Das Bürgerhaus Rüdigheim platzte aus allen Nähten: Bei der Bürgerversammlung in Neuberg zum Thema einer möglichen Fusion zwischen Erlensee und Neuberg war kein Stuhl mehr frei, so groß war das Interesse der Bürger am Dienstagabend. Foto: Monica Bielesch

Neuberg

Bürgerversammlung zur Fusion: gespaltene Bürgerschaft in Neuberg

Neuberg/Erlensee. Das Thema Fusion zwischen der Stadt Erlensee und der Gemeinde Neuberg sorgte am Dienstagabend für ein proppenvolles Bürgerhaus in Rüdigheim.

Von Monica Bielesch

Über 200 Bürger waren der Einladung der Gemeinde Neuberg gefolgt, und je länger die Veranstaltung dauerte, desto mehr zeigten sich die tiefen Gräben, die das umstrittene Thema mittlerweile in der Bürgerschaft hinterlassen hat.

Auf der einen Seite die entschiedenen Gegner der Fusion, die sich bei der Versammlung vielfach und lautstark zu Wort meldeten. Weniger mit Fragen, denn mit gefestigten Meinungen. Auf der anderen Seite die Befürworter, die fast gar nicht in Erscheinung traten. Und wenn sich jemand positiv über die Fusion äußerte, dann wurde es schnell laut. So wie bei einer älteren Dame: „Wenn ich nicht mehr mobil bin, dann sehe ich in einer größeren Kommune mehr Chancen für eine bessere Infrastruktur. Eine Großkommune gibt mir mehr Sicherheit“, sagte sie.

„Dann fahr Fahrrad oder geh zu Fuß“, schallte es ihr prompt aus dem Publikum entgegen. Und sogar johlenden Applaus erhielt ein ehemaliger Erlenseer, der nun in Neuberg wohnt, der meinte: „Ich kann den Neubergern nur raten, verteidigen Sie Ihr Neuberg.“

Gutachter der Studie stand in der Kritik

Über zwei Stunden lang standen Neubergs Bürgermeisterin Iris Schröder und Erlensees Stadtoberhaupt Stefan Erb den Bürgern für Fragen zur Verfügung. Auch der Verfasser der Machbarkeitsstudie, der Gutachter Erik Schmidtmann, saß auf dem Podium und stand besonders im Fokus der Kritik.

Wie schon in den früheren Informations-Veranstaltungen betonte er wieder seine Neutralität. „Mein Urteil kann nur ein Sachurteil sein“, so Schmidtmann. Trotz der teilweise schon feindseligen Stimmung gegen ihn formulierte er seine Meinung eindeutig.

Neuberg hätte aufgrund der Haushaltslage bereits in den vergangenen Jahren Hunderttausende von Euros an freiwilligen Leistungen kürzen müssen. „Sie kriegen das nicht hin aus eigenen Mitteln und Strukturen“, entgegnete Schmidtmann den Fusions-Gegnern. Die hatten sich intensiv mit der Machbarkeitsstudie auseinandergesetzt. Der Studie fehle eine Bewertung des „demokratischen Nutzens“ einer Fusion, befand Olaf Siebeck, Mitbegründer der Bürgerinitiative Neuberger für Neuberg.

„Unsere Stimmen werden verwässert“, kritisierte er vor dem Hintergrund, dass Neuberg rund 5400 und Erlensee 14 000 Einwohner habe. Neuberg habe somit ein geringeres Mitspracherecht nach einer Fusion. Er sei nicht bereit, sein demokratisches Mitspracherecht einer wirtschaftlichen Opportunität zu opfern. Dazu meinte Erlensees Bürgermeister Erb, dass es ein „Denkfehler“ sei, nach einer Fusion noch von „Erlenseern“ und „Neubergern“ zu sprechen. Denn dann seien alle Bürger einer neuen Kommune.

Experte: Neuberg ist nur "bedingt zukunftsfähig"

Die Gegner einer Fusion betonten immer wieder ihre feste Überzeugung, dass von den in der Studie errechneten finanziellen Vorteilen einer Fusion kein Neuberger profitieren würde. Tenor: „Hier kommt davon kein Euro an.“ Alfred Herms, ebenfalls Mitglied der Bürgerinitiative, kritisierte, dass das Land Hessen den beiden Kommunen nur nach einer Fusion bei der Entschuldung helfen würde. Dies sei „schwere Erpressung“, so Herms.

Andreas Weiß, CDU-Stadtverordneter und Gründungsmitglied der Bürgerinitiative, meinte, die Machbarkeitsstudie sei keine tragfähige Grundlage, um Entscheidungen zu treffen, und hätte grundsätzlich einen falschen Ansatz. Bürgermeisterin Schröder warnte vor einer „Bangemacherei“ der Fusions-Gegner, die nur mit unbewiesenen Hypothesen argumentierten. Erb betonte, dass es gerade bei einer Fusion um zwei gleichberechtigte Partner gehe. Hingegen bei einer interkommunalen Zusammenarbeit sei festgeschrieben, dass es nach der jeweiligen Anzahl der Bürger der beteiligten Kommunen gehe.

Gutachter Schmidtmann betonte, dass das Land Hessen Fusionen finanziell fördere, weil dort die Überzeugung herrsche, dass kleinteilige kommunale Strukturen nicht zukunftsfähig seien. Und er ergänzte: „Der Landesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit attestiert Neuberg nur eine bedingte Zukunftsfähigkeit.“

Das Schlusswort nach einer am Ende hitzigen Diskussion hatte ein Bürger aus Erlensee, der lange Jahre in Neuberg gearbeitet hat. Er bedauerte die vielen Unterstellungen, die die Diskussion dominiert hätten. „Es gab viele unsachliche Argumente“, so der Mann und schloss mit den Worten: „Aber über die Fusion sollte am Ende tatsächlich von den Bürgern entschieden werden.“

Neubergs Gemeindevertreter müssen am kommenden Mittwoch, 23. Januar, in einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats, die um 20 Uhr im Bürgerhaus in ‧Rüdigheim beginnt, über die Ausrichtung eines Bürgerentscheids entscheiden. Dieser fände dann am 26. Mai zusammen mit den Europawahlen statt.

Das könnte Sie auch interessieren