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Nidderau: Notfallpläne für Energiemangel und mehr Geld für Erzieherinnen

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Baustelle Kindertagesstätte: Die Einrichtungen in Offenbach leider besonders unter dem Erziehermangel. Dazu kommen hohe Krankenstände gegen Corona. Im Herbst könnte die Lage noch ernster werden.
Baustelle Kindertagesstätte: Die Kommunen haben mit Erziehermangel zu kämpfen. Nidderau will nun die Löhne erhöhen. © Symbolfoto DPA

Angesichts der durch den Ukrainekrieg verursachte Krise ist jede nicht verbrauchte Kilowattstunde ein Beitrag zur Energiesicherheit und zur Kostenreduktion – so steht es in der Begründung des Antrags, den SPD und Grüne bereits im Juli gestellt haben.

Nidderau – Danach soll der Magistrat beauftragt werden, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Energieverbrauch von Gas, Öl oder Strom in den städtischen Gebäuden bis zum Jahresende 2022 um möglichst 5 bis 10 Prozent zu reduzieren. Darüber hinaus soll ein Notfallplan erarbeitet werden für den Fall, dass es im nächsten Winter zu Engpässen bei der Gasversorgung kommt.

Die Opposition hingegen wollte dem Antrag in der Stadtverordnetensitzung am Donnerstagabend nur im Hinblick auf die Erstellung eines Notfallplans bei Ausfall wichtiger Energieträger folgen. Den Auftrag, den Energieverbrauch zu reduzieren, lehnten sie ab. „Seit dem 24. August gibt es eine Bundesverordnung, die genau dieses anordnet. Warum also dieser Auftrag? Das Bundesgesetz gilt auch für Nidderaus Verwaltung“, stellte Dirk Kapfenberger (FWG) klar. Trotz der Bedenken stimmten am Ende alle Fraktionen dem gesamten Antrag zu.

CDU-Antrag zu Notstromversorgung

Auch ein CDU-Antrag verlangte die Erstellung eines Maßnahmekatalogs, wie die öffentliche Ordnung im Krisenfall aufrecht erhalten werden könne. Beispielsweise wie Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienste bei einem Stromausfall ihren Aufgaben nachgehen. Das seien Szenarien, die dem Katastrophenfall gleichkämen, und dafür sei der Landkreis zuständig, so Bürgermeister Andreas Bär (SPD). „Trotzdem kümmern natürlich auch wir uns darum.“ So besitze die Feuerwehr Notstromaggregate und sei im Notfall deshalb auch Anlaufstation für die Bevölkerung. Wegen der Komplexität des Antrages wurde er mehrheitlich zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen.

Angenommen wurde nach eingehender Diskussion der Antrag von SPD und Grünen auf Anhebung der Gehälter für städtische Erzieherinnen. Zukünftig sollen sie „auf Niveau der Entgeltgruppe S 8b Tarifvertrag öffentlicher Dienst“ entlohnt werden. Niveau S 8b TVöD und nicht gleich Beförderung deshalb, weil es unter den Kommunen eine Abrede gibt, dass man sich nicht gegenseitig Konkurrenz machen wolle. Und schon gar nicht bei der Suche nach dringend benötigtem Personal wie den Kinderbetreuerinnen. Da mittlerweile vor allem im benachbarten Wetteraureis mehrere Kommunen wie Bad Vilbel, Bad Nauheim und Karben, aber auch Maintal von dieser Absprache Abstand genommen haben, soll laut der Vorlage nun auch Nidderau mit Beginn des Kita-Jahres im Juli 2023 nachziehen.

Eltern sollen an höheren Kosten beteiligt werden

Geprüft werden müsse zuvor jedoch, ob die höhere Bezahlung gegen tarifrechtliche Bestimmungen verstößt. In diesem Zusammenhang machte der Bürgermeister gleich klar, dass die Mehrkosten auch auf die Eltern umgelegt würden. Allerdings werde an der 20-Prozent-Regel, mit denen die Eltern an den Kosten für die Kinderbetreuung beteiligt seien, weiterhin nicht gerüttelt. (Von Jürgen W. Niehoff)

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