Maintaler Stadtratswahl: Neue Kandidatur aus der SPD – Sabine Freter zieht sich zurück
Am Montag versucht die Maintaler Stadtverordnetenversammlung zum dritten Mal einen Nachfolger für Ralf Sachtleber (parteilos) zu finden. Hierbei stellt die SPD einen neuen Kandidaten vor.
- Maintal versucht zum dritten Mal einen neuen Stadtrat zu wählen
- Karl-Heinz Kaiser wird neuer Kandidat der SPD
- Sabine Freter hat sich zurückgezogen
Viel Neues in Sachen Stadtratswahl: Wenige Tage vor dem dritten Versuch, einen Nachfolger von Ralf Sachtleber (parteilos) zu wählen, hat die SPD bekannt gegeben, dass sie den amtierenden Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser für den Posten im Hauptamt nominieren wird. Die Kandidatur vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Sebastian Maier ist damit vom Tisch. Und noch eine weitere Kandidatin hat sich zurückgezogen: Sabine Freter (parteilos), die ursprünglich von der Wahlalternative Maintal (WAM) und der Grünen-Fraktion unterstützt werden sollte.
Maintaler Grüne unterstützen SPD-Kandidaten
Letztere haben aber auf Anfrage mitgeteilt, nun die Wahl von Kaiser mitzutragen. „Wir wollen diese Hängepartie beenden und haben in Gesprächen mit der SPD und der WAM signalisiert, dass wir Karl-Heinz Kaiser für geeignet halten, gerade auch in Zeiten der Corona-Krise gemeinsam mit Bürgermeisterin Monika Böttcher die Maintaler Verwaltung zu führen“, heißt es bei den Grünen. Darüber hinaus habe Kaiser in den vergangenen Jahren gezeigt, dass er in der Lage sei, die Fraktionen der Maintaler Stadtverordnetenversammlung an einen Tisch zu bringen.
Kaiser ist bereits der dritte Kandidat der Maintaler SPD
Kaiser ist bereits der dritte Kandidat, den die Maintaler SPD nominiert. Die ursprüngliche Kandidatin, die Frankfurterin Marlies von der Malsburg, hatte sich wie berichtet nach der ersten gescheiterten Wahl Anfang Februar zurückgezogen. Im zweiten Anlauf zur Wahl Anfang März schickten die Sozialdemokraten ihren Fraktionsvorsitzenden Sebastian Maier ins Rennen um das Hauptamt. Nachdem weder Maier noch CDU-Fraktionschef Martin Fischer nach zwei Wahlgängen die notwendige absolute Mehrheit der Stimmen erhielten, beantragte die Grünen-Fraktion den Abbruch des Wahlvorgangs.
SPD-Kandidat ist seit 2011 Stadverordnetenvorsteher in Maintal
Im dritten Anlauf soll es nun Kaiser richten – zumindest, wenn es nach der SPD und den Grünen geht. Kaiser ist seit 46 Jahren Mitglied der SPD, seit Ende der 1980er Jahre engagiert er sich zudem als Stadtverordneter in Maintal. Seit 2011 ist er Stadtverordnetenvorsteher. Die Idee, sich für das Hauptamt zu bewerben, kam nicht von ihm, wie er im Gespräch mit unserer Zeitung erklärt: „Stadtverordnete und politisch interessierte Maintaler sind auf mich zugekommen und haben mich gefragt, ob ich mir das nicht vorstellen könnte“, erklärt er. „Die Argumente haben mich einfach überzeugt.“ Gerüchten zufolge wird bei einem Wahlsieg Kaisers der SPD-Fraktionschef Sebastian Maier als Anwärter für den Posten des Stadtverordnetenvorstehers gehandelt.
Maintaler FDP unterstützt wahrscheinlich den Konkurrenten des SPD-Kandidaten
Die CDU hält unterdessen weiterhin an ihrem ursprünglichen Kandidaten fest. Unterstützung erhält die CDU bei diesem Vorhaben aller Wahrscheinlichkeit nach von der FDP, deren eigene Kandidatin Anahit Schäfer ebenfalls nach der zweiten gescheiterten Wahl im März ihre Kandidatur zurückgezogen hatte. „Mit Karl-Heinz Kaiser und Martin Fischer sind zwei respektable Kandidaten am Start“, so der Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer in einer Mitteilung. Beide Kandidaten sind nach Überzeugung der Maintaler FDP in der Lage, das Amt des Ersten Stadtrats zu bekleiden. Sowohl von ihrer Erfahrung als auch von ihrer Qualifikation her würden beide Kandidaten die notwendige Befähigung mitbringen. Die Fraktion habe sich deshalb die Frage der Auswahl nicht leicht gemacht, habe sich dennoch dazu entschlossen, eine Wahlempfehlung für Martin Fischer auszusprechen. „Am Ende hat uns das Gesamtpaket hier mehr überzeugt“, wird Schäfer in der Mitteilung zitiert.
