In die Jahre gekommen: Die gemeinsame Kläranlage von Schöneck und Niederdorfelden muss dringend saniert und erweitert werden. Das Millionen-Projekt macht den Löwenanteil bei den Investionen im Doppelhaushalt 2020/2021 aus. Archivfoto: Mirjam Fritzsche

Schöneck

Haushalt Schöneck: Kläranlage die größte Investition

Schöneck. Zu später Stunde stellte Bürgermeisterin Conny Rück (SPD) den Haushaltsentwurf für die Jahre 2020/2021 vor. Nach einer aufwühlenden Diskussion im Gemeindeparlament über die Zukunft des Feuerwehrgerätehauses in Oberdorfelden konnten sich die Gemüter beim Vortrag über das Zahlenwerk am Ende der Sitzung wieder beruhigen.

Von Mirjam Fritzsche

Erstmals seit Jahren kann Schöneck im Doppelhaushalt auf ein Haushaltssicherungskonzept verzichten. Die Gemeinde hatte die Möglichkeit genutzt, Altfehlbeträge mit dem Eigenkapital zu verrechnen. Ebenfalls positiv: Weitere Steuererhöhungen sind in dem Entwurf nicht vorgesehen. Aktuell liegt die Grundsteuer A für landwirtschaftliche Flächen bei 500 Punkten, die Grundsteuer B für Baugrundstücke bei 590 Punkten. Allerdings gab Rück zu bedenken: „Es bleibt abzuwarten, ob der Einnahmeverlust durch die Abschaffung der Straßenbeitragssatzung von 150 000 Euro im Jahr im laufenden Haushalt aufgefangen werden kann.“

Gewerbesteuer soll unverändert bleiben

Gegebenenfalls müsse sich die Gemeindevertretung dann Gedanken über die Finanzierung des Beschlusses machen. Eine Möglichkeit wäre, dass das Land die fehlenden Mittel den Städten und Gemeinden zur Verfügung stellt. Die finale Antwort des Landes stehe noch aus. Auch der Hebesatz für die Gewerbesteuer (360 Punkte) soll unverändert bleiben. „Die Beibehaltung wäre mit Blick auf den Wettbewerb ein wichtiger Faktor für eine erfolgreiche Vermarktung der Flächen im Gewerbegebiet Kilianstädten Nord“, betont Conny Rück.

Der Ergebnishaushalt verzeichnet für 2020 Erträge von 28,7 Millionen Euro. Nach Abzug aller Aufwendungen bleibt ein Überschuss von 58 000 Euro, für 2021 wird er sogar auf 429 000 Euro prognostiziert. Die Einnahmen aus Steuern belaufen sich auf 16 Millionen Euro, davon sind zehn Millionen Euro Anteile an der Einkommenssteuer, drei Millionen Euro Gewerbesteuer und rund 2,5 Millionen Euro Grundsteuer A und B. Eine wesentliche Ertragsquelle seien zudem die Schlüsselzuweisungen, die einen Wert von rund 3,2 Millionen Euro erreichen.

2,2 Millionen Euro für Kinderbetreuung

Den größten Kostenblock im Haushalt macht wie in den vergangenen Jahren die Kinderbetreuung (Kita und U3) aus. Sie schlage 2020 mit rund 2,2 Millionen Euro für die gemeindeeigenen Einrichtungen sowie Zuschüssen in Höhe von 800 000 Euro für die evangelische Kirchengemeinde, die Betreuungsvereine an den Schulen, den privaten Trägerverein „Kleine Strolche“ und die Kindertagespflege zu Buche. „Die Nachmittagsbetreuung von Schulkindern stellt aus Sicht des Landes immer noch eine freiwillige Leistung dar. Dies ist für mich im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine verantwortungslose Sichtweise“, so die Bürgermeisterin.

Die gemeindeeigene Hortbetreuung kostet rund 400 000 Euro, der Zuschuss für den Hort der evangelischen Kirchengemeinde schlägt mit rund 105 000 Euro zu Buche. Die beiden Schülerbetreuungsvereine werden mit 131 000 Euro bezuschusst. Sie stellen 130 Plätze bereit, die gemeindlichen Horte noch einmal 100, somit hätten 230 Kinder eine Betreuung nach der Schule. Die Nachfrage ist steigend.

Erweiterung der Kläranlage kostet 11,5 Millionen

Die Beitragsfreiheit für sechs Stunden am Tag für Kindergartenkinder stelle hingegen keine zusätzliche finanzielle Belastung dar. Die Pauschale von 136 Euro sei ausreichend. Der ermittelte Deckungsgrad aus Elternbeiträgen und Zuschüssen liege im Kindergarten bei etwa 40 Prozent und in der U3-Betreuung bei 46 Prozent sowie im Hort bei 47 Prozent. „Von der geforderten Drittelfinanzierung der Betreuungskosten des Landesrechnungshofes sind wir noch weit entfernt“, so Rück. Die bisher größte Investition der Gemeinde Schöneck über die kommenden Jahre wird die 11,5 Millionen Euro teure Erweiterung der gemeinsamen Kläranlage mit Niederdorfelden sein (unsere Zeitung berichtete).

Im Doppelhaushalt belaufen sich die Kosten auf 4,2 Millionen Euro – die größte Summe im Etat. Der Anteil der Nachbarkommune Niederdorfelden beträgt 25 Prozent. Über die Kostenaufteilung soll jedoch neu verhandelt werden. Schöneck fordert eine „verursachergerechte“ Aufteilung. Die Beratungen zum Etat erfolgen in den nächsten Wochen im Haupt- und Finanzausschuss, die Beschlussfassung im Gemeindeparlament wurde ins neue Jahr verschoben.

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