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Maintal: Dreierkoalition befürchtet ungeplante Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe

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Reicht nach Ansicht des Dreierbündnisses nicht aus: die Kita an der Rhönstraße. Bei 1000 neuen Wohnungen müssten mehr Kitaplätze geschaffen werden.
Reicht nach Ansicht des Dreierbündnisses nicht aus: die Kita an der Rhönstraße. Bei 1000 neuen Wohnungen müssten mehr Kitaplätze geschaffen werden, so SPD, CDU und FDP. © Bettina Merkelbach

Mehr Klarheit über die Investitionen, die Maintal in den kommenden Jahren tatsächlich zu schultern hat – das ist das Ziel, mit dem das Dreierbündnis aus CDU, FDP und SPD in die aktuelle Haushaltsdebatte einsteigt.

Maintal – In einer gemeinsamen Pressemitteilung werfen die drei Fraktionen dem Magistrat vor, die Übersicht über die großen Bauprojekte verloren zu haben. „Die zentralen Infrastrukturprojekte der Stadt sind entweder unterfinanziert oder gar nicht im Haushalt abgebildet“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Götz Winter die Kritik an Bürgermeisterin und Finanzdezernentin Monika Böttcher (parteilos). „Wir brauchen endlich Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit.“

Als Beispiele nennen die drei Fraktionen den Neubau des Maintalbads und das geplante Bürgerhaus für Bischofsheim: Das neue Schwimmbad wird, wenn es keine Minimallösung werden soll, mindestens zehn Millionen Euro teurer (wir hatten berichtet). Für das Bischofsheimer Bürgerhaus sei man, so die Koalition, bislang von Investitionen in Höhe der Sanierungskosten und damit von neun bis zehn Millionen Euro ausgegangen. Dieses Budget sei schon alleine aufgrund der steigenden Baukosten kaum einzuhalten.

Maintalbad und das Bürgerhaus Bischofsheim als Beispiele

„Die Kosten für das vorgestellte Konzept sind bislang noch gar nicht beziffert worden – wobei der Entwurf aus unserer Sicht mit einem Bürgerplatz, der über eine Durchfahrtstraße führt, ohnehin noch suboptimal ist“, erläutert Winter seine Bedenken bei einem Pressegespräch. Die drei Fraktionen gehen für den Neubau gegenüber den Sanierungskosten mit einer Mehrung von 15 bis 16 Millionen Euro aus.

Hinzu kämen Investitionen für die Feuerwehren in Dörnigheim und Wachenbuchen, die bislang gar nicht eingeplant seien, und der Bau mindestens einer weiteren Kita. „Die Wartelisten für Kitaplätze sind endlos. Es ist bereits jetzt absehbar, dass wir in allen Stadtteilen weitere Kitas brauchen“, spricht SPD-Fraktionschef Sebastian Maier ein weiteres Thema an, das in den kommenden Jahren hohe Summen einfordern wird. Und das nicht nur für die Neubauten an sich, sondern auch für entsprechendes Personal.

Mehr Geld für Kinderbetreuung gefordert

„Wenn man rund tausend neue Wohnungen in Maintal plant, ist klar, dass damit auch mehr Kinder nach Maintal ziehen“, begründet Maier den Druck, mehr Geld in neue Betreuungseinrichten und Personalgewinnung zu investieren. Zusätzlich zum Neubau der Kita Rhönstraße in Bischofsheim und der bereits projektierten Kita Am Berghof in Wachenbuchen gehöre daher mindestens eine neue Kita in Hochstadt noch mit in den Haushalt 2022.

Äußerten sich in einem Pressegespräch zu den Investitionen in Maintal: Martin Fischer, Götz Winter, Thomas Schäfer und Sebastian Maier (von links).
Äußerten sich in einem Pressegespräch zu den Investitionen in Maintal: Martin Fischer, Götz Winter, Thomas Schäfer und Sebastian Maier (von links). © Bettina Merkelbach

„Es geht nicht, dass hier "Wir bauen das neue Maintal" versprochen wird, aber dann nicht gesagt wird, was das konkret kostet“, kritisiert Maier den Haushaltsentwurf der Stadt. Ein zentraler Bestandteil der Anträge, die die drei Fraktionen in die derzeit laufenden Stadtverordnetenversammlungen einbringen, sei daher die reale Abbildung der anstehenden Investitionen für das kommende Jahr. „Es muss klar dargelegt werden, was diese Projekte kosten. Hier braucht es ein neues Projektmanagement seitens der Stadt“, fordert Sebastian Maier.

Koalition fordert neuen Ausschuss für Investitionen

Konkret beantragt die Koalition daher die temporäre Einrichtung eines neuen Ausschusses „Kommunale Investitionsprojekte“. Dieser Ausschuss soll sich ausschließlich mit der Steuerung der großen Bauprojekte wie Maintalbad und Bürgerhaus Bischofsheim beschäftigen. Zusätzlich beantragt die Koalition zwei neue Stellen zur Projektleitung in der Verwaltung.

In ihrer gemeinsamen Pressemitteilung beziffern die drei Fraktionen das durch ihre Anträge nachgetragene Investitionsvolumen auf 50 Millionen Euro. „Wobei wir befürchten, dass das noch lange nicht reichen wird. Vermutlich bewegen wir uns da eher im dreistelligen Bereich“, legt FDP-Fraktionschef Thomas Schäfer nach. Wie diese zusätzlichen Investitionen bewerkstelligt werden sollen, bliebe jedoch offen, so das Bündnis. (Von Bettina Merkelbach)

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