Zufrieden mit den Ergebnissen der Kooperationsgespräche sind Sebastian Maier (SPD), Götz Winter (CDU), Leo Hoffmann (FDP), Martin Fischer (CDU) und Thomas Schäfer (FDP).
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Zufrieden mit den Ergebnissen der Kooperationsgespräche sind Sebastian Maier (SPD), Götz Winter (CDU), Leo Hoffmann (FDP), Martin Fischer (CDU) und Thomas Schäfer (FDP).

Stabile Mehrheit

Lust auf Verantwortung: CDU, SPD und FDP in Maintal unterschreiben Kooperationsvereinbarung

  • Michael Bellack
    VonMichael Bellack
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Seit Ende April wurde intensiv verhandelt, jetzt sind die Unterschriften gesetzt: CDU, SPD und FDP haben ihre gemeinsame Kooperationsvereinbarung unterschrieben. Nach langer Zeit könnte so in Maintal wieder ein stabiles Mehrheitsverhältnis herrschen.

Maintal – „Auf der Grundlage dieser Vereinbarung wollen wir für fünf Jahre gemeinsam die Verantwortung in Maintal übernehmen“, erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer am Montag im Rahmen eines Pressegesprächs vor der Stadtverordnetenversammlung.

Von einem echten Seltenheitswert sprach Sebastian Maier, Fraktionsvorsitzender der SPD, aufgrund dreier Parteien, „die vom Bauchgefühl weit auseinander liegen.“ In den gemeinsamen Gesprächen und in den jeweiligen Arbeitsgruppen, die in die verschiedenen Kernthemen aufgeteilt wurden, habe man aber eine gute Grundlage geschaffen, in der sich „alle drei Parteien wiederfinden“, so Maier. Dabei standen die Inhalte im Vorder- und Personalien im Hintergrund, betonen alle drei Fraktionen.

Konstante Mehrheitsverhältnisse waren in Maintal zuletzt selten

Götz Winter, Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat der CDU, erklärte: „Diese Zusammenarbeit macht sehr viel Sinn. Mit Blick auf den Ruf Maintals, dass die politische Landschaft zerstritten war. Wir haben jetzt die Chance genutzt mit dem Ziel, dass die Stadt vorwärtskommt.“

Tatsächlich müssen sich die Maintaler erst einmal an eine solche Kooperation gewöhnen. Schließlich gab es in der Vergangenheit stetig wechselnde Mehrheiten, viele politische Entscheidungen wurden unberechenbar. „Man wusste oft nicht, mit welcher Stimmungslage man in die Sitzungen gehen sollte“, so Maier. Dass man jetzt eine Garantie für stabile Mehrheiten habe, würde die Arbeit deutlich erleichtern.

Kooperationspartner wollen mit anderen Fraktionen zusammenarbeiten

Winter sprach von einer „gewissen Sicherheit“, betonte allerdings anschließend, dass die Kooperation „kein Machtbollwerk“ sei. Es gehe nicht darum, andere auszuschließen. Mit den Fraktionen demokratischer Parteien werde man das Gespräch suchen. In den bisherigen Sitzungswochen wurde deutlich, dass die „Deutschland-Koalition“, wie die Grünen das neue Bündnis nennen, ihre Mehrheit durchaus einzusetzen weiß. Der Beschluss, das Bürgerhaus Bischofsheim klimaneutral zu bauen, ist dagegen ein Beispiel für die Zusammenarbeit der Fraktionen auch außerhalb der Kooperation.

Mit den Themen „Stadtentwicklung, Wohnungsbau, solide Finanzen, Weiterentwicklung der städtischen Gesellschaften, Bildung und Betreuung der Kinder, Klimaschutz, Mobilität, Erneuerung der städtischen Infrastruktur und Ausbau einer modernen digitalen Infrastruktur“ sind die Schwerpunkte in der 24-seitigen Kooperationsvereinbarung breit gefächert. Man stehe zudem für ein Maintal der Kinder- und Familienfreundlichkeit, betonen die drei Parteien.

Kompromissbereitschaft von allen Beteiligten

Dass es bei der politischen Arbeit durchaus zu verschiedenen Ansichten kommen kann, liegt in der Natur der Sache. Die Arbeit in den Themengruppen habe aber gezeigt, dass man sich auf den größten gemeinsamen Nenner einigen könne. „Wenn wir nicht kompromissbereit sind, können wir aufhören mit dem Job“, erklärte Maier.

Mit der neuen Konstellation und einer stabilen Mehrheit soll auch der Druck auf den Magistrat wachsen. „Wichtig ist uns, dass die beschlossenen Maßnahmen auch umgesetzt werden“, sagt CDU-Parteichef und Stadtverordnetenvorsteher Martin Fischer, „wir haben zu oft festgestellt, dass gute Beschlüsse in den Schubladen liegen bleiben“.

Bürgermeisterwahl bei Kooperationspartnern kein Thema

Maier findet, dass man „mehr aus dieser Stadt machen“ müsse, das habe man in der Vergangenheit verschlafen. Wichtig war den Fraktionen, dass es sich nicht um eine Koalition, sondern um eine Kooperation handelt. Jeder habe weiterhin seinen Freiraum. „Wir haben den Rahmen gesetzt, der Inhalt ist beweglich“, sagt Götz Winter.

Die Bürgermeisterwahl habe in den Gesprächen keine Rolle gespielt. Bereits vor der Kandidatur von Götz Winter sei alles in trockenen Tüchern gewesen.

Von Michael Bellack

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