Wahlalternative Maintal gibt keine Prognose, ob sie den Kandidaten der SPD unterstützen wird
Lediglich die Wahlalternative Maintal (WAM) hält sich mit einer Prognose für Montagabend zurück. „Wir haben bisher Frau Freter nominiert und unterstützt. Sie hat uns mitgeteilt, dass sie ihre Kandidatur zurückgezogen hat, weil Bündnis 90/Die Grünen ihr die Unterstützung entzogen haben und sie daher keine Chancen mehr für sich sieht“, so Fraktionschef Jörg Schuschkow. Die Fraktion werde anhand der nominierten Kandidaten entscheiden, wen sie unterstütze. „Ob es dann ein geschlossenes Votum der Fraktion geben wird, können wir noch nicht sagen“, so Schuschkow.
SPD ist die größte Fraktion im Maintaler Stadtparlament
Die SPD, mit 14 Sitzen die größte Fraktion in der Maintaler Stadtverordnetenversammlung, und die Grünen (fünf Sitze) kommen zusammen auf 19 Stimmen. Die CDU (elf Sitze) und die FDP (vier Sitze) kommen auf 15 Stimmen. So könnten die WAM-Fraktion sowie der einzige fraktionslose Stadtverordnete, Christoph Stückenschneider, mit ihrem Votum die Wahl entscheiden. Stückenschneider, der die CDU-Fraktion im Januar auf eigenen Wunsch verlassen hatte, will sich im Gespräch mit unserer Zeitung noch nicht so ganz in die Karten schauen lassen. „Aber grundsätzlich sehe ich es so, dass Karl-Heinz Kaiser in den vergangenen Jahren bewiesen hat, dass er mit allen Fraktionen zusammenarbeiten kann.“
Sollte keiner der Kandidaten der CDU oder SPD gewählt werden, steht Maintaler Cetiner bereit
Es gibt aber nach wie vor auch einen dritten Kandidaten, der – wie berichtet – im Herbst vergangenen Jahres fristgerecht seine Bewerbungsunterlagen beim Wahlvorbereitungsausschuss eingereicht hatte. „Meine Kandidatur steht“, erklärte Ahmet Cetiner am Freitag. Und mehr noch: „Ich habe den Fraktionen einen Deal angeboten“, so der Unternehmer. Darin schlägt er den Stadtverordneten vor, bei einer erfolgreichen Wahl das Amt des Ersten Stadtrats zunächst für ein Jahr auszuüben. „In dieser Zeit könnte ich beweisen, dass ich der richtige für den Job bin“, sagt Cetiner. Nach einem Jahr würde er dann im Parlament die Vertrauensfrage stellen – und im Zweifel den Posten wieder räumen. „Diese Vereinbarung würde ich auch notariell beglaubigen lassen“, erklärt er.
Maintal braucht zwei hauptamtliche Magistratsmitglieder
Es sieht also danach aus, als würde am Montagabend eine Wahl stattfinden – und zwar diesmal auch mit einem Ergebnis. Denn fraktionsübergreifend wird beabsichtigt, einem erneuten Wahlabbruch nicht zuzustimmen. Damit wird die Stadtspitze wohl auch nach dem Ausscheiden von Ralf Sachtleber Ende Juni weiterhin aus zwei Personen bestehen. Bürgermeisterin Monika Böttcher (parteilos) begrüßt das auf Anfrage: „Maintal ist eine Stadt, die sich dynamisch entwickelt. Wir investieren viel Geld in neue Wohn- und Gewerbegebiete, zusätzliche Kitas oder ein neues Schwimmbad. Wenn wir diese prosperierende Entwicklung fortsetzen möchten, braucht es eine Verwaltungsspitze mit zwei hauptamtlichen Magistratsmitgliedern. Deshalb verbinde ich mit der anstehenden Wahl den Wunsch, dass diese Position nach dem Ausscheiden von Herrn Sachtleber wieder besetzt wird. Ich gehe davon aus, dass sich die Stadtverordneten der Bedeutung des zweiten Hauptamts bewusst sind und somit ihre Entscheidung zum Wohl der Bürger unserer Stadt treffen werden.“ Damit ist auch ein interfraktioneller Antrag vom Tisch, nach dem das Hauptamt personell reduziert werden und Böttcher die Geschicke der Stadt zumindest bis zu den Kommunalwahlen im kommenden Jahr alleine lenken sollte. „Der Haupt- und Finanzausschuss hat seinerzeit eine vorbereitende Entscheidung getroffen. Ein finaler Satzungsbeschluss obliegt allerdings der Stadtverordnetenversammlung“, erklärt Kaiser in seiner Funktion als Stadtverordnetenvorsteher auf Anfrage.
Am Montag, 8. Juni entscheidet sich, ob der Kandidat der SPD gewählt wird
Nachdem die Bürgermeisterin indirekt Kritik an diesem Beschluss geübt habe, seien die Fraktionen mehrheitlich davon abgerückt, die Hauptsatzung hinsichtlich hauptamtlichem und ehrenamtlichem Magistrat zu ändern. „Daher steht das Thema Wahl eines Stadtrates beziehungsweise einer Stadträtin auf der Tagesordnung.“
Die öffentliche Sitzung findet am kommenden Montag, 8. Juni, um 18 Uhr im Bürgerhaus Bischofsheim statt. Das Stadtparlamentsfernsehen überträgt die Sitzung auch live im Internet.