Maintal-Leben: Hier sollen Maintaler Unternehmen unterstützt werden. Screenshot: HA
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Maintal-Leben: Hier sollen Maintaler Unternehmen unterstützt werden.

Stadtverordnetenversammlung

Böttcher scheitert mit Antrag: Widerspruch der Bürgermeisterin gegen App wird abgewiesen

  • Jan Max Gepperth
    vonJan Max Gepperth
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Laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) hat ein Bürgermeister das Recht, gegen Beschlüsse der Gemeindevertretung Widerspruch einzulegen. Dies ist möglich, wenn der Beschluss gegen geltendes Recht verstößt oder das Wohl der Gemeinde gefährdet. Von diesem Recht machte Bürgermeisterin Monika Böttcher (parteilos) zur vergangenen Stadtverordnetenversammlung Gebrauch und geriet hierdurch ins Kreuzfeuer der Kritik.

Maintal – Laut eines Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses (HuFA) vom 9. Dezember wurde der Magistrat damit beauftragt, basierend auf der Internetseite www.maintal-leben.de eine SmartphoneApplikation sowie einen lokalen Online-Marktplatz zu entwickeln. Bis Februar 2021 sollte die Ausschreibung vorbereitet sein und für die Kosten sollten Investitionen aus dem Haushalt umgewidmet werden.

Die Website maintal-leben.de ist bereits online und bietet die Möglichkeit für Maintaler Unternehmer, sich dort zu registrieren. Die Bürger können anschließend über die Website Gutscheine bei den Unternehmen erwerben, um diese zu unterstützen.

Böttcher erntete Kritik für den Widerspruch

Dem Teil des Antrags, der sich auf die Entwicklung der App bezieht, widerspricht die Bürgermeisterin aus vollem Herzen. „Der beschlossene Aufbau eines Online-Marktplatzes, der in einer Smartphone-Applikation eingebunden sein soll, ist zeitaufwändig, kostenintensiv und wird beim Aufbau, aber auch bei der anschließenden Betreuung, erhebliche Ressourcen der Stadtverwaltung binden. Ressourcen, die aktuell nicht vorhanden sind. Dem gegenüber ist jedoch aufgrund der Struktur der Stadt Maintal erheblich zu bezweifeln, dass der Aufbau und der Betrieb einer solchen ‘Marktplatz-App’ zwingend die gewünschten Erfolge erzielen wird“, heißt es in der Begründung des Widerspruchs. „Ich habe den Widerspruch nicht leichtfertig geschlossen“, fügte Böttcher hinzu.

Götz Winter (CDU) kritisierte die Bürgermeisterin für dieses Vorgehen. Er habe sich eine flammende Rede erhofft, in der sie die neue App vorstelle. Doch die Argumente, dass es zu Personalintensiv und zu teuer sei, würde er nicht gelten lassen. Es gebe mittlerweile gute Baukastensysteme, mit denen man Apps konfigurieren könne. „Ich kann das nicht verstehen und nicht akzeptieren“, sagte Winter.

Friedhelm Duch zeigte Verständnis für die Argumente der Bürgermeisterin

Jörg Schuschkow, Fraktionsvorsitzender der WAM, wählte drastischere Worte: „Es ist schade, dass hier auf diese Art und Weise Corona-Hilfen vom Magistrat verschleppt werden.“ Mit der Website Maintal-leben sollen die lokalen Unternehmer und Gastronomen unterstützt werden. Die App sollte dieses Angebot schließlich erweitern. Generell zeige er auch Unverständnis dafür, dass die Wirtschaftsförderung „sich nicht auf das Projekt stürzt“ und die App promotet. Dieses Projekt könne auch noch nach der Pandemie Bestand haben.

Friedhelm Duch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Grünen, zeigte mehr Verständnis für die Bürgermeisterin. „Ich kann Ihre Argumente in großen Teilen nachvollziehen. Aber darum geht es nicht“, sagte Duch. Der Widerspruch gelte nur bei der Gefährdung des Wohls der Gemeinde oder bei widerrechtlichen Beschlüssen. Beides sei für ihn nicht zu erkennen.

Widerspruch der Bürgermeisterin scheiterte

Thomas Schäfer, Fraktionsvorsitzender der FDP, wählte einen anderen Weg, indem er eine Zustimmung des Widerspruchs ankündigte. „Aber nicht, weil wir inhaltlich zustimmen, dass der Widerspruch richtig ist“, erklärte Schäfer. „Es ging darum, den Maintaler Gastronomen unter die Arme zu greifen. Das haben wir mit Anlauf gegen die Wand gefahren“, so Schäfer. Daher sei es aus Sicht der Liberalen nur richtig, das ganze Projekt um die App zu beenden.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Fischer appellierte eher daran, das Projekt endlich voranzutreiben. „Wir dürfen nicht locker lassen. Die Pandemie ist morgen nicht vorbei“, sagte Fischer und kritisierte zusätzlich den Magistrat. Wenn dieser personelle Probleme wegen der Aufgabe gehabt habe, hätte man mit der Politik ins Gespräch kommen können, statt nun einen Widerspruch gegen das Projekt einzureichen. Auch Sebastian Maier, Fraktionsvorsitzender der SPD, sprach sich für das App-Projekt und gegen den Widerspruch aus. „Herr Winter hat Recht. Eine App zu programmieren ist ein Baukastensystem“, fasste er zusammen und widersprach Schäfer, dass hier noch nichts gegen die Wand gefahren sei. Maintal-leben sei, so Maier, eine gute Grundlage, auf der man aufbauen könne. „Und das wollen wir.“

Im Endeffekt stimmten die Stadtverordneten schließlich gegen den Widerspruch der Bürgermeisterin. Der Magistrat muss also weiterhin eine App entwickeln. (Von Jan Max Gepperth)

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