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Satzungsnovellierung zielt auf die Schaffung von Stellplätze ab

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Parkplatzmangel? Beim Neubau müssen entsprechende Abstellflächen bereitgestellt werden. Foto: Kalle
Parkplatzmangel? Beim Neubau müssen entsprechende Abstellflächen bereitgestellt werden. Foto: Kalle

Maintal. Wer in Maintal baut, sollte frühzeitig auch an seinen fahrbaren Untersatz denken. Für Pkw, Lkw, aber auch für Fahrräder müssen entsprechende Abstellflächen bereitgestellt werden. So schreibt es die städtische Stellplatz- und Ablösesatzung vor. Die Satzungsänderung könnte bald für mehr Stellflächen sorgen.

Von Martina Faust

Die städtische Satzung räumt Grundstückseigentümern die Möglichkeit ein, ihren Parkplatz abzulösen, sich also gewissermaßen von der Pflicht freizukaufen, einen solchen nachzuweisen. Dafür müssen jedoch zwingende Gründe vorliegen. Dazu zählt etwa, dass die Herstellung einer Garage oder eines Stellplatzes aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht möglich ist.

„Ein Ablöseanspruch besteht nicht“, unterstreicht Maintals Pressesprecherin Nicole Bilz auf Anfrage. Auf den Nachweis entsprechender Stellplätze kann beispielsweise in den Altstadtkernen der Stadtteile verzichtet werden. Dies gilt allerdings nur für Gastronomie und Einzelhandel, die dann von der Herstellungspflicht in bestimmten Bereichen befreit werden.

Möglichkeit der Ablöse kaum gebrauchtTatsächlich wird von der Möglichkeit der Ablöse in Maintal aber kaum Gebrauch gemacht. Gerade einmal drei abgelöste Stellplätze seien es im Durchschnitt pro Jahr, informiert Nicole Bilz. Die Einnahmen – pro abgelöstem Stellplatz sind 5500 Euro zu zahlen, für jeden Fahrradparkplatz 600 Euro – muss die Stadt gemäß Hessischer Bauordnung in Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen investieren.

So konnten in den vergangenen Jahren mit den Einnahmen aus der Stellplatzablöse der Parkplatz im Bereich Zwingerstraße/Schäfergasse umgestaltet oder die Fahrradüberdachung auf der Nordseite des Bahnhofs Maintal-West hergestellt werden. Mit einer Novellierung der Stellplatzsatzung im vergangenen Jahr reagierte die Stadt auf den gestiegenen Druck im öffentlichen Parkraum. Mit einigen Anpassungen sollen mehr Stellflächen zur Verfügung stehen.

Überarbeitete SatzungSo sind beispielsweise bei Gewerbeansiedlungen künftig auch Lkw- oder Omnibusstellplätze nachzuweisen. Auch Stapelparkanlagen, um zwei Pkw übereinander abzustellen, wurden zugelassen. Die Möglichkeit so genannter gefangener Stellplätze, von denen mindestens ein Parkplatz frei anfahrbar sein muss, war bisher nur bei Einfamilienhäusern zugelassen, gilt künftig aber ebenfalls für Mehrfamilienhäuser mit bis zu drei Wohnungen. Außerdem soll sichergestellt werden, „dass neben Stellplätzen innerhalb der Gebäude auch ebenerdige Stellplätze für Besucher und kurzzeitiges Parken innerhalb der Gebäudefreiflächen hergestellt werden“, berichtet die Pressestelle.

Darüber hinaus berücksichtigt die überarbeitete Satzung auch die Zunahme beim Radverkehr. „Für Wohngebäude mit Altenwohnungen und gewerbliche Anlagen wurde die Anzahl der herzustellenden Fahrradabstellplätze erhöht. Damit soll der Radverkehr gefördert und die Stellplatzsatzung dem veränderten Verhalten der Verkehrsteilnehmer angepasst werden“, so die Pressestelle. Die Fahrradabstellplätze müssen im Bauantrag als Fläche in der vorgegebenen Größe von 1,2 Quadratmetern gekennzeichnet werden. Diese Fläche kann im Keller, in der Garage, im Schuppen oder im Garten sein.

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