Blicken gespannt dem kommenden Mittwoch entgegen: Erlensees Bürgermeister Stefan Erb und seine Neuberger Amtskollegin Iris Schröder. Wenn es schlecht läuft für die beiden, könnte der von ihnen angestoßene Fusionsprozess bereits vorzeitig enden. Foto: Holger Weber

Neuberg/Erlensee

Grüne und Neuberger Liste Zünglein an der Waage im Fusionsprozess

Neuberg/Erlensee – Die beiden kleinsten Fraktionen im Neuberger Gemeindeparlament haben es am kommenden Mittwoch in der Hand: Das ‧Abstimmungsverhalten von Bündnis 90/Die Grünen und Neuberger Liste wird darüber entscheiden, ob die beiden Kommunen Erlensee und Neuberg den Weg zum Bürgerentscheid über eine Fusion fortsetzen.

Von Holger Weber

Stimmen sie dagegen, könnte der vor zwei Jahren angestoßene Prozess bereits frühzeitig zu einem jähen Ende kommen.

Während sich die Erlenseer bereits vor der parlamentarischen Weihnachtspause einstimmig für einen Bürgerentscheid am 26. Mai, am Tag der Europawahl, ausgesprochen hatten, verhält sich die Situation in Neuberg um einiges komplizierter. Hier müssen die Mandatsträger nicht nur über einen Bürgerentscheid abstimmen, sondern zunächst einmal darüber befinden, ob sie die von den Autoren der Machbarkeitsstudie empfohlene Fusion der beiden Kommunen weiterverfolgen wollen. Dieses Recht hatten sich die Parteien in einem gemeinsamen Antrag festschreiben lassen. Sprechen sich die Parlamentarier dagegen aus, so würde auch der Bürgerentscheid hinfällig und die Fusion wäre wohl nur noch Geschichte.

Die großen Parteien im Neuberger Parlament, in dem es keine festgeschriebenen Koalitionen gibt, sind eindeutig in ihren Positionen: Die zehn Abgeordneten der Sozialdemokraten (SPD) stehen geschlossen hinter ihrer Bürgermeisterin Iris Schröder, die den Fusionsprozess mit ihrem Erlenseer Amtskollegen Stefan Erb (ebenfalls SPD) initiiert hatte. Die sieben Christdemokraten hingegen werden aller Voraussicht nach geschlossen dagegenstimmen. Zum einen weil sie die von einem externen Gutachter erstellte Machbarkeitsstudie nach Worten von CDU-Fraktionsmitglied Andreas Weiß für „unausgegoren“ halten und zum anderen weil, so Fraktionschef Federico Theilen, die Eigenständigkeit der Gemeinde Neuberg ein Teil des CDU-Wahlprogramms gewesen sei.

Auf die Kleinen kommt es bei der Abstimmung am kommenden Mittwoch an

Das Zünglein an der Waage spielen deshalb die beiden Grünen- und die vier Abgeordneten der Neuberger Liste. Sollten mehr als zwei von ihnen gegen die Fusion stimmen, wäre dies das vorzeitige Ende des gesamten Projekts. Dies dürfte zumindest zu diesem Zeitpunkt jedoch weder im Interesse der Grünen noch der Neuberger Liste sein. Denn mit einem Nein zur Fusion würden sie gemeinsam mit den Christdemokraten die Bürger um die Möglichkeit bringen, selbst zu entscheiden.

„Der Bürgerentscheid ist uns schon wichtig“, sagt Fraktionschef Jens Feuerhack. Denn die Neuberger Liste ist genau wie Bündnis 90/Die Grünen im Parteienspektrums eher links angesiedelt. Basisdemokratie hat in beiden Formationen einen großen Stellenwert im politischen Selbstverständnis. Über das Abstimmungsverhalten der Neuberger Liste wollte Feuerhack jedoch noch keine Auskunft geben. Am Montag steht in der Fraktion noch eine abschließende Sitzung an. Erst danach will sich Feuerhack äußern. Wie Bündnis 90/Die Grünen entscheidet, ist ebenfalls offen, gestern war niemand für eine Stellungnahme zu haben.

Eine mögliche Option wäre, dass sich zumindest einige Mitglieder der Grünen und der Neuberger Liste der Stimme enthalten. Somit hätten die beiden Kleinen und auch die CDU ihr Gesicht gewahrt und der Weg wäre dank der einfachen Mehrheit der Sozialdemokraten frei für die Abstimmung über den Bürgerentscheid, der mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen werden muss. Diesen würden dann auch die Christdemokraten unterstützen, wie Weiß und Theilen unserer Zeitung gestern bestätigten. Denn auch sie haben kein Interesse daran, als Verhinderer des Bürgerwillens in die Neuberger Geschichte einzugehen.

Dennoch: Die Abstimmung am Mittwoch bleibt ein Spiel mit vielen Unbekannten. Nicht zuletzt, weil in keiner Partei Fraktionszwang herrscht. Es wird spannend.

Sitzung öffentlich:Die öffentliche Sitzung beginnt am kommenden Mittwoch um 20 Uhr im Bürgerhaus in Rüdigheim.

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