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Bürgermeisterin Böttcher wehrt sich gegen Etat-Kritik

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Trotz der harschen Kritik, die zuletzt auf sie eingeprasselt ist, hat Bürgermeisterin Monika Böttcher ihr Lächeln noch nicht verloren. Archivfoto: Kalle
Trotz der harschen Kritik, die zuletzt auf sie eingeprasselt ist, hat Bürgermeisterin Monika Böttcher ihr Lächeln noch nicht verloren. Archivfoto: Kalle

Maintal. Handwerkliche Fehler? Diese Kritik an ihrem Haushaltsentwurf weist die Maintaler Bürgermeisterin Monika Böttcher ve­he­ment zurück. Kritiker würden den hohen Arbeitsaufwand ihres Amtes unterschätzen. Den hat sie aber wohl auch selbst unterschätzt, denn der parteilosen Bürgermeisterin fehlt politische Erfahrung.

Von Lars-Erik Gerth

Nachdem die Sprecher sämtlicher Fraktionen bei der vergangenen Stadtverordnetenversammlung harsche Kritik am ersten von Bürgermeisterin Monika Böttcher (parteilos) eingebrachten Haushalt geübt hatten, meldet sich das Stadtoberhaupt nun zu Wort. Sie bat unsere Redaktion um ein Gespräch, da sie unter anderem die Kritik am Haushaltsentwurf und den Vorwurf der fehlenden Kommunikation zurückweisen wollte.

„Ideenlos, inhaltsleer und intransparent“ – so lauteten die Vorwürfe aus dem Parlament an die Adresse der Bürgermeisterin für ihren ersten eingebrachten Etat. Vor allem war immer wieder von „handwerklichen Fehlern“ bei dem Haushaltsentwurf zu hören. Dies wies Böttcher bereits in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung zurück.

Haltlose Kritik?„Vor allem trifft dieser Vorwurf nicht nur den Magistrat, sondern in erster Linie die städtische Verwaltung. Der Etat wurde gemeinsam mit den Fachleuten in unserer Verwaltung und den Fachbereichsleitern erarbeitet. Sie haben wie Thilo Trumpfheller (der Leiter des Fachbereichs Finanzen, Beteiligung und Steuern der Stadt Maintal, Anm. d. Red.) langjährige Erfahrung bei der Aufstellung des städtischen Haushalts. Ich weise diesen Vorwurf nochmals als haltlos zurück“, betont die Bürgermeisterin.

Zudem sei ihr, so Böttcher, in den vergangenen Monaten immer wieder aufgefallen, dass die Vorstellungen der Öffentlichkeit über die Aufgaben einer Bürgermeisterin „nicht unbedingt mit den realen Gegebenheiten übereinstimmen“. Deshalb listete sie ihre Tätigkeiten auf: Chefin der Verwaltung mit rund 600 Mitarbeitern, Vorsitz der Aufsichtsräte von Maintal-Werken und Maintal Beteiligungsgesellschaft – Aufgaben, die allerdings für ein solches Amt üblich sind. Dass sie zahlreichen Sitzungen beiwohnt, betont Böttcher im Gespräch mit unserer Zeitung ebenfalls.

Parteilosigkeit führt zu ProblemenÜber neue Ideen und konkrete Schwerpunkte, die Böttcher setzen will, erfährt man hingegen nichts. Bis dato herrscht der Eindruck, dass sie das aufgreift, was schon beschlossen wurde, wie die Weiterentwicklung der Gewerbegebiete oder geplante Investitionen in die Infrastruktur (Beispiel: Sanierung des Bürgerhauses Bischofsheim). Tatsächlich neu ist nur der geplante Beitritt Maintals zur Kultur-Region Frankfurt/Rhein-Main. Ansonsten hat sie in den vergangenen Monaten die Form der Gespräche mit den Bürgern und den Vereinen modifiziert.

Obwohl immer offensichtlicher wird, dass die parteilose Bürgermeisterin in der Stadtverordnetenversammlung Schwierigkeiten hat, Mehrheiten zu finden, ist Böttcher weiterhin überzeugt davon, dass ein Stadtoberhaupt keineswegs einer Partei angehören müsse.

Bürgermeisterin ohne Hausmacht„Kommunalpolitik sollte sich an der Sache orientieren und daran, dass wir Entscheidungen zum Wohle Maintals und seiner Bürger treffen. Und ich bin weiterhin überzeugt, dass die Stadtverordneten ebenso denken“, gibt sich Böttcher kämpferisch, dass sie bei Sachthemen – welche dies auch immer sein mögen – eine Mehrheit im Parlament finden werde.

Dass Böttcher als Parteilose keine Hausmacht hat, sieht sie zumindest im Gespräch mit unserer Zeitung nicht als Problem an. Allerdings stellte sich in den vergangenen Monaten oft der Eindruck ein, dass es um die Kommunikation zwischen Bürgermeisterin und vier der fünf Fraktionen nicht zum Besten steht, Böttcher auch nicht den Versuch unternimmt, auf die Parteien zuzugehen und ihre Ideen zu erläutern. Wobei vonseiten der Fraktionen immer wieder auch der Vorwurf kommt, dass das Stadtoberhaupt wenig Konkretes anbiete.

Verwunderung über VorwürfeAngesprochen auf diesen Vorwurf, zeigt sich Böttcher verwundert. „Es gibt einen regelmäßigen Jour-fixe-Termin mit den Fraktionsvorsitzenden. Außerdem habe ich im Sommer Gespräche mit allen Fraktionsvorsitzenden und Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser geführt“, erklärt sie. Darüber hinaus gebe es das Angebot des Magistrats, dass sie oder der Erste Stadtrat Ralf Sachtleber in die Fraktionen kommen, wenn dies gewünscht werde, um über Sachthemen und Vorhaben zu sprechen und diese zu erläutern.

„Außerdem sitzen wir ja auch bei sämtlichen Ausschusssitzungen oder beispielsweise bei der AG Verwaltungsmodernisierung zusammen und tauschen uns aus. Deshalb zielt auch dieser Vorwurf der fehlenden Kommunikation ins Leere“, stellt die Bürgermeisterin ihre Sicht der Dinge dar.

Fehlende politische ErfahrungEs ist offensichtlich, dass es Böttcher an politischer Erfahrung fehlt, die einem Stadtoberhaupt hilft, um beispielsweise Mehrheiten für einen Etat zu finden. Sie vertraut vor allem darauf, dass alle daran interessiert sein müssten, das Beste für Maintal zu wollen. „Etwas Positives für unsere Stadt können wir nur im Miteinander und nicht im Gegeneinander erreichen. Ich werbe deshalb für eine konstruktive Zusammenarbeit, die an der Sache orientiert ist“, lautet entsprechend Böttchers Appell an die Stadtverordneten.

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