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Nix geht mehr: Sämtliche Sportstätten haben aufgrund der Corona-Krise geschlossen. Für Vereine stellen sich in dieser Krisenzeit viele Fragen.

Corona-Krise im Sport

Sportvereine sind verunsichert - Landessportbund beantwortet die wichtigsten Fragen

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Mit der Einstellung des Sportbetriebs und dem Verbot von Vereinsversammlungen ist es auch zu großer Verunsicherung in den hessischen Sportvereinen gekommen. Der Landessportbund Hessen hat die wichtigsten Fragen beantwortet.

Der Landessportbund Hessen (lsbh) hat auf seiner Internetseite eine Rubrik angelegt, in der sein Vereinsrechtsexperte Dr. Frank Weller von Vereinsvorständen oft gestellte Fragen beantwortet hat. Einen Auszug dieser Fragen und Antworten präsentieren auch wir hier:

Haben Vereinsmitglieder aufgrund der aktuellen Lage Anspruch auf Erstattung oder Reduzierung der Mitgliedsbeiträge oder ein Sonderkündigungsrecht?

Nein. In der Regel ist der Mitgliedsbeitrag nicht an konkrete Sportnutzungen gebunden, sondern ein „Beitrag für die Mitgliedschaft“ im Verein. Als Mitglied ist man kein Kunde, sondern Teil des Vereins. Die Kosten des Vereins laufen weiter und man hat als Mitglied eine Verantwortung gegenüber dem Verein.

Wie sieht es mit Kursgebühren aus?

Hier stellt sich die Situation anders dar, hier gilt Ver‧tragsrecht: Wenn dem Verein die Kursdurchführung unmöglich geworden ist, kann er auch keine Kursgebühr ‧verlangen, beziehungsweise muss eine solche anteilig zurückzahlen.

Haben Übungsleiter Anspruch auf Freistellung und Lohnfortzahlung?

Nur wenn sie Arbeitnehmer des Vereins sind. Vereine können dann aber betriebsbedingt kündigen oder Kurzarbeit beantragen. Wenn Übungsleiter auf selbständiger Basis tätig sind, entfällt aktuell auch ihr Vergütungsanspruch.

Haftet der Verein im Falle einer Ansteckung im Rahmen von Vereinsveranstaltungen?

Rein praktisch stellt sich die Frage, wie der Teilnehmer das beweisen will. Alles in allem wird eine Haftung des Vereins eher unwahrscheinlich sein.

Wie verhalten sich Vereine richtig, die ihre Mitgliederversammlung satzungsgemäß im ersten Quartal hätten durchführen müssen und dies aufgrund der Corona-Krise nicht dürfen?

Mitgliederversammlungen sind aktuell verboten. Bei einem diesbezüglichen Satzungsverstoß dürfte es sich allerdings lediglich um einen Verstoß gegen eine sogenannte Ordnungsvorschrift handeln. Eine Nichtbeachtung dürfte nicht dazu führen, dass Entscheidungen, die bei späteren Versammlungen getroffen werden, unwirksam wären. Problematischer wird es, wenn in diesen Tagen die Amtszeit von Vorstandsmitgliedern abläuft. Falls dann nicht in der Satzung geregelt ist, dass der Vorstand in einem solchen Fall bis zur Neuwahl im Amt bleibt, hat der Verein nach Ablauf der Amtszeit keinen Vorstand mehr und sollte sich unverzüglich mit dem Amtsgericht in Verbindung setzen, damit ein Notvorstand bestellt werden kann.

Können Entscheidungen des Vorstands oder anderer Gremien auch außerhalb von Versammlungen getroffen werden?

Unaufschiebbare Beschlüsse dürfen auch außerhalb von Versammlungen gefasst werden, dann schriftlich, per E-Mail oder Telefonkonferenz. Wenn solche Fälle nicht in der Vereinssatzung geregelt sind, sind die Beschlüsse aber nur gültig, wenn alle Beteiligten ausdrücklich zugestimmt haben.

Der Landessportbund ist auch in der Corona-Krise werktags telefonisch erreichbar, bittet aber wegen stark reduzierten Personaleinsatzes um Verständnis für mögliche telefonische Wartezeiten oder Verzögerungen bei der Beantwortung von Briefen und E-Mails.

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