Neubaugebiet Eichenheege: Gerd Robanus findet, dass das Thema ausgiebig diskutiert werden muss.
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Neubaugebiet Eichenheege: Gerd Robanus findet, dass das Thema ausgiebig diskutiert werden muss.

Lokalpolitik

„Einfach durchprügeln“: Erster Stadtrat a.D. Gerd Robanus kritisiert Sitzungen am Ende der Amtszeit

  • Jan Max Gepperth
    vonJan Max Gepperth
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Am 31. März 2021 endet die aktuelle Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung in Maintal. Danach tritt das bei der kommenden Kommunalwahl gewählte Parlament seinen Dienst an. Trotz dem nahenden Ende der Legislaturperiode sind für die kommenden Wochen sowohl Ausschusssitzungen als auch eine Stadtverordnetenversammlung anberaumt.

Maintal – Für Gerd Robanus, ehemaliger Erster Stadtrat und Kreistagskandidat für die Freien Wähler, ein Unding. „Rein rechtlich ist die Sitzung in Ordnung, weil die Parlamentarier ja noch bis zum 31. März im Amt sind“, stellt Robanus gleich zu Beginn klar. Eigentlich war die letzte offizielle Stadtverordnetenversammlung bereits am 8. Februar gehalten worden. Damals war es jedoch nicht möglich, alle Punkte auf der Tagesordnung abzuarbeiten. Aus diesem Grund wurden Sondersitzungen einberufen.

In den Augen von Robanus finden diese Sitzungen jedoch nur statt, um mögliche Mehrheitsverhältnisse vor der Wahl zu nutzen, um Entscheidungen „durchzudrücken.“ Diese könnten nach der Wahl am 14. März mit möglicherweise sieben statt fünf Fraktionen ganz anders aussehen. „Das hat einfach ein Geschmäckle“, findet Robanus.

Robanus: Man wolle Entscheidungen “ein Woche vor Ende der Amtszeit einfach durchprügeln“

Gerd Robanus, Erster Stadtrat a. D., kritisiert die Sitzungen zum Ende der Amtszeit.

Nach Ansicht des ehemaligen Ersten Stadtrats wolle man besonders bei dem Thema „Westlich Eichenheege“ schnell Nägel mit Köpfen machen. Hierbei gäbe es, so Robanus, starke Einschnitte in die Infrastruktur der Stadt. Er bezieht sich hierbei auf die Erschließung und Zubringung des Neubaugebiets.

„Solche weitreichenden Entscheidungen wollen die eine Woche vor Ende der Amtszeit einfach durchprügeln“, echauffiert er sich. „Das muss alles ausführlich diskutiert werden – und zwar nicht nur in einer Sitzung.“ In diesem Zusammenhang verweist er auf einen Antrag der WAM-Fraktion, die Thematik um dieses Gebiet in einer Sondersitzung zu beraten.

Sitzung ging vom Magistrat aus

Auf Nachfrage bestätigte die Stadt Maintal diesen Wunsch und äußert sich zu dessen Umsetzung. „Das Thema wird gemeinsam mit weiteren Tagesordnungspunkten im Rahmen einer Sitzung des Bauausschusses am 2. März behandelt“, heißt es von Seiten der Stadt. Die Sitzung des Bauausschusses sei eine Sondersitzung, „wenngleich ‘Westlich Eichenheege’ nicht der einzige Tagesordnungspunkt ist, der im Rahmen der Sitzung behandelt werden soll“.

Auch dementiert die Stadt indirekt, dass der Wunsch nach einer Sitzung von den Fraktionen ausging. „Der hauptamtliche Magistrat beantragte eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung zur Abarbeitung dringender Magistratsvorlagen sowie von Vorlagen der Fraktionen, die im Rahmen der Sitzung vom 8. Februar 2021 nicht mehr behandelt werden konnten sowie von Vorlagen, die sich kurzfristig ergeben haben“, so die Pressestelle der Stadt Maintal auf die Nachfrage unserer Zeitung. (Von Jan Max Gepperth)

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