Stadtratswahl in Maintal: Karl-Heinz Kaiser setzt sich gegen Fischer durch
Karl-Heinz Kaiser (SPD) ist neuer Erster Stadtrat von Maintal. Er setzte sich im ersten Wahlgang gegen den CDU-Kandidaten Martin Fischer durch.
- Karl-Heinz Kaiser (SPD) ist neuer Erster Stadtrat von Maintal
- Er setzte sich gegen Martin Fischer (CDU) schon im ersten Wahlgang durch
- Kaiser folgt damit auf den nicht wiedergewählten Ralf Sachtleber (parteilos)
Es war ein Abend der letzten Male. Es war nicht nur die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause, sondern auch die letzte Sitzung von Ralf Sachtleber (parteilos) als Erster Stadtrat und Karl-Heinz Kaiser (SPD) als Stadtverordnetenvorsteher. Während Sachtleber sein Amt zum 30. Juni abgeben wird, tritt Karl-Heinz Kaiser seine Nachfolge an. Jedoch wird er die Stelle nicht bereits zum 1. Juli antreten. „Es gibt eine einmonatige Widerspruchsfrist“, erklärt der designierte Erste Stadtrat.
Erst nach Ablauf dieser Frist sei die Wahl gültig. „Außerdem befinde ich mich zurzeit noch in einem Arbeitsverhältnis. Dort müssen die Kündigungsfristen eingehalten werden.“ Daher geht Kaiser von einem Amtsantritt am 1. September aus. Bereits im ersten Wahlgang der ersten regulären Sitzung nach der coronabedingten Pause setzte sich Kaiser mit 22 Stimmen durch. Damit erhielt er knapp die benötigte absolute Mehrheit, da nur 43 der 45 Abgeordneten an der Sitzung teilgenommen hatten. Sein Konkurrent, CDU-Fraktionsvorsitzender Martin Fischer erhielt 17 Stimmen. Vier Abgeordnete stimmten gegen die beiden Kandidaten.
Wahlvorbereitungsausschuss ließ die Kandidatur von Kaiser und Fischer zu
Vor Beginn der Wahl rief Jennifer Gutberlet (SPD), die von Kaiser die Sitzungsführung übernommen hatte, zur Aussprache aus. Zudem mussten alle Stadtverordneten, die persönlich von der Wahl betroffen wären, den Saal während der Aussprache verlassen. Das betraf neben den beiden Kandidaten auch Isabelle Kaiser (SPD), die Tochter des Stadtverordnetenvorstehers.
Laut des Berichts des Wahlvorbereitungsausschusses wurden mit Kaiser und Fischer zwei Vorschläge eingebracht, die beide zur Wahl zugelassen wurden. Die Bewerbungen von Sabine Freter, Anahit Schäfer und Sebastian Maier seien von den Kandidaten selbst zurückgezogen worden. Der Ausschuss entschied sich dazu, keine Wahlempfehlung auszusprechen. Somit war auch eine Wahl von Ahmet Cetiner, der bei der letzten Wahl nicht zugelassen wurde, sich aber immer noch selbst im Rennen sah, vom Tisch.
Die Wahlalternative Maintal (WAM) tendierte zu Kaiser - Die CDU unterstützte Fischer
Da der Ausschuss keine Empfehlung abgegeben hatte, lies es sich Götz Winter (CDU) nicht nehmen, ausdrücklich Werbung für seinen Parteikollegen zu machen. „Wir sind überzeugt von Martin Fischer“, stellte Winter klar. Bei der letzten Wahl habe die CDU einem Wahlabbruch zugestimmt, da die Fraktion nicht vollständig gewesen sei. Das sei an diesem Tag auch der Fall, trotzdem wolle man die Wahl dieses Mal durchziehen. Sebastian Maier, Fraktionsvorsitzender der SPD, hingegen stimmte regelrechte Lobgesänge auf Kaiser an. Nicht nur verstehe dieser die lokale Politik, sondern er setze sich mit viel Energie dafür ein, die Fraktionen zusammenzubringen. „Karl-Heinz ist der Richtige in der richtigen Situation“, fasst Maier zusammen.
