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Kreistag: Künftig keine Doppeletats mehr - Bald neue Koalition?

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Wird aus den Kontrahenten bei der Wahl bald eine Koalition? Landrat Thorsten Stolz und Srita Heide – hier am Wahlabend im März – scheinen sich anzunähern. Archivfoto: Bender
Wird aus den Kontrahenten bei der Wahl bald eine Koalition? Landrat Thorsten Stolz und Srita Heide – hier am Wahlabend im März – scheinen sich anzunähern. Archivfoto: Bender

Main-Kinzig-Kreis. Haushaltspolitisch hat der Kreistag am Freitag die ersten Rahmenbedingungen geschaffen: Künftig gibt es keine Doppeletats mehr, geplant wird jeweils nur für ein Jahr. Landrat Thorsten Stolz setzt damit eine CDU-Forderung um. Es scheint, als ob sich SPD und CDU entschieden haben, künftig gemeinsam zu regieren.

Von Andreas ZiegertSo schnell kann das gehen: Im Landratswahlkampf waren sie noch politische Gegner, jetzt werfen sich die unterlegene Kandidatin Srita Heide (CDU) und der neue Landrat Thorsten Stolz (SPD) schon die Bälle hin und her.

In seiner ersten thematischen Kreistagssitzung als Landrat bekam Stolz von der CDU-Fraktion als Willkommensgruß einen Fußball geschenkt, auf dem alle Fraktionsmitglieder unterschrieben hatten.Schnelle Einigung bei der HaushaltsplanungDie Freude hielt allerdings nur kurz: Die Unterschriften färbten ab, Stolz musste sich danach erst einmal die Hände reinigen . . . Aber natürlich war das die perfekte Vorlage für Spekulationen: Ist das der Anfang einer neuen Koalition im Kreistag des Main-Kinzig-Kreises? Wird Srita Heide neue Kreisbeigeordnete und damit Nachfolgerin von Matthias Zach (Grüne)?

Noch scheint nichts entschieden, aber es gibt Anzeichen, die für eine zumindest intensivere Zusammenarbeit sprechen. Bestes Beispiel: In Sachen Haushaltsplanung sind sich die beiden großen Fraktionen überraschend schnell einig geworden.Rückkehr zu einer einjährigen HaushaltsführungDie CDU hatte die Rückkehr zu einer einjährigen Haushaltsführung gefordert (wir berichteten). Landrat Stolz (SPD) hat dem bereits Folge geleistet, bevor der Kreistag überhaupt darüber abstimmen konnte.

Dabei hatte sein Vorgänger Erich Pipa (SPD) vor seinem Ausscheiden aus dem Amt im Juni dieses Jahres extra noch den Doppelhaushalt 2018/2019 auf den Weg gebracht – und eigentlich sollte es bei Doppelhaushalten bleiben. „Die CDU legt großen Wert auf eine einjährige Haushaltsführung, die auch der Normalität entspricht“, sprach der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Reul nach dem Zugeständnis von Stolz prompt auch von einem „ganz neuen Stil und ganz neuen Umgang in diesem Haus“. Ganz neue Töne.Stolz wird Zahlenwerk am 3. November im Kreistag vorstellenLaut dem haushaltspolitischen Sprecher der SPD, Karl Netscher (Ronneburg), sollte der CDU durch eine Beibehaltung des Doppelhaushaltes angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Kreistag nur kein formeller Ablehnungsgrund geliefert werden.

Stolz, der das Zahlenwerk am 3. November im Kreistag vorstellen wird, wünscht sich, dass der Etat 2018 über alle Fraktionsgrenzen hinweg beschlossen wird. „An einer solchen Frage darf es nicht scheitern, ich habe daher die Verwaltung bereits angewiesen, die Planung auf eine einjährige Haushaltsführung umzustellen.“Zwischen Investitionen und SchuldenabbauIm neuen Kreishaushalt soll weiterhin investiert, aber auch Altschulden abgebaut werden. Und auch die Städte und Gemeinden können sich wohl auf eine Entlastung freuen: Stolz sieht die Chance für eine „deutliche Reduzierung“ der Hebesätze.

Möglich machen dies Haushaltsüberschüsse in Höhe von 17 Millionen Euro in 2016 und ein erwartetes Plus von zirka 30 Millionen Euro in diesem Jahr. Dass davon auch die Kommunen profitieren sollen. Auch darüber herrschte übrigens Einigkeit zwischen Reul und Stolz. Beschlossen werden soll der Haushalt 2018 in der Kreistagssitzung am 15. Dezember.

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