Die Unterschriften des Bürgerbegehrens: Sie liegen im Rathaus, nur hat keiner Zeit, sie zu prüfen. Unser Bild zeigt die Initiatoren Uwe Reifenberger (von links), Gerhard Bänsch, Norbert Scheffzik mit Bürgermeisterin Iris Schröder. Archivfoto: Holger Weber

Neuberg/Erlensee

Fusion Erlensee/Neuberg: Bürgerentscheid erst im Herbst

Neuberg/Erlensee. Vor dem Herbst wird es keine Entscheidung über die Fusion von Erlensee und Neuberg geben. Der Prozess verzögert sich jetzt wegen akuter Personalprobleme im Neuberger Rathaus.

Von Holger Weber

Dort sollte eigentlich derzeit das Bürgerbegehren geprüft werden, das in der Gemeinde vor Kurzem mit Erfolg abgehalten worden war und in dem sich die Neuberger für einen Bürgerentscheid über die Frage der Fusion ausgesprochen hatten.

Personalmangel in Neuberg verzögert den Prozess

Allerdings können derzeit die Unterschriften nicht auf ihre Authentizität geprüft werden, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist. „Wir haben aufgrund von einigen Langzeit-Erkrankten nicht genügend Personal, um diese Aufgabe neben unseren täglichen Verpflichtungen zu erfüllen“, erklärte Neubergs Bürgermeisterin Iris Schröder gestern im Gespräch mit unserer Zeitung.

Ihren ursprünglichen Plänen zufolge sollte das Neuberger Gemeindeparlament die ordnungsgemäße Durchführung des Bürgerbegehrens am 10. April feststellen und den Bürgerentscheid somit offiziell auf den Weg bringen. „Diesen Termin werden wir nicht halten können“, so Schröder. Nun soll die besagte Abstimmung in der Parlamentssitzung am 29. Mai stattfinden.

Während das Erlenseer Parlament bekanntlich bereits vor der Weihnachtspause einstimmig für einen Bürgerentscheid in der Fusionsfrage gestimmt hatte, war es in Neuberg im Januar erst gar nicht zur Abstimmung gekommen, weil die CDU, die Neuberger Liste sowie die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen generell gegen die Fortführung der Fusionspläne gestimmt hatten.

Daraufhin hatte sich auf Initiative von Bürgermeisterin Schröder eine Gruppe von Bürgern gebildet, die das Bürgerbegehren pro Bürgerentscheid vorangetrieben und mit 820 Stimmen fast die doppelte Anzahl der erforderlichen Stimmen bekommen hatte.

Bürgermeisterwahlen am 8. September in Erlensee

„Wir werden jetzt nichts überstürzen, sondern die Dinge in Ruhe weiterverfolgen“, so Schröder. Priorität hat bei der Verwaltung offenbar, alle Vorgaben zu erfüllen. Man werde sich auch noch einmal mit dem Hessischen Städte- und Gemeindebund an einen Tisch setzen und die Schritte abwägen, sagte Schröder.

Problematisch könnte die Terminfindung für einen Bürgerentscheid werden, denn am 8. September finden in Erlensee Bürgermeisterwahlen statt, bei mehreren Kandidaten könnte es am 22. September zu einer Stichwahl kommen. „Die Wahlen mit dem Bürgerentscheid zu verbinden, halte ich nicht für sinnvoll“, so Schröder.

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