Die WAM hingegen entschied sich explizit dafür, nicht gemeinsam abzustimmen. Für den Fraktionsvorsitzenden Jörg Schuschkow sei dies jedoch völlig unproblematisch. „Die Mehrheit wird sich jedoch für Karl-Heinz Kaiser entscheiden“, verkündete Schuschkow und begründete dies mit der poltischen Nähe der WAM.
Schäfer: Fischer hat das bessere Gesamtpaket - Kaiser sei nur auf Drängen der Grünen nominiert worden
Die Aussprache der Grünen führte zu einer Unstimmigkeit mit der FDP. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Monika Vogel, sprach sich zwar für Kaiser als Erster Stadtrat aus, ergänzte die Empfehlung aber mit einer Liste an Herausforderungen, die in der Stadt zu bewältigen seien. Thomas Schäfer (FDP) erklärte daraufhin, dass Kaiser es nicht verdient habe, nur die dritte Wahl der SPD zu sein und erst auf Drängen der Grünen als Kandidat aufgestellt worden sei. Das werfe bei ihm Fragen auf: „Was bekommen die Grünen als Gegenleistung für dieses Drängen?“
Zwar sprach sich Schäfer dann noch für den CDU-Kandidaten Fischer aus, aber konnte sich einen Seitenhieb nicht verkneifen: Schäfer fände es nicht gut, wenn man einen Kandidaten ins Spiel bringe, nur um einen anderen zu verhindern.
Duch: Karl-Heinz Kaiser sei ein verbindendes Element - Fischer habe nur den Magistrat kritisiert
Dies lies der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Friedhelm Duch, nicht auf sich sitzen: Man habe Freter nicht unterstützt, um einen anderen Kandidaten zu verhindern, sondern, da man sie für die bessere Wahl gehalten habe. Nach der abgebrochenen Wahl habe man die eigene Position noch einmal überdacht und halte Kaiser nun für die absolut richtige Wahl. „Karl-Heinz Kaiser ist nicht parteilos, sondern kann über Parteigrenzen hinweg entscheiden“, so Duch. „Ich schätze sein verbindendes Element.“ Im Gegensatz zu Fischer, der immer nur den Magistrat kritisiert habe, sei Kaiser immer auf Zusammenarbeit bedacht gewesen.
Offenbar sahen das die meisten Stadtverordneten auch so. Sie wählten Kaiser direkt im ersten Wahlgang. Kaiser zeigte sich nach der Wahl sehr bescheiden. „Ich bin sehr erleichtert“, sagte der neu gewählte Erste Stadtrat, „das muss sich jetzt erst einmal setzen.“ In nächster Zeit werde er sich sicher noch mit Monika Böttcher und Ralf Sachtleber zusammensetzen und das weitere Vorgehen besprechen. „Die Vorfreude auf die kommenden Aufgaben ist groß“, so Kaiser, der es sich nicht nehmen ließ, noch ein paar Worte des Abschieds für Ralf Sachtleber zu finden und sich bei seinem Vorgänger für dessen zwölf Jahre im Magistrat zu bedanken.
Fischer gibt sich als fairer Verlierer - Maier: Kaiser sei Meilenstein der Maintaler SPD
Große Freude herrschte auch bei Sebastian Maier. „Das ist ein Meilenstein für die Maintaler SPD“, erklärte der Fraktionsvorsitzende euphorisch. Es sei für die Partei wichtig gewesen, nach über zehn Jahren wieder ins Maintaler Hauptamt einzuziehen. Jedoch sei von vornherein klar gewesen, dass es eine knappe Kiste werden würde. „Jetzt arbeiten wir am nächsten Meilenstein“, so Maier.
Der unterlegene Fischer zeigte sich als fairer Verlierer: „Das ist nun einmal Demokratie und das muss man respektieren.“ Des Weiteren sprach er dem neu gewählten Ersten Stadtrat, dem er mit einem „Corona-Handschlag“ gratulierte, sein Vertrauen aus und wolle ihm gute Zusammenarbeit anbieten. „Es ist die richtige Entscheidung, dass ein Stadtrat gewählt wurde. Jetzt geht es darum, wichtige Arbeit zu leisten. Und das werden wir tun.“