In der Gemeinde Neuberg stehen noch hitzige Diskussionen ins Haus, wenn es um die mögliche Fusion mit der Nachbarstadt Erlensee geht. Archivfoto: Bender

Neuberg

Fusion: Machbarkeitsstudie liegt auf Eis

Neuberg. Neuberg tritt auf die Bremse: Die Machbarkeitsstudie über eine potenzielle Fusion mit Erlensee liegt erst einmal auf Eis (mit Kommentar).

Von Holger Weber

Bis die Neuberger Fakten, Daten und Zahlen zur Bewertung einer möglichen Fusion mit der Nachbarstadt Erlensee in den Händen halten, kann es jetzt noch eine Weile dauern. Die Machbarkeitsstudie, die solche Informationen liefern könnte, wurde am Mittwochabend bei der Gemeinderatssitzung zunächst einmal auf Eis gelegt.

Das Parlament folgte einstimmig dem Antrag der CDU, über die Machbarkeitsstudie und die Frage, ob man eine solche in Auftrag geben solle, noch weiter im Haupt- und Finanzausschuss zu diskutieren. Die Oppositionsparteien hatten bereits im Vorfeld angekündigt, dass sie im Gegensatz zur Nachbarstadt Erlensee auf Anhieb kein grünes Licht für die Beauftragung einer solchen Studie geben würden.Opposition ist zurückhaltendDie SPD als stärkste Fraktion schloss sich dem Votum nun an. Offenbar weil sie aufgrund der Mehrheitskonstellation im Neuberger Parlament ohnehin keine Chance gehabt hätte, sich gegen CDU, Neuberger Liste sowie Bündnis 90/Die Grünen durchzusetzen. Die Oppositionsparteien begründeten ihre Zurückhaltung damit, dass man für eine Entscheidung von solcher Tragweite noch mehr Zeit benötige und Diskussionsbedarf sehe.Sowohl die Fraktionsspitzen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen als auch Neuberger Liste betonten, dass sie sich der Machbarkeitsstudie nicht grundsätzlich entgegenstellten. Jedoch solle der Fokus auf einen Gemeindeverwaltungsverband stehen und nicht nur auf der Gemeindefusion, die quasi Ultima Ratio sei, wie der CDU-Fraktionsvorsitzender Federico Theilen mehrere Mal betonte.Option wird geprüftDabei erhielt er auch Unterstützung der Grünen-Fraktionschefin Melanie Esch und des NL-Fraktionsvorsitzenden Jens Feuerhack. Der CDU-Abgeordnete Andreas Weiß meinte überdies, es sei blauäugig anzunehmen, dass eine Machbarkeitsstudie keine präjudizierende Wirkung auf eine Fusion mit Erlensee habe.Fakt ist hingegen, dass Kommunen eine Machbarkeitsstudie nicht für einziges Kooperationsmodell in Auftrag geben können, wie die CDU immer wieder forderte. Vielmehr soll im Rahmen einer solchen Untersuchung das geeignetste Modell für die betreffenden Orte gefunden werden. Von daher würde die Option eines Gemeindeverwaltungsverbandes ohnehin geprüft werden. Dies bestätigte auch das Innenministerium des Landes Hessen auf Anfrage unserer Zeitung.

 

Wichtige EntscheidungshilfeEine solche Studie biete den Vorteil, dass neutrale und externe Fachleute verschiede Verwaltungsstrukturmodelle für die potenziellen Partnerkommunen verglichen und bewerteten.Die Studie könne für die politisch Verantwortlichen, aber letztlich auch für die Bürger eine wichtige Entscheidungshilfe sein und zu einer größeren Akzeptanz in Politik und Öffentlichkeit beitragen, so ein Sprecher der Landesregierung. Die Machbarkeitsstudie kostet die Kommunen kein Geld. In einem vergleichbaren Fall seien aus Wiesbaden rund 30 000 Euro für eine derartige Studie bewilligt worden.Keine anderen PartnerAbschied genommen hat die CDU mittlerweile von ihrem Wunsch, dass neben Erlensee auch andere Kommunen wie Hammersbach und Ronneburg als mögliche Partner für einen Gemeindeverwaltungsverband oder eine Fusion geprüft werden sollen.Zum einen hatten diese keinerlei Interesse bekundet, und zum anderen wäre die Kommune Neuberg dabei wohl auch auf den Kosten sitzen geblieben, wie eine Beurteilung des Landes Hessen deutlich macht: „Es entspricht nicht nicht der Intention des Landesregierung, mehrfach in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudien einer Gemeinde zu finanzieren“, hieß es aus Wiesbaden."Momentan keinen Bedarf"Die Neuberger Liste hatte auch noch Langenselbold und Bruchköbel als mögliche Partner eines kommunalen Zusammenschlusses in Betracht zu ziehen. Aber auch dort scheint das Interesse nicht sonderlich groß zu sein: „Dazu sehen wir momentan keinen Bedarf“, kommentierte beispielsweise Bruchköbels Bürgermeister Günter Maibach den NL-Vorstoß.In der Stadtverordnetenversammlung von Erlensee hatten die Parlamentarier, von denen einige im Zuschauerbereich saßen, bereits vor zwei Wochen dafür gestimmt, eine Studie in Auftrag zu geben. Für eine Bewilligung der Landeszuschüsse müssen jedoch beide Kommunen zustimmen.

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