Die ursprünglich für 2022 geplante Sanierung des Rathausdaches wird nun deutlich länger auf sich warten lassen und wurde zunächst um vier Jahre verschoben.
+
Die ursprünglich für 2022 geplante Sanierung des Rathausdaches wird nun deutlich länger auf sich warten lassen und wurde zunächst um vier Jahre verschoben.

Bürgermeister Hofmann bringt Etat für 2022 ein / Neugestaltung Kirchenumfeld steht an

Ronneburg rechnet mit leichtem Überschuss

  • VonUlrike Pongratz
    schließen

Die Sitzung der Gemeindevertretung im Jugendzentrum begann einige Minuten später, aber mit dem sicheren Wissen, dass alle Teilnehmer soeben negativ auf Covid-19 getestet waren. Die Gemeinde hatte kostenlos Kits zur freiwilligen Testung zur Verfügung gestellt. Ein zentrales Thema am Donnerstagabend war dann die Einbringung der Haushaltssatzung 2022 durch Bürgermeister Andreas Hofmann (SPD), die nun im Haupt- und Finanzausschuss öffentlich beraten wird.

Ronneburg – Zu Beginn seiner Erläuterungen dankte Hofmann den ehrenamtlichen Gemeindevertretern sowie den Mitarbeitern in der Verwaltung, die auch im schwierigen zweiten Corona-Jahr viele Projekte durchgeführt hätten. Zum Beispiel wurde die Sanierung der zwei Gemeindehäuser abgeschlossen. Auch die Digitalisierung des Rathauses gehe Schritt für Schritt voran, immer mehr Services können die Bürger inzwischen online in Anspruch nehmen.

2022 wird das „Glasfaser-Jahr“

Für die kommenden Jahre sieht der Bürgermeister zwei große Maßnahmen, die sich nicht so sehr im Etat abbilden, aber viel Arbeit bedeuteten. So werde 2022 das „Glasfaser-Jahr“ in Ronneburg, die Verlegung der Kabel sowie die Hausanschlüsse durch das Unternehmen YplaY soll zügig erfolgen. Bislang unentschlossene Ronneburger hätten noch bis Ende des Jahres die Möglichkeit, einen Vertrag zu unterschreiben und einen kostenlosen Hausanschluss zu erhalten. Der Spatenstich sei noch vor Weihnachten geplant.

Gestaltung Kirchenumfeld wird wie geplant ummgesetzt

Die zweite große Baustelle wird rund um die Kirche in Hüttengesäß entstehen. Obwohl die Baumaßnahme aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen erheblich teurer als zunächst geschätzt werde, soll die Neugestaltung des Kirchenumfelds wie geplant erfolgen. Im Haushalt sind dafür 120 000 Euro eingestellt. Zudem sind für die Erneuerung der Wasserleitung in der Ringstraße ebenfalls 120 000 Euro eingeplant. Im Rathaus muss zudem die EDV-Hardware für rund 40 000 Euro erneuert werden, die weitere Digitalisierung bleibe für die „Verwaltung einer kleinen Kommune ein Mammutprojekt“.

Die Personalkosten sind insgesamt leicht gestiegen, auf nun 2,99 Millionen Euro. Auch für 2022 sind weitere Fachkraftstunden (Erhöhung um 1,53 Stellen) entsprechend dem „Gute-Kita-Gesetz“ vorgesehen. Für Sach- und Dienstleistungen sind insgesamt 1,75 Millionen Euro vorgesehen. Als Gewässerschutzmaßnahme (WRRL) wird der zweite Bauabschnitt zur Renaturierung des Fallbachs umgesetzt. Das Projekt, das größtenteils von der EU gefördert wird, schlägt mit etwa 80 000 Euro im Haushalt zu Buche. Die Kommune kann für das Jahr 2022 mit Einnahmen von 8,95 Millionen Euro kalkulieren, davon entfallen rund 1,2 Millionen Euro auf Schlüsselzuweisungen, 2,6 Millionen auf die Einkommenssteuer und rund 750 000 Euro auf die Gewerbesteuer.

Zum Vergleich: 2021 plante Ronneburg mit 8,8 Millionen Euro, mit deutlich mehr Einkommensteuer (2,8 Millionen Euro). Stattdessen gibt es ein sattes Plus von 300 000 Euro über die Kreis- und Schulumlage und auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind um mehr als 100 000 Euro gestiegen. Im Ergebnishaushalt 2022 soll am Ende ein Plus von 118 000 Euro stehen, den Erträgen stehen Aufwendungen in Höhe von 8,78 Millionen Euro gegenüber.

Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert

Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer sollen unverändert bei 490 beziehungsweise 395 Punkten bleiben. Es werde hier keine neuen Belastungen für die Bürger geben, so Hofmann. Neu berechnet werden müssen dagegen die Friedhofsgebühren sowie die Abwassergebühren, die gesplittet werden und neu ab 2024 in Kraft treten sollen. Schneller wird es mit der Anpassung der Abfallgebühren gehen, denn hier hatten Ausschreibung und Vergabe eine Erhöhung der Kosten zur Folge.

Sanierung Rathausdach verschoben

Insgesamt bleibt die Finanzlage in Ronneburg angespannt, was weniger mit der Haushaltsplanung, sondern sehr viel mit dem Haushaltsrecht zu tun habe. Schon die Genehmigung für 2021 zog sich bis November hin, weil die Aufsicht unter anderem bemängelte, dass die Tilgung der Kredite höher läge als die laufenden Einnahmen. Verfehlt eine Gemeinde den Ausgleich, ist sie verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen und zu beschließen. Das allerdings komme nicht auf Ronneburg zu, schließlich sinken die Schulden seit Jahren kontinuierlich, so der Bürgermeister.

Die Finanzmittel der Gemeinde reichen allerdings nicht aus, um – wie geplant – das Rathausdach zu sanieren. Diese für 2022 geplante Maßnahme wurde um vier Jahre verschoben. Es bleibt die Hoffnung, dass die Ziegel noch so lange halten, so der Bürgermeister. (Von Ulrike Pongratz)

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema