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Viele Unternehmen müssen wegen der Coronakrise aktuell alles tun, um wirtschaftlich über die Runden zu kommen. Dazu gehört auch, bei der Arbeitsagentur Kurzarbeitergeld zu beantragen, um Mitarbeiter nicht zu verlieren.

Kurzarbeit wird drastisch steigen

Corona-Krise: Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Kurzarbeit

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Die Coronakrise bringt nicht nur das Gesundheitssystem an die Belastungsgrenzen. Auch die Wirtschaft leidet. Gastronomiebetriebe mussten schließen und ihre Mitarbeiter nach Hause schicken, auch Hotels oder Messebauer. Und wenn Unternehmen weitermachen können, so ist oft weniger Arbeit zu erledigen.

Die Kurzarbeit in der deutschen Industrie werde laut der jüngsten Pressemitteilung des Münchener Ifo Instituts bald drastisch steigen. 25,6 Prozent aller Firmen erwarten in den kommenden drei Monaten Kurzarbeit. Das ist der höchste Stand seit 2010. Das geht aus der neuesten Konjunkturumfrage des ifo Instituts hervor. Überdurchschnittlich betroffen seien die Schlüsselbranchen Automobile (41 Prozent), Maschinenbau (33 Prozent) und Elektro (32 Prozent).

Bundesregierung lockert Regelungen für Kurzarbeitergeld

Die Bundesregierung hat zur Unterstützung der Wirtschaft die Regelungen zur Erlangung von Kurzarbeitergeld bereits erheblich gelockert. Denn für Betriebe und Unternehmen ist es in Krisenzeiten besser, Mitarbeiter halten zu können, als nach der wirtschaftlichen Durststrecke wieder neue Mitarbeiter suchen zu müssen. Und für Arbeitnehmer ist es besser, vorübergehend weniger zu verdienen als ganz ihren Job zu verlieren. Die Bundesregierung rechnet derzeit damit, dass die Corona-Krise für 2,35 Millionen Kurzarbeiter sorgen wird. Die Mehrkosten für die BA durch die jüngsten Erleichterungen beziffert sie auf 10,05 Milliarden Euro. Dazu einige Fragen und Antworten.

Kurzarbeitergeld: Wie funktioniert das?

Ein Betrieb kann das Kurzarbeitergeld rückwirkend zum 1. März nutzen, wenn nur zehn Prozent seiner Arbeitnehmer von einem vorübergehenden, aber erheblichen Arbeitsausfall betroffen sind. Vor der Coronavirus-Krise musste ein Drittel der Beschäftigten betroffen sein. Jeder Betrieb mit mindestens einem sozialversicherungspflichtigem Beschäftigten kann Kurzarbeit bei der für ihn zuständigen Agentur für Arbeit anzeigen. Dazu müssen zehn Prozent seiner Beschäftigten mindesten zehn Prozent Bruttolohnausfall vorweisen können, die auf den Arbeitsausfall zurückgehen. Bewilligt die Arbeitsagentur den Antrag, erhält der Arbeitnehmer von seinem Betrieb ein gekürztes Gehalt plus Kurzarbeitergeld. Das Kurzarbeitergeld bekommt der Arbeitgeber rückwirkend von der Bundesagentur für Arbeit zurückerstattet. Der Arbeitnehmer verzichtet zwar auf einen Teil seines Gehalts, behält aber dafür seinen Job.

Welche Voraussetzungen gilt es zu beachten?

Der Arbeitsausfall muss vorübergehend und unvermeidbar sein und von einem unvorhergesehenen Ereignis hervorgerufen sein. Das trifft bei der Coronakrise zu. Zunächst müssen außerdem Überstunden- und Arbeitszeitkonten abgebaut werden. Aber auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden wird rückwirkend zum 1. März 2020 bis Ende 2020 laut der neuen Bundesregelung verzichtet werden. Grundsätzlich kann gesagt werden, wer keine Arbeitslosenversicherung hat, bekommt kein Kurzarbeitergeld. Ein Betrieb kann Kurzarbeitergeld auch nur für einzelne Abteilungen des Unternehmens beantragen.

Was genau muss der Arbeitgeber tun?

Der Arbeitgeber muss eine schriftliche Anzeige der Kurzarbeit bei seiner lokalen Arbeitsagentur stellen und dabei den erheblichen Arbeitsausfall in einem ersten Formular begründen. Ein entsprechendes Formular zur Anzeige des Arbeitsausfalls kann auf den Seiten der Arbeitsagentur heruntergeladen werden. Auch der Antrag auf Kurzarbeitergeld ist dort hinterlegt. Der Arbeitgeber muss bei der Zahlung der Löhne inklusive Kurzarbeitergeld in Vorleistung gehen. Denn das Kurzarbeitergeld ist eine Erstattungsleistung und wird erst rückwirkend von der Arbeitsagentur an den Arbeitgeber gezahlt. Außerdem muss der Arbeitgeber vor der Anzeige und dem Antrag mit dem Betriebsrat eine Vereinbarung zur Kurzarbeit treffen. Wenn es keinen Betriebsrat gibt, muss jeder einzelne Arbeitnehmer zustimmen.

Wie viel Geld erhalten die Arbeitnehmer?

Die Arbeitnehmer erhalten 60 Prozent von dem Betrag, der ihnen wegen des Arbeitsausfalls vom Nettolohn gestrichen wurde. Arbeitnehmer, die mindestens ein Kind haben, bekommen 67 Prozent des ausgefallenen Nettolohns.

Muss der Arbeitnehmer den Sozialversicherungsbeitrag auch weiter zahlen?

Einerseits muss der Sozialversicherungsbeitrag auch weiterhin – mit dem Lohn – vom Arbeitgeber abgeführt werden. Das bedeutet, der volle Beitrag für Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil zur Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung. Andererseits erhält der Arbeitgeber aber diese gezahlten Beiträge – rückwirkend ab dem 1. März 2020 bis Ende 2020 zurück voll erstattet.

Wie kontrolliert die Arbeitsagentur die Kurzarbeit?

Dazu muss der Arbeitgeber Arbeitszeitnachweise führen, aus denen die tägliche Arbeitszeit ersichtlich ist. Die Angabe im Formular Kurzarbeits-Anzeige ist eine erwartete Verteilung – eine Einschätzung, die im Nachhinein mit der tatsächlichen Abrechnung konkretisiert wird. Während der Kurzarbeit sind darum Arbeitszeitnachweise der betroffenen Arbeitnehmer zu führen. Vorlagen dafür gibt es nicht. Zu erfassen ist in Stunden, wann der Arbeitnehmer tatsächlich gearbeitet hat, wann Urlaub war, Überstunden abgebummelt wurden, andere Fehlzeiten vorlagen und wann Kurzarbeit war. Diese und die Lohnabrechnungen dienen der Prüfung des Anspruchs nach Beendigung der Kurzarbeit.

Was ist mit Urlaub oder Resturlaub, den die Beschäftigten noch haben?

Aufgrund der aktuellen Coronavirus Pandemie verzichtet die Bundesagentur für Arbeit bis Ende 2020 darauf, den Einsatz von Urlaubstagen zur Vermeidung von Arbeitsausfällen zu verlangen. Das gilt allerdings nur für die Urlaubsansprüche für das laufende Kalenderjahr. Resturlaub soll wie gehabt nach Möglichkeit zur Vermeidung von Arbeitsausfällen eingesetzt werden. Das bedeutet, Beschäftigte mit Urlaubsansprüchen aus dem Vorjahr sollen von ihrem Arbeitgeber dazu angehalten werden, alte Urlaubstage möglichst zu nehmen. Gezwungen werden kann dazu niemand, so die Arbeitsagentur.

Für wen kann Kurzarbeitergeld beantragt werden, für wen nicht?

Für befristet Beschäftigte kann der Betrieb Kurzarbeitergeld beantragen. Gekündigte Arbeitnehmer können ab Ausspruch der Kündigung keines mehr erhalten. Bei Minijobbern liegt keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vor, bei Midijobbern schon. Leiharbeiter sind durch die neuen Krisenregelungen in den Kreis der Berechtigten aufgenommen worden.

Was ist mit Selbstständigen und Studierenden?

Selbstständige können kein Kurzarbeitergeld beziehen, weil sie nicht versicherungspflichtig beschäftigt sind. Auch eine Antragspflichtversicherung („freiwillige Weiterversicherung“) ermöglicht keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Studierende, die an einer Hochschule immatrikuliert sind und in der Hauptsache ihr Studium betreiben, haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Entscheidend für den Anspruch auf Kurzarbeitergeld ist nicht generell die Ausübung einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, sondern die damit verbundene Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung.

Wie lange kann das Kurzarbeitergeld bezogen werden?

Grundsätzlich gilt: Kurzarbeitergeld kann für zwölf Monate bezogen werden. Unterbrechungen der Kurzarbeit von mindestens einem Monat können die Bezugsfrist verlängern Aber: Bei Unterbrechungen der Kurzarbeit von drei Monaten und länger muss Kurzarbeit vom Arbeitgeber wieder neu angezeigt werden. 

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