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Doppelhaushalt 2018/2019 soll Überschüsse für die Zukunft bringen

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Im Bürgertreff Kilianstädten ging es am Donnerstag um die Finanzen der Gemeinde. Bürgermeisterin Conny Rück stellte dem Parlament den Etatentwurf für 2018/2019 vor. Fotos: Fritzsche
Im Bürgertreff Kilianstädten ging es am Donnerstag um die Finanzen der Gemeinde. Bürgermeisterin Conny Rück stellte dem Parlament den Etatentwurf für 2018/2019 vor. Fotos: Fritzsche

Schöneck. Die Gemeinde Schöneck bewegt sich wieder im Plusbereich. Doch rechte Freude will trotz eines ausgeglichenen Doppelhaushalts nicht aufkommen. „Das Ergebnis wurde nicht nur durch Einsparungen, sondern auch durch Belastungen der Bürger erreicht“, sagt Bürgermeisterin Conny Rück (SPD).

Von Mirjam Fritzsche

„Unser Ziel muss es sein, zukünftig Überschüsse zu erwirtschaften, um unsere Altfehlbeträge von rund 4,1 Millionen Euro abzubauen, aber auch um mehr Investitionen tätigen zu können“, sagt Rück bei der Sitzung des Gemeindeparlaments am Donnerstagabend. Das sei man den kommenden  Generationen schuldig. Mit großer Disziplin sei es gelungen, einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf für  2018/2019 mit einem Überschuss vorzulegen – nach einer langen Durststrecke, nämlich seit 2008. Im vergangenen Jahr war der Haushalt erstmals wieder ausgeglichen, allerdings mit einem geringen Defizit.

2018/19 sollen Überschüsse erwirtschaftenIm Ergebnishaushalt verzeichnet Schöneck für 2018 einen Überschuss von 724 660 Euro, 2019 liegt er bei 454 162 Euro. Zu den Überschüssen beigetragen hatte maßgeblich die Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B von 390 auf 590 Punkte vor zwei Jahren. Sie spült rund 2,5 Millionen Euro in die Gemeindekasse.

Weitere Einnahmen stammen aus der Einkommenssteuer mit 8,6 Millionen Euro und der Gewerbesteuer mit rund 2,7 Millionen Euro. Eine wichtige Ertragsquelle für die Kommune sind außerdem die Schlüsselzuweisungen, die voraussichtlich einen Wert von rund drei Millionen Euro erreichen. Von den Steuereinnahmen gehen durch die Umlagezahlungen für die Kreis-, Schul-, und Gewerbesteuerumlage rund 8,5 Millionen Euro wieder ab.

Kinder kosten GeldDie Kinderbetreuung stellt einen der größten Kostenblöcke im Haushalt 2018/2019 dar. 2018 muss Schöneck 2,3 Millionen Euro drauflegen. Zuschüsse in Höhe von 780 000 Euro kommen für die Kirchengemeinde, die Betreuungsvereine, die privaten Träger und die Kindertagespflege hinzu. Die Plätze im Hort und in den Betreuungsvereinen – eine freiwillige Leistung – erreichen einen Zuschussbedarf von 470 000 Euro.

Steuer- und Gebührenerhöhungen seien aktuell nicht geplant, betont die Gemeindechefin. Allerdings gebe es noch eine Unwägbarkeit bei den Kitagebühren. Das Land Hessen hatte angekündigt, diese Gebühren ab Sommer 2018 teilweise abzuschaffen (unsere Zeitung berichtete). Die Beitragsfreiheit soll für bis zu sechs Stunden am Tag gelten, den Kommunen wird eine Pauschale als Ausgleich gezahlt. Ob diese ausreicht, um die Kosten zu decken, bleibt abzuwarten. Sobald die Initiative des Landes umgesetzt sei, müssten die Gebühren neu kalkuliert werden, erläutert Rück.

Keine Gebührenerhöhung geplantDer Deckungsgrad aus Elternbeiträgen und Zuschüssen liegt in Schöneck jedoch bereits recht hoch. Im Kindergarten liegt er bei 38,88 Prozent, in der U3-Betreuung sogar bei 44,92 Prozent. „Ich gehe nicht davon aus, dass wir die Gebühren anheben werden“, so Rück auf Nachfrage unserer Zeitung. Diese lägen im Vergleich mit anderen Kommunen bereits im oberen Drittel.

Die Personalausgaben für Mitarbeiter der Gemeinde werden in den kommenden beiden Jahren weiter steigen. Diese bilden 2018 mit einer Gesamthöhe von sieben Millionen Euro einen der größten Ausgabenblöcke, der sich 2019 auf 7,5 Millionen Euro erhöht. Den größten Anteil haben auch hier die Beschäftigten im Bereich der Kinderbetreuung. 13,5 Erzieherstellen sollen allein für den Kita-Neubau an der Mühlstraße in Büdesheim neu geschaffen werden.

Zahlen werden noch angepasstDas Zahlenwerk beruft sich auf Daten aus dem August. Diese werden in den kommenden Wochen noch angepasst, wie Rück erläutert. Es bleibe zwar bei einem Überschuss, er verkleinere sich aber noch, wusste sie bei der Sitzung am Donnerstagabend zu berichten.

Auch der geplante Verkauf des Alten Schlosses in Büdesheim für 1,8 Millionen Euro wird die Parlamentarier weiter beschäftigen. Die angekündigte Bebauungsanalyse vom Landesdenkmalamt in Wiesbaden liegt immer noch nicht vor. Erst danach will Investor Werner Dietz aus Schotten entscheiden, ob er die Immobilie und das danebenliegende Grundstück erwirbt (unsere Zeitung berichtete). So bleibt das Alte Schloss ein unsicherer Faktor im Haushalt. Der Verkaufserlös stand auch schon für 2017 im Plan.

Über den Etatentwurf für 2018/2019 wird in den kommenden Wochen in den Gremien der Gemeinde weiter diskutiert.

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