In Neuberg steht heute die erste wichtige Weichenstellung Richtung Fusion mit Erlensee an. Dies könnte auch Auswirkungen auf das Neuberger Rathaus haben. Archivfoto: Bender

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Fusion: Neuberg spielt wohl auf Zeit

Neuberg. Während die Erlenseer Stadtverordneten der Machbarkeitsstudie zum Zusammenschluss mit Neuberg bereits ihren Segen gegegeben haben, werden die Neuberger wohl auf Zeit spielen. Sie haben noch Gesprächsbedarf.

Von Holger Weber

In Neuberg entscheidet das Gemeindeparlament am Mittwoch (ab 20 Uhr, Bürgerhaus Rüdigheim) darüber, ob eine Machbarkeitsstudie zur Fusion mit der Nachbarstadt Erlensee in Auftrag geben werden soll. Es wäre ein kleiner Schritt auf dem Weg zum Zusammenschluss beider Kommunen. Während die Stadtverordneten von Erlensee in der vergangenen Woche der Studie ihren Segen gegeben hatten, deutet in Neuberg alles auf eine Verlängerung hin.

Der Grund: Die Oppositionsparteien CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Neuberger Liste sehen bei dem Thema noch weiteren Beratungsbedarf und werden den Antrag stellen, noch weiter im Haupt- und Finanzausschuss zu diskutieren. Damit würden Bürgermeisterin Iris Schröder und ihre SPD zunächst keine Mehrheit bekommen.Land zahlt StudieDie Machbarkeitsstudie wird vom Land Hessen bezahlt und belastet weder die Gemeindekasse von Neuberg noch den Stadtsäckel von Erlensee. Darin wird geprüft, ob ein Zusammenschluss der betreffenden Gemeinden Sinn ergibt. Vor allem sollen die Vor- und Nachteile einer Fusion der Kommunen dargestellt werden.Die Befürworter der Fusion können trotz der sich anbahnenden Verzögerung zuversichtlich sein. Denn mittlerweile haben die Neuberger Christdemokraten einen Schwenk vollzogen, indem sie nicht mehr darauf pochen, im Rahmen der Machbarkeitsstudie auch Fusionen mit den Nachbargemeinden Hammersbach und Ronneburg zu prüfen.Alles läuft auf Erlensee hinaus„Wir haben in den letzten Tagen Gespräche mit unseren Kollegen in Hammersbach und Ronneburg geführt. Dort sieht man nur sehr geringe Chancen, dass die Idee einer Fusion Erfolg haben könnte“, erklärte Neubergs CDU-Fraktionsvorsitzender Federico Theilen. Somit läuft nun auch bei den Christdemokraten alles auf Erlensee als einzigem Verhandlungspartner hinaus.Doch muss es laut Theilen nicht unbedingt eine Fusion sein. „Wir möchten, dass in der Machbarkeitsstudie auch geprüft wird, ob eine Verbandsgemeinde oder eine anderweitige Kooperation der beiden Kommunen für Neuberg nicht die bessere Lösung ist“, so Theilen.Angrenzende Gemeinden einbeziehenDie Neuberger Liste hält dagegen an einer möglichst breiten Untersuchung fest und will neben den angrenzenden Gemeinden Hammersbach und Ronneburg auch die Städte Bruchköbel und Langenselbold einbeziehen. Kritisch sieht die Fraktion auch die Formulierung im Antragstext, wonach die Entscheidung „für oder gegen die Bildung einer neuen Einheitsgemeinde . . .“ auf Basis der Machbarkeitsstudie gefällt werden solle.Diese Formulierung erwecke den Eindruck, dass am Ende die Einheitsgemeinde das Ziel sei und die Möglichkeiten einer erweiterten kommunalen Zusammenarbeit bei Verwaltungsaufgaben und die Erhaltung der Eigenständigkeit Neubergs überhaupt keine Option sei, so Fraktionsvorsitzender Jens Feuerhack.Feuerhack für deutlichere Formulierung„Was aus unserer Sicht ebenfalls nicht deutlich formuliert ist, ist, dass am Ende eines solchen Prozesses die Bürger das letzte Wort haben. Wir wollen in so eine Vorlage den Bürgerentscheid als letzte Instanz festgeschrieben haben!“, so Feuerhack. Die gleiche Forderung hatten im Übrigen die Grünen in Erlensee gefordert.„Dieser Beschlussvorschlag sieht sehr nach einem Grundsatzbeschluss oder Vorratsbeschluss aus, so wie beim Kläranlageanschluss an Erlensee im Jahr 2004“, so Feuerhack. Als man 2008 die konkrete Ausgestaltung beschlossen habe, sei ein Bürgerbegehren plötzlich nicht mehr möglich gewesen. Die Neuberger Liste verschließe sich einer Machbarkeitsstudie nicht und werde einen neuen Antrag formulieren, so Feuerhack abschließend.

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