Mit dem Haushalt 2019 sollen wichtige Investitionsmaßnahmen entschieden werden – zum Beispiel zum Maintalbad. Dafür wollen sich die Stadtverordneten die nötige Zeit nehmen und erst im Dezember einen Beschluss fassen. Foto: Häsler

Maintal

Heute Stadtverordnetensitzung: Beschluss zu Haushalt 2019 vertagt

Maintal. Am Montag, 5. November, kommen Maintals Stadtverordnete zu ihrer Sitzung im Bürgerhaus Bischofsheim zusammen. Die Verabschiedung des städtischen Haushalts für das Jahr 2019 wird – anders als vorgesehen – nicht auf der Tagesordnung stehen.

Von David Scheck

Wie Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser (SPD) mitteilt, ist die Beschlussfassung auf die Sitzungsrunde im Dezember verschoben.

Die Fraktionsspitzen hätten in den vergangenen Tagen unter Moderation des Stadtverordnetenvorstehers in sehr konstruktiven Gesprächen eine Vielzahl von Haushaltsanträgen diskutiert und Positionen abgestimmt, informiert Kaiser. Letztendlich sei die Entscheidung der Verschiebung der Beschlussfassung der Zeit geschuldet, die für die intensiven Beratungen zur Verfügung stand. „Wenige Entscheidungen sind offen. Diese sind jedoch für die zukünftige Entwicklung der Stadt Maintal von besonderer Bedeutung“, lässt Kaiser wissen.

Entscheidungen über wichtige Investitionen

Dabei handele es sich vor allem um Entscheidungen über wichtige Investitionsmaßnahmen: Sanierung des Bürgerhauses Bischofsheim (beziehungsweise Neubau), zukünftige Nutzung des ehemaligen Polizeigebäudes an der Kirchgasse, Sanierung (oder Neubau) des Maintalbads, Dienstleistungszentrum am Bahnhof Maintal-Ost, Rathausanbau.

Gegenüber dem TAGESANZEIGER macht der Stadtverordnetenvorsteher deutlich, dass es keinen all zu großen Dissens zwischen den Fraktionen gebe. Allerdings seien die Investitionen „in Summe nicht unerheblich“. Die Entscheidung darüber bräuchte dementsprechend noch etwas Zeit. Was den Haushalt betrifft, zeigt sich Kaiser optimistisch, dass es im Dezember einen Beschluss mit breiter Mehrheit geben werde.

Mittagsverpflegung wird Thema sein

Somit werden am Montagabend lediglich die nicht-haushaltsrelevanten Themen im Stadtparlament behandelt. Darunter beispielsweise die Vergabe der Mittagsverpflegung in den zwölf städtischen Kindertagesstätten. Wie berichtet hatten die Stadtverordneten im August entschieden, das Vergabeverfahren neu zu starten, nachdem massive Kritik am Inhalt der Ausschreibung aufgekommen war.

Weitere Punkte sind unter anderem das geplante Baugebiet Am Berghof in Wachenbuchen, die Bildung einer interkommunalen Arbeitsgruppe zur Kreisfreiheit Hanaus, die Schaffung eines interkommunalen digitalen Gründerzentrums, ein Antrag der WAM zum Thema Fluglärm sowie der FDP-Vorstoß zur Grundreinigung der Maintaler Bahnhöfe.

Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung um 18 Uhr im Bürgerhaus Bischofsheim, Dörnigheimer Weg 21, ist bis auf wenige Punkte öffentlich.

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