Weilt noch im Frankfurter Osthafen: Die Mainfähre MS Dörnigheim ist immer noch im Zentrum der Diskussion.  
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Weilt noch im Frankfurter Osthafen: Die Mainfähre MS Dörnigheim ist immer noch im Zentrum der Diskussion.

Mainfähre

Diskussion noch nicht beendet: Stadt Maintal bearbeitet noch Anfragen zur Mainfähre

  • Jan Max Gepperth
    vonJan Max Gepperth
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Wer meinte, das Kapitel Mainfähre sei mit dem Beschluss des Kreistages Offenbach zur „endgültigen Stilllegung“ abgeschlossen, hat sich geirrt. In einem Schreiben an den Stadtverordneten Klaus Seibert, der auch dem Sprecherkreis der Bürgerinitiative Fähre (BI) angehört, stellte Bürgermeisterin Monika Böttcher jetzt klar, dass Teile von Beschlüssen der beiden jüngsten Stadtverordnetensitzungen noch nicht abgearbeitet sind, und deshalb der Vorgang als nicht abgeschlossen zu betrachten sei.

Maintal – Im Wortlaut heißt es dort: „Die rechtliche Prüfung hat ergeben, dass die Voraussetzungen gemäß Paragraf 1 Absatz 2 Imformationsfreiheitssatzung nicht erfüllt sind, da für die Stadt Maintal das Thema ‘Mainfähre’ noch nicht abgeschlossen ist.“

Seibert hatte am 5. August einen Antrag auf Informationen über die Vorgänge seit Stilllegung der Fähre bei der Stadt Maintal gestellt. Er berief sich dabei auf die städtische Informationsfreiheitssatzung, die 2013 auf Anregung der Wahlalternative Maintal (WAM) vom Stadtparlament beschlossen worden war. Da aber die Satzung, analog dem hessischen Landesgesetz, Informationen nur bei abgeschlossenen Vorgängen gewährt, lief die Anfrage ins Leere. „Das kam schon überraschend, denn für uns war der Fall auf der politischen Ebene mit dem Beschluss des Kreises Offenbach erledigt. Daher haben wir von den Landkreisen Offenbach und Main-Kinzig sowie den Städten Mühlheim und Maintal, Informationen und Unterlagen zu diesem verhängnisvollen Beschluss erbeten und erwartet. Diese Fragen sind natürlich weiterhin aktuell, und sobald die Beschlüsse abgearbeitet sind, werden wir wieder auf der Matte stehen“, so Seibert in einer Mitteilung der Bürgerinitiative.

Mainfähre: Stadt Mühlheim und der Kreis Offenbach haben im Gegensatz zu Maintal keine Informationsfreiheitssatzung

Auf Anfragen der Bürgerinitiative bei der Stadt Mühlheim und dem Fährbetreiber Kreis Offenbach nach der Möglichkeit einer Auskunft erhielten die Aktivisten eine Absage, da beide Kommunen über keine Informationsfreiheitssatzung verfügen. Wenn Landkreise oder Gemeinden keine entsprechende Satzung verabschiedet haben, sind sie nicht verpflichtet, Einsicht in die Unterlagen zu geben. Eine direkte Anfrage zur Fähre, wie es von der BI behauptet wird, habe es jedoch laut Daniel Tybussek, Bürgermeister von Mühlheim, nicht gegen.

„Für die Fährenaktivisten hat diese absolutistische Selbstherrlichkeit wenig mit Bürgernähe zu tun“, heißt es in der Mitteilung der BI. Anders verhielt sich der Main-Kinzig-Kreis. Obwohl dieser ebenfalls über keine entsprechende Satzung verfügt, erklärte er, auf konkrete Anfragen antworten zu wollen. Diese seien laut BI mittlerweile übermittelt worden.

Mainfähre zwischen Maintal und Mühlheim wurde 2017 stillgelegt

Abgesehen von den umfangreichen Bemühungen der Fähraktivisten wurde die Mainfähre, die seit 2017 fast dauerhaft stillstand, auch in anderen Gremien diskutiert. Ferner steht am 25. September im Kreistag Main-Kinzig ein Prüfungsantrag der Partei Die Linke auf der Tagesordnung, in dem es um die Beschaffung einer umweltfreundlichen Fähre und die Organisation von deren Betrieb gehe.

Anlässlich des dritten Jahrestags der Stilllegung des Fährbetriebs Mitte Oktober plant die BI außerdem noch eine Aktion an den Anlegestellen auf den beiden Mainseiten in Mühlheim und Maintal.

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