Einstimmig wurde Klaus Ditzel (SPD) zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung Schöneck wiedergewählt. Bürgermeisterin Conny Rück gratulierte.
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Einstimmig wurde Klaus Ditzel (SPD) zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung Schöneck wiedergewählt. Bürgermeisterin Conny Rück gratulierte.

Altes Bündnis startet neu

Gemeindeparlament Schöneck: Zahlreiche Urnengänge und Abstimmungspanne in erster Sitzung

In Schöneck ist das neu gewählte Gemeindeparlament erstmals zusammengekommen. Bei der Abstimmung über den Gemeindevorstand kam es zu einer unvorhersehbaren Überraschung.

Schöneck – Haben CDU und SPD den Grünen einen Sitz im Gemeindevorstand „abgeluchst“? Wolfgang Seifried, stellvertretender Fraktionschef der Grünen, macht in der konstituierenden Sitzung des Gemeindeparlaments am Donnerstagabend seiner Enttäuschung über die gescheiterten Koalitionsgespräche mit der SPD Luft. Bei der Abstimmung über die neue Zusammensetzung des Gemeindevorstands kommt es dann aber zu einer Überraschung.

Es war eine besondere Sitzung im Bürgertreff Kilianstädten: die erste des neu gewählten Gemeindeparlaments und immer noch unter Pandemie-Bedingungen. Statt an Tischen mussten die Gemeindevertreter einzeln mit Abstand auf ihren Stühlen sitzen. Man musste schon genauer hinschauen, um zu erkennen, wer sich welcher Fraktion zuordnen ließ.

„Königsdisziplin der politischen Arbeit“

Liselotte Pfeil (FDP) übernahm als Alterspräsidentin zunächst die Leitung. In einer kurzen Rede würdigte sie das Engagement der Gemeindevertreter als „Königsdisziplin der politischen Arbeit“, bei der es um das Wohl der eigenen Heimatgemeinde geht.

Einstimmig wurde Klaus Ditzel (SPD) erneut zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung gewählt. Er übernahm anschließend die Sitzungsleitung und versprach einen „fairen und respektvollen Umgang“ mit allen Gemeindevertretern.

Thema Klimaschutz scheidet die Geister – Sondierungsgespräche scheitern

Für den weiteren Verlauf des Abends mussten sich Zuschauer in Geduld üben. Bei den Wahlen der Vertreter für den Wasserverband Nidder-Seemenbach, den Zweckverband zur Bekämpfung der Stechmückenplage in den Nidderauen und die Position eines Stellvertreters für die Verbandskammer des Regionalverbandes Frankfurt/Rhein-Main kam es zu langwierigen Urnengängen. Die Gemeindevertreter stimmten einzeln und geheim auf Wahlzetteln ab, die im Anschluss ausgezählt werden mussten. Zudem gab es teilweise mehrere Wahlgänge. Schnell ging es bei der Zusammensetzung der drei Ausschüsse. Haupt- und Finanzausschuss, der Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz sowie Ausschuss für Soziales, Familie, Jugend und Kultur werden weiterhin aus neun Mitgliedern bestehen. Künftig werden die Grünen dort jedoch mit zwei Mitgliedern (plus eins) vertreten sein. Die Ökopartei konnte sich bei der Kommunalwahl als einzige Partei signifikant von 11,3 auf 18,5 Prozent verbessern. Sie ist drittstärkste Fraktion und hatte auf ein Dreierbündnis mit SPD und Freien Wählern gehofft.

Doch die Sondierungsgespräche scheiterten. Insbesondere beim Thema Klimaschutz kam man zu unterschiedlichen Auffassungen. Die Sozialdemokraten setzen daher ihre Kooperation mit der CDU fort (wir berichteten). Gemeinsam haben sie die Mehrheit von einem Sitz.

„Abgeluchster Sitz“ ist Stein des Anstoßes

Die Frustration war Wolfgang Seifrieds (Grüne) Worten deutlich anzuhören: „Einigkeit haben SPD/CDU in einem Punkt: Klimaschutz darf vor allem nichts kosten.“ Stein des Anstoßes für ihn war jedoch, dass die Koalitionäre durch eine gemeinsame Liste nach dem Kommunalwahlgesetz einen „Zusatzsitz“, zusammen fünf statt vier, im Gemeindevorstand erhalten. „Uns Grünen dagegen wird ein Sitz abgeluchst“, so Seifried. Das wollte SPD-Fraktionschef Walter Rauch, nicht auf sich sitzen lassen. „Eine gemeinsame Liste ist ein demokratisches Mittel, um eine Zusammenarbeit zu dokumentieren. Wir haben das nicht gemacht, um die Grünen zu ärgern, sondern wir wollen gemeinsam Verantwortung für unsere Gemeinde übernehmen“, sagte er. Eine stabile Situation sei wichtig.

Bei der Abstimmung kam es schließlich zu einer Panne. Ein Abgeordneter der Grünen machte versehentlich sein Kreuz bei der WAS. So kam der monierte „Zuschlagsitz“ der gemeinsamen CDU/SPD-Liste gar nicht erst zum Tragen. Es reichte auch so für die fünf Sitze. „Eines unserer Mitglieder hatte einen Black-Out“, erklärte Seifried auf HA-Nachfrage zerknirscht. Er betonte, dass seine Fraktion nicht beleidigt sei und weiterhin konstruktiv im Parlament mitarbeiten wolle. (Mirjam Fritzsche)

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