Ingrid Schäfer, auf dem Foto mit Bürgermeister Andreas Hofmann (SPD) und dem Vorsitzenden Jürgen Waitz (links) zu sehen, rückt für den verstorbenen Klaus Schwartz als ehrenamtliche Beigeordnete in den Gemeindevorstand auf.
+
Ingrid Schäfer, auf dem Foto mit Bürgermeister Andreas Hofmann (SPD) und dem Vorsitzenden Jürgen Waitz (links) zu sehen, rückt für den verstorbenen Klaus Schwartz als ehrenamtliche Beigeordnete in den Gemeindevorstand auf.

Ronneburg stimmt gegen Parlaments-TV

Ingrid Schäfer wurde als neue Beigeordnete des Gemeindevorstands vereidigt

  • VonUlrike Pongratz
    schließen

Lang und vielfältig war die Themenliste, die in Ronneburg zur öffentlichen Gemeindevertretersitzung auf dem Tisch lag. Obwohl Vorsitzender Jürgen Waitz gewohnt sachlich und zügig moderierte, war es doch nach 22 Uhr, bis er die Sitzung beenden konnte. Ein Thema wurde kontrovers und ausführlich diskutiert.

Ronneburg – Lange musste sich am Donnerstagabend auch Alexander Lorenz, Mitarbeiter des Bauhofs, gedulden. Als letzten Punkt haben die Parlamentarier – übrigens alle aktuell getestet – außerplanmäßige Haushaltsmittel für einen Pritschenwagen mit Kippfunktion in Höhe von 35 000 Euro einstimmig gebilligt. Das Fahrzeug ersetzt einen 14 Jahre alten Caddy, der als „wirtschaftlicher Totalschaden“ abgemeldet werden musste.

Einig waren sich die Fraktionen bei fast allen Anträgen, die zur Abstimmung anstanden. Nur ein Antrag wurde nach langer Debatte mit sechs zu sieben Stimmen abgelehnt. Jürgen Scharfenorth (FDP) plädierte für die Einführung eines Parlaments-TV.

Es schaffe mehr Transparenz. Man könne die Bürgerschaft direkt mitnehmen, sie könne an der Willensbildung teilhaben, so die Argumente. Nicht erst im Nachgang würden die Bürger informiert, sondern sie könnten die Debatten live miterleben. Die Kosten seien mit 4500 Euro plus 500 Euro für jeden Livestream überschaubar.

SPD: Klare Ablehnung von Parlaments-TV

Diesen Antrag auf Einführung eines Parlamentsfernsehens lehnte die SPD-Fraktion klar ab. Thorsten Habermann sagte, Demokratie lebe von dem direkten Austausch. Die Fraktion sehe im Parlaments-TV keinen Weg für Ronneburg, sie setze dagegen auf die persönliche Begegnung mit den Menschen. Bedenken gäbe es auch dahingehend, dass Inhalte und Zitate aus dem Zusammenhang gerissen würden.

Man habe sich zudem die Übertragungen aus anderen Gemeinden angesehen und sei vom Format nicht überzeugt. Weil die Redner für die Kameras nach vorne an das Pult treten müssten, ginge sehr viel von einer spontanen und lebendigen Debattenkultur verloren, wie man sie in Ronneburg lebe. Die Parteien sollten mehr für die öffentlichen Sitzungen werben. Auch der Versuch von Roland Reidel und Helga Schmidt (CDU), den Antrag zur weiteren Beratung in den Ausschuss zu verweisen, um mit Fachleuten zu diskutieren, scheiterte.

Mehr Sicherheit für Fußgänger

Im Grundsatz einig waren sich die Parteien, dass in der Bahnhofstraße mehr zur Sicherheit für querende Fußgänger, insbesondere Schulkinder, getan werden müsste. Gerade morgens findet ein hohes Verkehrsaufkommen bei Tempo 50 statt.

Jürgen Scharfenorth hatte einen Antrag zur Errichtung eines Zebrastreifens gestellt. Die SPD-Fraktion hingegen kann sich nicht nur eine punktuell sichere Querung vorstellen, sondern schlägt Tempo 30 für die gesamte Straße vor. Dies würde Fußgängern, Radfahrern und auch den Gewerbetreibenden zugute kommen. Beide Möglichkeiten, die Sicherheit zu verbessern, sollen überprüft werden.

Allgemeine Zustimmung fand der Antrag der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2017, in Ronneburg barrierefreies Wohnen zu realisieren. Die Lebensraum-Baugenossenschaft wird in Erbbaurecht 16 Bungalows errichten. Das Projekt „Seniorengerechtes und barrierefreies Wohnen“ wird auf der ehemaligen Friedhofserweiterungsfläche realisiert. Die Gemeinde Ronneburg wird Mitglied der Lebensraum-Baugenossenschaft und erwirbt einen Anteil in Höhe von 750 Euro.

Bürgermeister Andreas Hofmann (SPD) teilte mit, dass der Weihnachtsmarkt in Ronneburg aufgrund der massiv gestiegenen Inzidenzen abgesagt wurde (wir berichteten).

Schnelltestzentrum wiedereröffnet

In Kürze wird zudem ein kommunales Schnelltestzentrum in Zusammenarbeit mit der Firma Kremer im Dorfgemeinschaftshaus Neuwiedermuß wiedereröffnet. Weiterhin läuft die Stellenausschreibung für die Nachfolge von Dieter Ertl, Bauverwaltung und Leiter des Bauhofs, der in Ruhestand gehen wird.

Als ehrenamtliche Beigeordnete wurde Ingrid Schäfer vereidigt. Sie rückt für den verstorbenen Klaus Schwartz in den Gemeindevorstand nach. Matthias Hartung-von Scheven wurde in der Gemeindevertretung als neues Fraktionsmitglied in der SPD begrüßt. Er rückt für Ingrid Schäfer nach. (Von Ulrike Pongratz)

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema