Könnte dieses - bisher noch rein fiktive - Ortsschild bald Realität werden? Grafik: HA

Neuberg

Fusion von Neuberg und Erlensee: Weg frei für Bürgerentscheid

Neuberg/Erlensee. Auf einmal waren alle dafür. Die Gemeindevertretung von Neuberg machte in ihrer Sitzung am Mittwochabend den Weg frei für die Durchführung des Bürgerentscheids über eine Fusion von Neuberg mit der Nachbarkommune Erlensee.

Von Claus Diegel

Ende Januar hatten alle Fraktionen im Gemeindeparlament mit Ausnahme der SPD in einer Art Blockadehaltung noch verhindert, dass diese Abstimmung schon zusammen mit der Europawahl am vergangenen Sonntag hätte durchgeführt werden können.

Daraufhin war es in Neuberg zu einem Bürgerbegehren mit klarem Votum für einen Bürgerentscheid gekommen, über dessen Zulässigkeit nun das Gemeindeparlament nach den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) formell befinden musste. Die Zulässigkeit wurde ohne Gegenstimme bejaht und plötzlich herrschte Einigkeit bei allen Fraktionen, dass dem Bürgerwillen nunmehr doch Rechnung getragen werden darf.

Änderung des Bebauungsplan nötig

Da es nach der HGO auch hierfür Fristen zu beachten gilt und durch die Verzögerung des Procederes auch das Parlament in Erlensee noch einmal abstimmen muss, wurde unter Beachtung von Ferienterminen und anderer Rahmendaten der 10. November 2019 als geeigneter Abstimmungstag für die Durchführung des Bürgerentscheids vorgeschlagen und auch einstimmig von den Parlamentariern beschlossen, so dass an diesem Tag im Spätherbst die Neuberger über die Fusion mit Erlensee abstimmen dürfen.

Neben der für die Neuberger Bürger vorrangig interessanten Entscheidung über die Bürgerbefragung zur Fusion hatte das Gemeindeparlament noch eine Reihe eher unspektakulärer Themen zu behandeln. Während die Beschlussfassung zur Öffentlichkeitsbeteiligung über den Bebauungsplan „Auf der Weingartsweide II“ einstimmig angenommen wurde, führte die Beratung über den Verkauf eines eher unscheinbaren Grundstücks gegenüber der Tennishalle zu hitzigen Diskussionen, da hierfür eine Änderung des Bebauungsplans mit Ausweisung als Mischgebiet erforderlich wäre, worüber auch nach mehreren Beratungen offensichtlich keine Einigung zu erzielen war.

Protokollführer verabschiedet

Der Antrag wurde erneut in den Bauausschuss zurücküberwiesen, der schon bei seiner letzten Sitzung kein Votum finden konnte. Nach Vorschlag eines Parlamentariers soll zur Lösung des Problems jetzt eventuell der Kaufinteressent direkt mit in das Verfahren eingebunden werden.

Schließlich wurde dem scheidenden Protokollführer der Gemeindevertretersitzungen, Jens-Michael Heck, für seine langjährige Tätigkeit in diesem Gremium von allen Fraktionen – da herrschte diesmal bei allen Beteiligten Einigkeit – für seine Arbeit mit einem üppigen Fresskorb noch einmal herzlich Danke gesagt.

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