Plan sorgt für Debatte: Dieser Markt soll einem Wohnhaus weichen.
+
Plan sorgt für Debatte: Dieser Markt soll einem Wohnhaus weichen.

Dörnigheimer Westend

Sorge um Nahversorgung in Dörnigheim: WAM setzt sich für Markt ein

  • Jan Max Gepperth
    vonJan Max Gepperth
    schließen

Nachdem die Stärkung der Nahversorgung im Westend von Dörnigheim bereits im Ausschuss für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Klimaschutz diskutiert worden war, fand sich das Thema auch auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag wieder.

Maintal – Wie bereits im Ausschuss beantragte die Wahlalternative Maintal – Soziale Gerechtigkeit (WAM), dass der Magistrat bis zum 6. Dezember ein Konzept zur Sicherstellung und Stärkung der Nahversorgung in besagtem Gebiet vorzulegen habe. Hintergrund ist der Kauf eines Grundstücks in der Westendstraße in Dörnigheim. Dort befindet sich der Maintal Markt, ein kleiner Supermarkt, der von dem neuen Eigentümer des Grundstückes abgerissen werden soll. Stattdessen plant der Investor den Bau eines Gebäudes mit 18 Wohnungen. Dieser Bau stand unter einem anderen Punkt ebenfalls auf der Tagesordnung, wurde jedoch vorzeitig abgesetzt.

In der Sache, dass es wichtig sei, die Nahversorgung zu gewährleisten, waren sich alle Fraktionen einig. Doch in den Details gingen die Meinungen auseinander.

Vor allem SPD-Fraktionschef Sebastian Maier stellte die Intention des Antrags infrage. Ihm sei nicht klar ersichtlich, ob es sich um die Erhaltung eines speziellen Supermarktes oder um die Nahversorgung per se handele. Daher schlug er vor, das Gespräch mit dem Investor zu suchen, um eine mögliche Integration eines Supermarktes in das Bauprojekt anzuregen. „Das wäre eine ehrlichere Debatte. Das hier ist in unseren Augen eine Scheindiskussion“, fasste Maier zusammen.

SPD nahm den Magistrat der Stadt Maintal in Schutz

Den Sozialdemokraten zufolge sei es nie das Ziel des Magistrats gewesen, dass der Supermarkt in der Westendstraße verschwinden soll. Vielmehr sei der neue Eigentümer mit seinem Plan auf die Stadt zugekommen. Die Debatte, dass die Nahversorgung gesichert sein soll, sei laut Maier nicht falsch, wenn das Quartier aufgewertet wird. „So würden wir auch gerne den Ansatz verstehen. Und nicht als Reaktion auf ein vollkommen legitimes Vorhaben“, schloss Maier.

Auch Friedhelm Duch, Fraktionsvorsitzender der Grünen, findet den Antrag sinnvoll. Doch die Diskussion um diesen bestimmten Supermarkt könne er nicht nachvollziehen. Stattdessen stimmte er Maier zu, dass man die Integration eines Marktes in den Bebauungsplan anregen sollte. „Ob es dann jedoch genau dieser Betreiber ist, ist nicht Sache der Kommune“, stellte Duch klar.

Die WAM schien sich jedoch nicht einig zu sein. Christian Wolf, der den Antrag bereits im Ausschuss vorgestellt hatte, plädierte für die Rettung des Supermarktes. „Der Betreiber ist dort bereits seit 13 Jahren und würde gerne weitermachen“, erklärte Wolf. Der Fraktionsvorsitzende der WAM, Jörg Schuschkow, hingegen setzte sich auch für die Aufnahme eines Supermarktes mit vergleichbarer Größe in den Bebauungsplan ein. Dieser Vorschlag hätte laut Schuschkow jedoch keine Zustimmung in der Fraktion gefunden.

Kritik am Magistrat aus Reihen der CDU und WAM

Zudem kritisierten sowohl Schuschkow als auch Wilfried Siegmund (CDU) den Magistrat für die von ihm herausgegebenen Informationen. Der Magistrat hatte in einer Stellungnahme zu dem Gespräch mit dem Investor folgendes zu der Pächtersituation geschrieben: „Auch der jetzige Mieter hat nach Auskunft des Eigentümers Schwierigkeiten, seinen Markt rentabel zu betreiben.“ Siegmund erklärte, dass man es so aufgefasst habe, dass der Maintal Markt nahezu geschlossen sei. „In der Recherche hat sich herausgestellt, dass die Informationen falsch waren“, verkündete Siegmund mit Bezug auf die Stellungnahme des Magistrats. Mit der „neuen“ Erkenntnis, dass der Markt eben noch nicht geschlossen sei, habe sich bei der CDU die Meinung gefestigt, dass ein Beschluss, der ein bestehendes Geschäft verdränge, nicht zustimmungsfähig sei.

Auch Schuschkow kritisierte wie erwähnt den Magistrat. „Man fährt doch mal hin und schaut es sich an. Und hört nicht auf irgendwelche Märchen von einem Investor“, sagte der WAM-Fraktionsvorsitzende.

Der Antrag auf die Erstellung des Konzepts zur Sicherung der Nahversorgung wurde, trotz der Diskussionen im Detail, einstimmig angenommen. Damit ist der Magistrat beauftragt worden, bis zum 6. Dezember ein Konzept für die Versorgung vorzulegen. Ob die Anregung, einen Supermarkt in den Bebauungsplan aufzunehmen, übernommen wird, muss der Bauausschuss klären.

Auf Nachfrage erklärte Bürgermeisterin Monika Böttcher zu der Aussprache:„ Ich halte es für wichtig, die Diskussion wieder auf die sachliche Ebene zu bringen, in dem wir analysieren, welches Angebot es in diesem Quartier braucht.“

Das könnte Sie auch interessieren