Einmal geschoben, einmal aus Zeitgründen nicht mehr behandelt: Doch die Chancen stehen gut, dass die Kenntnisnahme des Integrierten Verkehrsentwicklungsplans (IVEP) am Montag beschlossen wird. Archivfotos: Kalle

Maintal

Verkehrsentwicklungsplan - Verabschiedungsbeschluss am Montag?

Maintal. Bislang scheiterte die Verabschiedung des Vorlage des Integrierten Verkehrsentwicklungsplans, kurz IVEP. Das wirft die Frage nach dem Warum auf. Drücken sich die Stadtverordneten etwa um diese wegweisende Entscheidung? Wir haben beim Stadtverordnetenvorsteher und den Fraktionsvorsitzenden nachgefragt.

Von David Scheck

Der Verkehrsentwicklungsplan soll eine Leitlinie für Maintal sein für die kommenden Jahre, ja sogar Jahrzehnte. Ihren Anfang nahm die Sache mit einem entsprechenden Beschluss der Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2013. Mit der Erstellung des IVEP beauftragt wurde das Verkehrsplanungsbüro IMB-Plan. Was dann folgte, waren Workshops, unter anderem mit Vertretern aus Stadtleitbildgruppen, zudem fanden Vor-Ort-Begehungen statt. Die Erkenntnisse daraus flossen in des Papier mit ein.

Im September des vergangenen Jahres schließlich stand der Verkehrsentwicklungsplan auf der Tagesordnung der Parlamentarier – und wurde geschoben. Zu groß der Beratungs- und Klärungsbedarf. In der Februarsitzung tauchte der Punkt erst sehr weit hinten, an 16. Stelle, auf der Tagesordnung auf – und wurde aus Zeitgründen nicht mehr behandelt. Jetzt, zur Sitzung des Stadtparlaments am kommenden Montag, 19. März, um 18 Uhr im Bürgerhaus Bischofsheim, steht der IVEP auf Platz 20, als letzter öffentlicher Tagesordnungspunkt. Weil er auch bereits in der Sitzung des Hauptausschusses am vergangenen Mittwoch so weit hinten stand, kam er dort gar nicht mehr dran.

Punkt scheinbar vorsätzlich weit hinten auf der TagesordnungAbsicht? Teilweise ja. Der Punkt sei im Februar ganz bewusst so weit nach hinten gelegt worden, sagt Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser (SPD) auf Nachfrage des TAGESANZEIGER. „Um das Signal zu geben: Wenn er aufgerufen wird, dann wird, wenn nötig, auch bis 23 Uhr diskutiert“, so Kaiser. Und für nötig hätte der Parlamentschef es gehalten, denn: „Wir können nicht im Stadtparlament über 90 Änderungsanträge diskutieren.“ Damit gemeint sind die rund 90 Änderungen der FDP.

Aber Kaiser zeigt sich zuversichtlich, dass es am Montag in puncto Verkehrsentwicklungsplan zu einem Ergebnis kommt: Bei einigen anderen Punkten sei damit zu rechnen, dass sie in die Blockabstimmung wandern. Dann bliebe Zeit, den IVEP zu beraten und zu beschließen.

Was – so es dazu kommt – beschlossen wird, ist im Grunde „nur“ eine Kenntnisnahme. Sah die Ursprungsvorlage noch vor, den IVEP auch als Leitlinie für künftige Maßnahmen zu beschließen, ist in einem interfraktionellen Antrag von SPD, CDU, FDP und Grünen lediglich noch von der Kenntnisnahme die Rede. Darauf hatten sich die vier Fraktionen bereits Anfang Februar verständigt. Über die Projekte und Maßnahmen soll zukünftig einzeln im zuständigen Ausschuss entschieden werden.

Maier nennt Beschluss den „kleinsten gemeinsamen Nenner“Sebastian Maier, Fraktionsvorsitzender der SPD, rechnet ebenfalls mit einem Votum zum IVEP. Diesen bezeichnet Maier als „kleinsten gemeinsamen Nenner“. Dennoch sei die Kenntnisnahme richtig, man könne nicht Pläne für die nächsten 15, 20 Jahre schmieden. Dafür gebe es gerade im Rhein-Main-Gebiet in Sachen Verkehr zu viel Dynamik in der Entwicklung. Daher sieht Maier die spannende Debatte in der Auseinandersetzung mit den Einzelprojekten.

Martin Fischer, Partei- und Fraktionschef der CDU, sieht sich und seine Mitstreiter in Sachen Beschluss auch nicht als Hemmschuh: „An der CDU soll es nicht liegen“, wenn es am Montag zur Abstimmung über den IVEP geht. Die Verwaltung habe bei dessen Erarbeitung gut gearbeitet, betont Fischer, daher sei der Plan aus seiner Sicht „verabschiedbar“. Dass es nicht schon im Februar schon zur Verabschiedung gekommen sei, habe an den „95 Thesen“ gelegen, welche die FDP vorgelegt hatte, so Fischer.

FDP stößt auf UnverständnisDie Freien Demokraten ernteten bei den anderen Fraktion mit ihrem Paket an Änderungsanträgen Unverständnis und lieferten sich mit den Grünen in den vergangenen Tagen einen Schlagabtausch über den Verkehrsentwicklungsplan.

Wohl eher ungewollt herrscht bezüglich Montag aber wieder Einigkeit: Denn sowohl die Grünen als auch die FDP planen, einen Geschäftsordnungsantrag zu stellen, dass der Punkt IVEP auf der Tagesordnung nach vorne geschoben wird, wie Grünen-Sprecher Friedhelm Duch und FDP-Fraktionsvorsitzender Thomas Schäfer auf Nachfrage unserer Zeitung ankündigen.

Es sieht also gut aus, dass es in Sachen Integrierter Verkehrsentwicklungsplan zu einem Beschluss kommt. Aber dann geht die Arbeit ja auch eigentlich erst richtig los.

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