsschutz die AfD und insbesondere der „Flügel“ von Björn Höcke und die „Junge Alternative“. Der …
AfD: Parteivorstand berät über Auflösung von Höckes „Flügel“

„Prüffall“

Meuthen: Verfassungsschutz verweigert AfD Gutachten-Einsicht

Die AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz zum „Prüffall“ erklärt. Die Partei wehrt sich nun und verklagt ihrerseits den Verfassungsschutz.
Meuthen: Verfassungsschutz verweigert AfD Gutachten-Einsicht