Ein Präsent zum Einstand gab es für den neuen Stadtverordnetenvorsteher Martin Fischer (CDU, Mitte) von Bürgermeisterin Böttcher und Stadtrat Kaiser.
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Ein Präsent zum Einstand gab es für den neuen Stadtverordnetenvorsteher Martin Fischer (CDU, Mitte) von Bürgermeisterin Böttcher und Stadtrat Kaiser.

Ausschüsse neu aufgeteilt

Konstituierende Sitzung in Maintal: Martin Fischer (CDU) ist neuer Stadtverordnetenvorsteher

  • Michael Bellack
    vonMichael Bellack
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Die neu gewählte Maintaler Stadtverordnetenversammlung ist am Mittwoch das erste Mal zusammengekommen. Wie bei einer konstituierenden Sitzung üblich, stand das Organisatorische im Vordergrund. Doch es wurden auch bereits die ersten politischen Grenzen abgesteckt.

Maintal - Bürgermeisterin Monika Böttcher (parteilos) begrüßte zunächst die 17 neu gewählten Stadtverordneten und verwies auf den hohen Frauenanteil im Parlament. „Frauen haben einen Anteil von 31 Prozent hier in Maintal. Das Parlament bildet die Vielfalt in Stadt und Bevölkerung ab“, so die Rathauschefin.

Maintal: Trotz Corona-Krise finanziell solide aufgestellte

„Vor uns liegen spannende und anspruchsvolle Aufgaben. Wir haben viel vor.“ Vor allem in Sachen Finanzen brauche es einen langen Atem. Obwohl die Stadt laut Böttcher über Rücklagen in Höhe von 24,5 Millionen Euro verfüge, werden sich die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie in den kommenden Jahren bemerkbar machen. Noch könne das aber durch die Rücklagen abgefedert werden.

Dass das Maintaler Parlament in guter alter Tradition den zeitlichen Rahmen nahezu ganz ausgereizt hat, lag vor allem an den Wahlen. Diese wurden natürlich geheim abgehalten, unter Pandemie-Bedingungen nahmen die Wahlen dann noch einmal mehr Zeit in Anspruch.

Fischer vom Fraktionsvorsitzenden zum Stadtverordnetenvorsteher

In neuer Rolle findet sich ab sofort Martin Fischer wieder. Der frühere CDU-Fraktionsvorsitzende wurde zum neuen Stadtverordnetenvorsteher gewählt und löst damit Jennifer Gutberlet (SPD) ab. Fischer war der einzige zur Wahl stehende Kandidat. „Er ist den meisten gut bekannt, ein erfahrener Parlamentarier. Er begeistert sich für die Stadt, für soziale Projekte“, hatte Parteikollege Götz Winter, der in der CDU Fischers Nachfolge als Fraktionsvorsitzender angetreten hat, für Fischer geworben. Zudem verwies Winter auf die Tradition, dass stets die stärkste Fraktion den Stadtverordnetenvorsteher stellt.

In geheimer Wahl erhielt Fischer 28 von 44 Stimmen bei neun Gegenstimmen und sieben Enthaltungen. Für Fischer gab es neben Begrüßungsworten auch einen Präsentkorb, überreicht vom Ersten Stadtrat Karl-Heinz Kaiser, dem Vor-Vorgänger von Fischer. „Das Geschenk ist vor allem eins für Ihre Gattin, die an dem ein oder anderen Sonntag auf Sie verzichten muss“, stellte Kaiser Fischer auf eine arbeitsreiche Zeit ein.

In einem weiteren Wahlgang wurden dann Tobias Lehnert (SPD), Jana Freund (WAM), Joachim Fetzer (FDP) und Friedhelm Duch (Grüne) zu den Stellvertretern gewählt. Zuvor war ein gemeinsamer Antrag der CDU, SPD und FDP beschlossen worden, die Zahl der Stellvertreter von drei auf vier zu erhöhen.

Künftig fünf statt drei Ausschüsse in Maintal

Beschlossen wurde auch, die Zahl der Ausschüsse in Maintal von drei auf fünf zu erhöhen. Der Ausschuss für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Klimaschutz wurde auf Antrag von CDU, SPD und FDP aufgeteilt in einen Ausschuss für Bau und Stadtentwicklung, einen Ausschuss für Mobilität und Digitalisierung und einen Ausschuss für Klimaschutz, Energie und Umwelt. Bestehen bleibt der Haupt- und Finanzausschuss. Der Ausschuss für Asyl und Integration wurde in den Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport und Kultur integriert.

Die Ausschüsse haben jeweils acht Sitze, was dazu führt, dass die fünf größten Fraktionen CDU, SPD, Grüne, WAM und FDP vertreten sind, die neuen Fraktionen von AfD und GEMEINSAM allerdings nur eine beratende Stimme haben. Das brachte Salah Talbi (GEMEINSAM) auf den Plan: „Uns ist ein Rätsel, warum versucht wird, die kleineren Fraktionen auszuschließen. Man tut nichts anderes, als über zehn Prozent der Stimmen der Maintaler Wähler auszugrenzen.“ Letztlich wurde der Antrag dennoch mit Mehrheit angenommen.

Nach mehr als viereinhalb Stunden wurde die Sitzung beendet. Thomas Schäfer (FDP) hatte eine passende Zusammenfassung parat. „Das ist jetzt viel administrativer Kram, dröges Zeug. Im Endeffekt aber das Grundhandwerk, mit dem wir arbeiten müssen.“

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