Mission erfüllt: Uwe Reifenberger (von links) , Gerhard Bänsch und Norbert Scheffzik übergaben am Mittwochabend Bürgermeisterin Iris Schröder einen Aktenordner mit 820 Unterschriften für einen Bürgerentscheid. Foto: Holger Weber

Neuberg/Erlensee

Fusion Erlensee-Neuberg: 820 Unterschriften gesammelt

Neuberg/Erlensee. 820 Neuberger haben das Bürgerbegehren für einen Bürgerentscheid über eine Fusion zwischen Neuberg und Erlensee unterschrieben – fast doppelt so viele als die 430, die für ein erfolgreiches Bürgerbegehren notwendig waren.

Von Holger Weber

„Wir hätten das Doppelte auch noch locker geschafft“, ist sich Gerhard Bänsch, einer der Initiatoren, sicher. „Wir haben ja eigentlich nur an zwei Samstagen Unterschriften gesammelt“, sagte er am Mittwochabend bei der offiziellen Übergabe der Unterschriftenlisten im Neuberger Rathaus.

Bänsch hatte sich gemeinsam mit Uwe Reifenberger und Norbert Scheffzik an die Spitze der Bewegung gestellt, die für einen Bürgerentscheid eingetreten war und das Bürgerbegehren initiiert hatte. Zu einer Abstimmung über einen Bürgerentscheid war es im Neuberger Gemeindeparlament im Januar bekanntlich nicht mehr gekommen, weil die CDU, die Neuberger Liste sowie die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Fortführung der Fusionspläne gestimmt hatten.

Initiatoren freuen sich über Erfolg beim Bürgerbegehren

Die Liste mit den Unterschriften wird nun dem Gemeindevorstand übergeben. In der nächsten Sitzung des Gemeindeparlaments am 10. April müssen dann die Gemeindevertreter beschließen, dass ein Bürgerentscheid durchgeführt wird – sofern kein formeller Fehler gemacht worden ist und die Unterschriften gültig sind. Diese werden in den kommenden Wochen von den Mitarbeitern der Gemeinde überprüft.

Zu einem Bürgerentscheid wird es vor den Sommerferien jedoch nicht mehr kommen, weil eine Reihe von Fristen eingehalten werden muss. In Erlensee haben die Abgeordneten am gestrigen Donnerstag ihren Beschluss über den Bürgerentscheid, den sie bereits im vergangenen Jahr gefasst hatten wieder aufgehoben, weil die Vorhaltefrist abgelaufen ist.

Bürgerentscheid erst nach den Sommerferien

Da im April in der Stadt jedoch keine Stadtverordnetenversammlung terminiert ist, können die Erlenseer über den Bürgerentscheid erst im Mai erneut abstimmen. Da laut Hessischem Wahlgesetz ein Bürgerentscheid frühestens drei Monate und spätestens sechs Monate nach dem Parlamentsbeschluss durchgeführt werden muss, werden die Bürger vor den Ferien nicht mehr entscheiden können.

Für die beiden Verwaltungen bietet sich somit genügend Zeit, weiter für ihr Vorhaben zu werben, Gleiches gilt natürlich für die Kritiker der Fusion. Denn eines haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens unisono am Stand festgestellt: Vielen Bürgern fehlt es weiterhin an Informationen zum Thema. „Am liebsten hätten manche eine Liste, auf denen alle Vorteile und Nachteile eines Zusammenschlusses gegenübergestellt sind“, berichtet Uwe Reifenberger von seinen Gesprächen am Stand. So einfach werde es allerdings nicht sein, sagt Neubergs Bürgermeisterin Iris Schröder, dafür sei das Thema dann doch zu komplex.

Werbung für Bürgerbegehren wurde aus eigener Tasche bezahlt

„Das, was wir in den letzten Tagen erlebt haben, war Werbung für die Demokratie“, berichtet Reifenberger euphorisch. Die Menschen seien an den beiden Samstagen ganz bewusst zum Stand vor dem Rewe-Markt gekommen, um sich dafür einzusetzen, dass sie selbst über das Schicksal ihres Heimatortes entscheiden können. Auch habe es viele, aber durchweg sachliche Diskussionen an beiden Tagen gegeben.

Scheffzik wollte die Gelegenheit nutzen, mit einem Gerücht aufzuräumen, das in den sozialen Netzwerken kursiere. Dort sei darüber spekuliert worden, was den Steuerzahler das Bürgerbegehren gekostet habe. „Gar nichts“, so Scheffzik. „Wir haben für Plakate, Flyer und einen Banner 160 Euro bezahlt – aus der eigenen Tasche wohlgemerkt.“

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