1. Startseite
  2. Region
  3. Main-Kinzig-Kreis

Landrat Stolz bekräftigt den Dreiklang

Erstellt: Aktualisiert:

Im Kreishaushalt gibt es in diesem Jahr einen deutlichen Überschuss. Landrat Thorsten Stolz  will damit den Schuldenberg weiter abbauen. (Foto: Pixabay)
Im Kreishaushalt gibt es in diesem Jahr einen deutlichen Überschuss. Landrat Thorsten Stolz will damit den Schuldenberg weiter abbauen. (Foto: Pixabay)

Main-Kinzig-Kreis. Die Haushaltssituation ist für Landrat Thorsten Stolz (SPD) weiter ein vorrangiges Thema. „Die Voraussetzungen zur Sanierung unserer Finanzen sind derzeit so günstig wie nie zuvor“, ‧erklärt er im Rahmen einer Pressekonferenz.

Stolz, seit 18. Juni im Amt, hat seine ersten 100 Tage als Landrat am vergangenen Montag vollendet (wir berichteten). Den Abbau von Schulden und Fehlbeträgen, die Entlastung der Kommunen sowie nachhaltige Investitionen in die Infrastruktur sieht er als wesentliche Kernaufgaben.

Damit bekräftigte der seinen bereits vor Wochen angekündigten „Dreiklang“ bei der Ausrichtung der Finanzpolitik des Kreises.

Überschuss von rund 30 Millionen zu erwarten

Einen Beleg für die günstigen Rahmenbedingungen sieht er in den Zahlen aus dem laufenden Haushaltsjahr. Auf der Grundlage des Berichtes für das zweite Quartal sei für 2017 ein Überschuss von rund 30 Millionen Euro zu erwarten. Ursprünglich war nur ein kleines Plus von etwa einer Million Euro kalkuliert worden. „In dieser Summe ist die vom Kreistag beschlossene Ausschüttung von rund 2,5 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden bereits berücksichtigt“, erläuterte Stolz.

Ebenfalls enthalten ist die Entlastung der Kommunen für die Unterbringung, Begleitung und Integration von Flüchtlingen in Höhe von acht Millionen Euro. Somit werden die kreisangehörigen Städte und Gemeinden um insgesamt 10,5 Millionen Euro entlastet. Zudem sei im Jahr 2017 noch eine Sanierungsoffensive der Kreisstraßen im Umfang von sechs Millionen Euro geplant, um in den nächsten Jahren in die vorhandene Verkehrsinfrastruktur zu investieren.

Verbesserung in der Flüchtlingbetreuung

Ein wesentlicher Grund für diese erfreuliche Haushaltsentwicklung sei die Verbesserung im Bereich der Flüchtlingsbetreuung. Hier schlage eine erhöhte Finanzpauschale zu Buche und auch die Zahl der Aufnahmen ist deutlich geringer als zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung im Herbst 2015. „Diese Eckdaten waren so nicht vorhersehbar“, erklärte Thorsten Stolz die aktuellen Abweichungen von rund zwölf Millionen Euro.

Aber auch die Einsparungen bei den Personalkosten in Höhe von rund fünf Millionen Euro aufgrund der Stellenbesetzungssperre sowie eine Entspannung im Bereich von Hartz IV machen sich ebenfalls mit noch einmal 1,7 Millionen Euro positiv bemerkbar.

Einnahmen durch höhere Schlüsselzuweisungen

Gleichzeitig verbesserten sich die Einnahmen durch höhere Schlüsselzuweisungen von rund acht Millionen Euro, eine verbesserte Kreisumlage von zwei Millionen Euro, die Gewinnausschüttung der Sparkasse Hanau in Höhe von 1,7 Millionen Euro sowie geringere Zinsauf‧wendungen in Höhe von rund 2,8 Millionen Euro. Im kommenden Jahr wird durch die sogenannte „Hessen‧kasse“ eine weitere Ent‧lastung der Kreisfinanzen möglich. So könne der Kreis 2018 auf diesem Wege kurzfristige Verbindlichkeiten von bis zu 225 Millionen Euro abbauen. Davon muss der Kreis nur ein Drittel mit einer jährlichen Tilgung von 10,3 Millionen Euro selbst tragen und wäre nach gut sieben Jahren quasi schuldenfrei.

Land Hessen muss nachbessern

Dazu will das Land allerdings Bundesmittel einsetzen, die ursprünglich direkt an die Kommunen gehen sollten. Daher fordern die hessischen Landkreise, dass es sich bei den Mitteln für das Programm „Hessenkasse“ um originäre Landesmittel handeln muss. Es werde abgelehnt, dass „kommunales Geld“ durch das Land umgewidmet wird, um es zur Finanzierung der Hessenkasse einzusetzen. „Hier muss das Land Hessen noch nachbessern und das Programm nicht mit kommunalen Mitteln, sondern mit tatsächlichen Landesmitteln ausstatten“, ergänzt Stolz.

Mit diesen guten Voraussetzungen geht Stolz an die Planungen für das kommende Haushaltsjahr. So ist die Einbringung des Haushaltsentwurfs 2018 in den Kreistag für den 3. November vorgesehen. Eine Beschlussfassung soll dann am 15. Dezember erfolgen.

Auch interessant