Wie im gesamten Gemeindegebiet ist auch in Rüdigheim die potenzielle Fusion mit Erlensee ein heiß diskutiertes Thema. Archivfoto: Bender

Neuberg

CDU zum Vorgehen beim Fusionsplan: "Wie bei Erdogan"

Neuberg. Die CDU-Fraktion im Neuberger Parlament hat im Haupt- und Finanzausschuss die Weichenstellung für eine Machbarkeitsstudie zur Fusion mit der Stadt Erlensee verhindert.

Von Rainer Habermann

Sie ist Ortsgespräch in Ravolzhausen und Rüdigheim, die angestrebte Fusion der Gemeinde Neuberg mit der Stadt Erlensee. Der Neuberger Haupt- und Finanzausschuss (HFA) hätte eigentlich am Donnerstagabend im Hochzeitszimmer des Rathauses die Weichen stellen sollen für eine Machbarkeitsstudie. Darin soll festgestellt werden, ob und zu welchen Konditionen eine neue Einheitskommune aus Erlensee und Neuberg gebildet werden kann. Doch das scheiterte am vehementen Widerstand der CDU-Fraktion im Ausschuss.

Die Diskussion entwickelte sich im Wesentlichen zwischen Bürgermeisterin Iris Schröder (SPD) und dem HFA-Vorsitzenden Thomas Mutschler (SPD) sowie dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Federico Theilen. Sie gipfelte in dem Satz Theilens: „Das kommt mir wie ein Putsch vor, mit dem die Fusion durchgezogen werden soll. So wie bei Erdogan! Ein so wichtiges Thema gehört nicht durchgepeitscht.“

Ronneburg oder Hammersbach im Visier?

Theilens Reaktion zeigt, wie wenig sich die CDU „mitgenommen“ fühlt im Prozess der Überlegungen, ob und wie ein Zusammenschluss mit Erlensee oder irgend einer anderen Kommune in Zukunft stattfinden soll. Die CDU scheint dabei Ronneburg oder Hammersbach im Auge zu haben. „Lieber mit den Kleinen“, lautet Theilens Credo. Obwohl laut Schröder keinerlei Signale von diesen Kommunen ausgingen, auch infrastrukturelle Aspekte dagegen sprächen und „die Neuberger viel mehr Bezug zu Langendiebach“ hätten.

Theilen: „Dann muss man auch mal mit anderen Bürgermeistern reden, nicht nur mit Erb und der SPD.“ Der Erlenseer Bürgermeister Stefan Erb ist allerdings ebenso Sozialdemokrat wie seine Pendants auf Ronneburger und Hammersbacher Seite, Andreas Hofmann und Michael Göllner. In Langenselbold gibt es einen CDU-Bürgermeister, Jörg Muth. Aber auch der interessiere sich eher weniger für eine Fusion mit Neuberg, so Schröder.

Debatte emotional

Um die teils sehr emotional geführte Debatte – wohl auch in der Bevölkerung, wie einige Äußerungen sowohl von Befürwortern als auch Gegnern einer Fusion mit der Stadt am Fliegerhorst im Ausschuss zeigten – herunter zu brechen auf die Fakten: Der HFA hatte darüber zu befinden, ob dem Parlament eine Machbarkeitsstudie empfohlen werden sollte. Diese habe zum Ziel, die Vor- und Nachteile eines solchen Zusammenschlusses im Vergleich zum Ist-Stand darzustellen. So steht es in der entsprechenden Beschlussvorlage.

Darin steht auch: „Eine Entscheidung in den Vertretungskörperschaften (Stadtverordnetenversammlung Erlensee, Gemeindevertreterversammlung Neuberg; Anm. d. Red.) wird für das Jahr 2018 angestrebt.“ Auch Bürgeranhörungen sowie die Möglichkeit eines abschließenden Bürgerentscheids, nach einem eventuellen positiven Votum der Entscheidungsgremien ist ausdrücklich in der Vorlage verankert. Darin heißt es weiter, dass in den Erarbeitungsprozess einer Entscheidung politische Gremien ebenso eingebunden werden sollen wie Verbände, kommunale Mitarbeiter, Behörden und auch interessierte Bürger. „Die Identifikation der Einwohnerschaft mit ihrer Kommune respektive mit ihrem Orts- oder Stadtteil ist ein hohes Gut.“

HFA vertragt sich auf kommende Woche

Es geht also ausschließlich um die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zum jetzigen Zeitpunkt, keinesfalls bereits um einen präjudizierenden Beschluss über eine Fusion. Nun vertagte sich der HFA auf kommende Woche. Bis dahin, so versprach Theilen, liege ein CDU-internes Papier vor. Das soll dann eine andere Präferierung bieten. „Nicht mit Erlensee, da gehen wir unter, sind nicht einmal Juniorpartner“, befürchtet nämlich der CDU-Fraktionschef. „Wir wollen eine rationelle saubere Lösung zum Wohle der Gemeinde Neuberg“, sagte er am Donnerstag.

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