Die Analyse nach der Niederlage: Stefan Erb und Iris Schröder standen unserer Zeitung gestern Rede und Antwort.Foto: Axel Häsler

Neuberg/Erlensee

Bürgerbegehren als letzte Chance für eine Fusion

Neuberg/Erlensee. Einen Tag nach dem historischen Nein des Gemeindeparlaments in Neuberg zur Fortführung des Fusionsprozesses zwischen Neuberg und Erlensee keimt im Lager der Befürworter der Einheitsgemeinde wieder ein Fünkchen Hoffnung: Neubergs Bürgermeisterin Iris Schröder denkt darüber nach, ein Bürgerbegehren zu initiieren

Von Holger Weber-Stoppacher

Die Chancen auf einen Erfolg sind ihrer Ansicht nach nicht schlecht, wenngleich sie den Bürgern diesen Umweg lieber erspart hätte, wie sie sagt. Es müssen sich zehn Prozent aller Wahlberechtigten einer Kommune mit ihrer Unterschrift auf eine Liste eintragen, um ein Anliegen gegen das kommunale Parlament durchzusetzen. Im Falle von Neuberg wären dies rund 420 Unterschriften. „Eine durchaus lösbare Aufgabe“, gibt sich Schröder optimistisch.

Sie schätzt, dass ein solches Verfahren etwa zwei bis drei Wochen in Anspruch nehmen würde. Allerdings hätte dies zur Folge, dass der bisher vorgesehene Termin für den Bürgerentscheid, der 26. Mai, nicht mehr gehalten werden kann. Denn auch in Erlensee müsste über den Bürgerentscheid noch einmal im Parlament abgestimmt werden, weil die Vorhaltefrist eines Beschlusses, die laut Stefan Erb sechs Wochen beträgt, dann verstrichen wäre. „Ich bin mir sicher, dass wir das hinkriegen“, betonte der Bürgermeister. In Erlensee hatten die Parlamentarier bekanntlich bereits vor der Weihnachtspause einen einstimmigen Beschluss zugunsten eines Bürgerentscheids gefasst.

Begehren braucht mindestens 25 Prozent Zustimmung

Ein Wermutstropfen hätte der zweite Versuch für die beiden Bürgermeister allerdings: Der Mobilisierungseffekt durch die Europawahl fiele weg. Erb und Schröder hatten den europäischen Urnengang bewusst gewählt, um mehr Leute zur Abstimmung über die Fusion zu bekommen. Der Grund: Der Beschluss zur Fusion braucht eine Zustimmung von mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten in beiden Kommunen.

Sollten die Befürworter die 420 Stimmen zusammenbekommen, muss das Gemeindeparlament noch einmal darüber befinden. Allerdings geht es bei der neuerlichen Abstimmung nur darum, die Ordnungsmäßigkeit des Verfahrens zu bestätigen. Inhaltlich kann sich das Parlament dem Ansinnen der Bürger nicht mehr entgegenstellen, dann hätten die Bürger in Sachen Fusion das letzte Wort.

Mehrere Fraktionen lehnten Fortsetzung der Fusion ab

Zu einer Abstimmung im Neuberger Parlament über einen Bürgerentscheid war es in der Parlamentssitzung am Mittwoch nicht mehr gekommen, weil CDU, Neuberger Liste sowie die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in einem vorhergehenden Beschluss eine Fortsetzung des Fusionsprozesses abgelehnt und stattdessen die Vertiefung der interkommunalen Zusammenarbeit als Prüfauftrag verabschiedet hatten. Spannend wird nun sein, wie die drei Parteien sich gegenüber des Bürgerbegehrens positionieren. Denn sowohl Christdemokraten als auch Grüne und NL hatten im Vorfeld immer wieder betont, dass sie grundsätzlich für einen Bürgerentscheid stimmen würden, falls die Fusion als ultima ratio zur Abstimmung stünde.

Als Befürworter des besagten Bürgerbegehrens meldete sich gestern auch der ehemalige Landtagsabgeordnete und Erlenseer Ehrenbürger Aloys Lenz zu Wort. Wie bereits seine beiden ehemaligen Landtagskollegen Heiko Kasseckert (CDU) und Christoph Degen (SPD) kritisierte Lenz, dass bei der Fusionsentscheidung in Erlensee und Neuberg die Bürger letztlich außen vor bleiben sollen. Die repräsentative Demokratie sei ein hohes Gut im politischen System Deutschlands, aber bei gravierenden Angelegenheiten mache es durchaus Sinn, die Bürger zu befragen, dies sei auch im Fall der angestrebten Fusion angebracht, meinte Lenz.

Das Interview mit Iris Schröder und Stefan Erb folgt am Samstag.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema