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Maintal: Wieder Watschen für Böttcher

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Ob diese Herzlichkeit zwischen Monika Böttcher und Sebastian Maier bei der Bürgermeisterwahl vor rund zwei Jahren echt oder gespielt war, wer weiß. Heute ist das Verhältnis jedenfalls stark unterkühlt. (Archivfoto: MTA)
Ob diese Herzlichkeit zwischen Monika Böttcher und Sebastian Maier bei der Bürgermeisterwahl vor rund zwei Jahren echt oder gespielt war, wer weiß. Heute ist das Verhältnis jedenfalls stark unterkühlt. (Archivfoto: MTA)

Maintal. Bürgermeisterin Monika Böttcher (parteilos) hat auch weiterhin große Schwierigkeiten, Mehrheiten im Maintaler Stadtparlament zu finden. Der vom Magistrat eingebrachte Nachtragshaushalt für das Jahr 2017 wurde in seiner vorgelegten Form mehrheitlich abgelehnt.

Von David Scheck

Stein des Anstoßes waren vor allem die darin enthaltenen zusätzlichen halbe Stellen für die Wirtschaftsförderung und die Pressestelle.

Eigentlich läuft es für Maintal gut. Schon beim Beschluss des städtischen Etats für das laufende Jahr im vergangenen Dezember war klar, dass die Stadt ein positives Ergebnis würde vorweisen können. Und diese gute Bilanz wird sich noch weiter verbessern: Unter anderem dank höherer Einnahmen bei der Gewerbesteuer als zunächst kalkuliert schließt der Ergebnishaushalt im ordentlichen Ergebnis mit rund zwei Millionen Euro und damit mit einer Verbesserung in Höhe von rund 161 000 Euro gegenüber der ursprünglichen Planung ab.

Kein Applaus

Doch trotz dieser guten Zahlen gibt es für die Bürgermeisterin von der Mehrheit des Stadtparlaments keinen Applaus, im Gegenteil. Der Grund: weitere Stellen, die der Magistrat gerne im Rahmen des Nachtragshaushalts verabschiedet gesehen hätte. Insgesamt sechs Posten hätten zusätzlich geschaffen werden sollen. Das wurde in der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag auf Basis eines Änderungsantrags der SPD abgelehnt.

Knackpunkt Personal

Vor allem zwei halbe Stellen, je eine in der Wirtschaftsförderung sowie in der städtischen Pressestelle, stoßen dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Sebastian Maier übel auf, wie dieser in der Sitzung des Parlaments auch zum Ausdruck brachte. Die halbe Kraft in der Wirtschaftsförderung soll unter anderem bei der Vermarktung von Flächen im erweiterten Gewerbegebiet West und an der „Grünen Mitte“, bei den Beratungen zur Unternehmensnachfolge und bei der Neugestaltung des öffentlichen Raums entlang der Haupteinkaufsstraßen in Maintal tätig werden. Die Straßen Kennedystraße, Fechenheimer Weg, Schäfergasse und Alt Bischofsheim sollen sukzessive aufgewertet werden, um damit Verbesserungen für die dort ansässigen Einzelhändler und Gastronomen zu erreichen.

Veranschlagt sind für die halbe Stelle in der Wirtschaftsförderung rund 23 000 Euro im Jahr. Was die Pressestelle betrifft, sieht Finanzdezernentin Böttcher die Anforderungen in quantitativer und qualitativer Hinsicht als gestiegen an. Um die Arbeit professionell und zukunftsfähig zu gestalten, müssten die Personalressourcen in der Pressestelle um eine halbe auf insgesamt 1,5 Stellen erhöht werden. Rund 30 000 Euro würde dies jährlich mehr kosten.

Wie ein trotziges Kind

Auch FDP und Grüne sehen die weiteren Stellen kritisch beziehungsweise halten diese für nicht gerechtfertigt. Bei der Pressestelle sei der Bedarf nicht gegeben, hatte beispielsweise die FDP in einem Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt formuliert. Die Vermarktung von Gewerbeflächen solle zukünftig in den Händen der Maintal Immobilien-Gesellschaft (MIG) liegen. Dort werden nach der Gründung ja ohnehin neue Stellen geschaffen werden müssen. FDP-Fraktionschef Thomas Schäfer sprach in seiner Rede vor dem Parlament in Bezug auf die von der Bürgermeisterin geforderten Stellen vom Kind, „das auf den Boden stampft, wenn die Eltern ihm das so gewünschte Spielzeug nicht kaufen“ – gemeint war Böttcher.

CDU fordert Vertrauen in Magistrat

Einzig die CDU hat, wie deren Partei- und Fraktionsvorsitzender Martin Fischer äußerte, kein Problem mit dem geänderten Stellenplan. Man müsse da schon „Vertrauen in den Magistrats haben“, so Fischer. Genau dieses Vertrauen haben die anderen Fraktionen aber nicht. Das hatten sie schon im vorigen Dezember nicht, als Böttcher schon einmal versuchte, die Zusatzstellen durchs Parlament zu bringen und ihr Ansinnen einstimmig abgelehnt wurde. Die Bürgermeisterin hält die Aufstockung weiterhin für nötig.

Bürgermeisterin bleibt beharrlich

Die beiden halben Stellen wird es nun also erst einmal nicht geben. Der beschlossene Änderungsantrag der SPD ließ aus dem Nachtragshaushalt lediglich das für die Gründung der MIG einzubringende Haftungskapital von 100 000 Euro sowie einen Posten über 64 000 Euro für die Sanierung von Küchen in städtischen Kitas übrig. Aber die Bürgermeisterin ist beharrlich: Sie hat bei der Vorstellung der Rahmendaten des Haushalts 2018 auch wieder die beiden halben Stellen in der Wirtschaftsförderung und der Pressestelle eingebracht.

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