Der Name täuscht: Bei „Maintal macht mit“ hält sich die Beteiligung in Grenzen. Seit November vergangenen Jahres wurde keine Idee mehr eingebracht. Screenshot: MTA

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Maintal macht mit: Mangelnde Nachfrage bei Beteiligungsplattform

Maintal. Eine Plattform für die Ideen ihrer Bürger sollte es sein, als die Stadt das Format „Maintal macht mit“ Anfang Dezember 2016 startete. Doch nach mehr als zwei Jahren bleibt festzustellen, dass Maintal mitnichten mitmacht

Von David Scheck

Die jüngste eingebrachte Idee stammt aus dem vergangenen November und auch deren Gesamtzahl bleibt überschaubar. Woran es liegt? Manche Kritiker sagen, an fehlender Transparenz.

Die Zahlen sprechen für sich: In etwas mehr als zwei Jahren wurden gerade einmal 37 Ideen seitens der Bürger eingebracht, die jüngste am 14. November 2018. Zwölf davon hat die Stadtverwaltung als nicht umsetzbar eingestuft, weshalb sie erst gar nicht zur Abstimmung frei‧gegeben wurden, 23 erreichten nicht das nötige Quorum von mindestens 100 Unterstützern.

Starke Nutzungseinschränkungen als möglicher Grund

Das schaffte lediglich eine: die Idee für einen neuen Probenraum, eingebracht vom Musik-Corps Bischofsheim. 106 Teilnehmer befürworteten innerhalb des vorgegebenen Abstimmungszeitraums von acht Wochen den Vorschlag. Darüber hinauskamen nur zwei weitere Vorschläge vergleichsweise weit: Die Idee eines Bürgerparks für Bischofsheim fand 60, der Bau eines Gefahrenabwehrzentrums in Dörnigheim 55 Unterstützer. Alle anderen Ideen blieben im einstelligen Bereich, mit Ausnahme des Vorschlags „öffentliche Toiletten“, für den sich 13 Befürworter fanden.

Auch die Möglichkeit, der Stadtverwaltung und den Fraktionen Fragen zu stellen, wird nicht besonders rege genutzt: Gerade einmal 22 Anfragen sind aufgelistet. Warum ist das so? Warum nutzen nicht viel mehr Bürger diese Plattform, um eigene Ideen einzubringen? Jörg Schuschkow, Fraktionsvorsitzender der Wahlalternative Maintal (WAM), glaubt die Antwort zu kennen: „Die Plattform 'Maintal macht mit' wurde mit großem Aufwand und Kosten, wenn man es mit dem Forum (gemeint ist das Maintal-Forum, Anmerkung der Redaktion) vergleicht, ins Leben gerufen. Aber alleine durch die Beschränkungen, die der Plattform auferlegt wurden, war abzusehen, dass sie in Zeiten der schnellen Internetgesellschaft nicht bestehen kann“, so Schuschkow gegenüber unserer Zeitung.

„Das ist einfach nicht attraktiv“

Die Menschen wollten diskutieren und dazu gehöre die Möglichkeit, auch Argumente schnell auszutauschen und zu reagieren, „eben wie in einem echten Gespräch. Wer sich mit Internetforen auskennt, weiß das“. Doch „Maintal macht mit“ filtere von Beginn an. „Beiträge werden erst geprüft und dann gepostet. Außerdem erfolgt dann eine Antwort und damit war es das. Das ist einfach nicht attraktiv für Menschen in unserer Kommunikationsgesellschaft“, ist der Fraktionsvorsitzende der Wahlalternative überzeugt. Schuschkow hielt das 2015 abgeschaltete Maintal-Forum für die Kommunikation mit den Bürgern für besser. „Wir waren gegen die Schließung des Forums, die von den politischen Akteuren betrieben wurde, die sich dort auch nie sehen ließen“, wird er deutlich. „Wir treten seit unserer Gründung für einen engen Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern und für eine transparente Politik ein. Von daher fand ich das Maintal-Forum einen sehr guten Platz zum Austausch.“

Die Zukunft der Plattform scheint unklar, sicher ist momentan nur eines: „Maintal macht mit“ wird unter dieLupe genommen. Im Rahmen des Haushalts 2019 hatten die Stadtverordneten einen Antrag der WAM verabschiedet, der den Magistrat auffordert, bis Mai einen Bericht vorzulegen. „Mit unserem Prüfantrag wollten wir, bevor wir das Projekt ganz zumachen, was von anderer Seite im Raum stand, einfach erfahren, wie die Reichweite des Projekts ist, ob es die Maintaler erreicht beziehungsweise was man tun kann, um es zu verbessern. Quasi auch, ob es sich noch retten lässt“, erläutert Schuschkow.

„Das funktioniert in Maintal nicht.“

Auch die anderen Fraktionsvorsitzenden halten bei unserer Abfrage nicht gerade ein flammendes Plädoyer für die Beibehaltung der Plattform. Sebastian Maier (SPD) bezeichnet sich selbst als „kein Freund davon, das so zu machen“. Angesichts der überschaubaren Resonanz werde man vielleicht zu dem Ergebnis kommen: „Das funktioniert in Maintal nicht.“ Die SPD hatte bereits zum Haushalt 2019 einen Antrag eingebracht, mit dem das gesamte Produkt Maintal aktiv, unter dem alle Aktivitäten des bürgerschaftlichen Engagements und das Stadtleitbild zusammengefasst sind, einzustellen. Damit waren die Sozialdemokraten bei den Etatberatungen im vorigen Herbst allerdings gescheitert. Martin Fischer (CDU) übt Kritik am „anonymisierten Fragemissbrauch“.

Denn die Fragen an die Fraktionen werden auf der Seite zwar angezeigt, allerdings nicht, von wem. Hinter so mancher spitzen Frage vermutet Fischer deshalb politische Konkurrenten. Seine Fraktion sei noch nicht auf dem Standpunkt, die Plattform „einzustampfen“, Aber nach dem Magistratsbericht werde „gesprochen werden müssen“.

„Wie kriegen wir mehr Beteiligung hin?“

Thomas Schäfer von der FDP sieht einen Grund an der geringen Interaktion, dass Partizipation seitens der Bürgerschaft generell geringer werde. Daher müsse die Maintaler Politik nicht nur die Plattform kritisch hinterfragen, sondern auch der Frage nachgehen: „Wie kriegen wir mehr Beteiligung hin?“

Monika Vogel, die Fraktionsvorsitzende der Grünen, rechnet in jedem Fall mit einer Diskussion um die Zukunft von „Maintal macht mit“, spätestens „wenn der Bericht des Magistrats vorliegt“. In seiner jetzigen Form sehe sie ein gewisses „Dilemma“, wenn man betrachte, dass lediglich eine Idee das Quorum erreichte, bei der es vornehmlich um die Interessen eines Vereins ging.

Bliebe die Frage, wie viel die Beteiligungsplattform jährlich kostet. Doch zu konkreten Zahlen wollte sich die Stadt auf unsere Nachfrage hin nicht äußern. Dort verwies man stattdessen auf den Magistratsbericht im Mai. Diesem Bericht seien dann alle Zahlen zu entnehmen.

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