Es gilt zwar kein Betretungsverbot mit Notbetreuung wie im Frühjahr 2020 (unser Bild entstand damals in einer Selbolder Kita), dennoch bittet die Stadt Langenselbold aufgrund der geänderten Corona-Einrichtungsschutzverordnung die Eltern, ihre Kinder ab kommendem Montag möglichst zu Hause zu betreuen und nicht in die städtischen Kitas und Horte zu schicken.
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Es gilt zwar kein Betretungsverbot mit Notbetreuung wie im Frühjahr 2020 (unser Bild entstand damals in einer Selbolder Kita), dennoch bittet die Stadt Langenselbold aufgrund der geänderten Corona-Einrichtungsschutzverordnung die Eltern, ihre Kinder ab kommendem Montag möglichst zu Hause zu betreuen und nicht in die städtischen Kitas und Horte zu schicken.

In Selbold sollen Kinder zu Hause bleiben

Stadt Langenselbold appelliert an Eltern, Nachwuchs ab 19. April nicht in Kitas zu bringen

  • Lars-Erik Gerth
    vonLars-Erik Gerth
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Die Stadt Langenselbold reagiert auf die zum 19. April in Kraft tretende Änderung der Corona-Einrichtungsschutzverordnung der hessischen Landesregierung bezüglich des Besuchs von Kindertageseinrichtungen und Kinderhorten. Demnach sollen die Einrichtungen „nur in Fällen dringender Betreuungsnotwendigkeiten in Anspruch genommen werden“.

Langenselbold – Wie Bürgermeister Timo Greuel (SPD) in einer Elterninformation mitteilt, die auch auf der städtischen Internetseite eingesehen werden kann, werde damit zwar kein Betretungsverbot ausgesprochen, „jedoch sollen die Betreuungsangebote nur dann genutzt werden, wenn dies absolut notwendig ist“.

Weiter führt das Stadtoberhaupt in der Elterninformation aus: „Wir tragen Sorge für den Schutz Ihrer Kinder und Familien und unseres Personals, weshalb wir die dringende Bitte an Sie richten, dem Appell des Landes zu folgen.“ Greuel weist zudem auf die rückwirkend zum 1. Januar 2021 geänderte Kita-Gebührensatzung hin. Nach dieser entfielen nun ab 19. April die Gebühren für die Tage, an denen die Eltern ihre Kinder nicht in die städtische Kita- und Hort-Betreuung bringen.

Wie Verena Lenz, die als Leiterin des Amtes für Soziales, Familie und Kultur auch für die Kinderbetreuungseinrichtungen zuständig ist, am Freitag auf HA-Nachfrage mitteilte, gilt diese Gebührenaussetzung zunächst bis einschließlich 9. Mai. Solange ist die geänderte Fassung der hessischen Corona-Einrichtungsschutzverordnung – Stand jetzt – in Kraft. Ob sie darüber hinaus weiter gelten wird, hängt vom weiteren Verlauf des Infektionsgeschehens in Hessen ab.

Elterninformation durch Bürgermeister am 14. April

Dazu führt Greuel in der erwähnten Elterninformation auch Folgendes aus: „Nach einem Rückgang ab Ende Dezember 2020 steigen die Sieben-Tage-Inzidenz und die Fallzahlen in den letzten Wochen in allen Altersgruppen wieder an, besonders stark jedoch bei Kindern und Jugendlichen, von denen auch zunehmend Übertragungen und Ausbruchsgeschehen ausgehen.“

Bezüglich der Aussetzung der Kita-Gebühren in Langenselbold hatte es zuletzt einige Verwirrung gegeben. Das Stadtparlament hatte in seiner Sitzung am 22. Februar die von Greuel in der Elterninformation erwähnte rückwirkend ab 1. Januar geltende Änderung der Kita-Gebührensatzung einstimmig beschlossen. In der Begründung des Antrags wird Bezug genommen auf die seit 16. Dezember 2020 geltende Regelung der zweiten Verordnung zur Corona-Einrichtungsschutzverordnung (Bekämpfung des Coronavirus).

Kita-Gebühren in Januar und Februar ausgesetzt, wenn Kind nicht betreut wurde

Was allerdings aus dieser Begründung nicht hervorgeht und in der Sitzung auch nicht erläutert wurde, ist der Umstand, dass in der damaligen Fassung der Verordnung Folgendes unter Paragraf 2, Absatz 1a, steht: „Die Einrichtungen nach Absatz 1 (Kindertageseinrichtungen und Kinderhorte, Anm. d. Red.) sollen bis zum Ablauf des 21. Februar 2021 nur in Fällen dringender Betreuungsnotwendigkeiten in Anspruch genommen werden.“ Entsprechend galt der Appell an die Eltern, die Kinder möglichst zu Hause zu betreuen, ab dem 22. Februar nicht mehr. Die Stadt Langenselbold hat entsprechend, wie Verena Lenz am Freitag auf Rückfrage bestätigte, die Aussetzung der Kita-Gebühren für jene, deren Kinder weiterhin zu Haus betreut und nicht in die Kitas und Horte gebracht werden, ab 1. März wieder aufgehoben.

„Mit dem Außer-Kraft-Treten der Gültigkeit dieses Passus in der zweiten Verordnung der Corona-Einrichtungsschutzverordnung entfiel die rechtliche Grundlage, die Kita-Gebühren weiter auszusetzen“, erläuterte die Amtsleiterin, warum seit Anfang März nun Eltern wieder Gebühren entrichten müssen, auch wenn sie ihr Kind – häufig aus Angst vor möglichen Corona-Ansteckungen – nicht in die Einrichtungen schicken.

Vater eines Hort-Kindes kritisiert Stadt

Der Vater eines Kindes, das bisher den Hort in Selbold besuchte, kann dieses Vorgehen der Stadt allerdings nicht nachvollziehen, wie er der Redaktion bereits vor Ostern mitteilte. „In der Schule wird darauf geachtet, dass sich die Kinder aus verschiedenen Klassen nicht begegnen, um mögliche Ansteckungen zu verhindern. Am Nachmittag spielen sie dann jedoch im Hort mit den anderen Kindern zusammen. Wo ist denn da die Logik?“, so der Selbolder, der sein Kind seit Mitte Dezember nicht mehr in den Hort schickt.

„In diesen Corona-Zeiten ist dies wohl nachvollziehbar. Umso weniger verstehe ich, dass ich dennoch ab März wieder Gebühren zahlen muss, obwohl ich gegenüber der Stadt klar kommuniziert habe, dass mein Kind weiter zu Hause bleibt“, vermisst der Vater ein Entgegenkommen der Stadt für die betroffenen Eltern. Sein Widerspruch gegen den Einzug der März-Gebühren wurde im Übrigen abgelehnt.

Nach der erneut geänderten Corona-Einrichtungsschutzverordnung braucht der Vater ab 19. April allerdings wieder keine Gebühren für den städtischen Hort zu entrichten, den sein Kind pandemiebedingt zuletzt vor vier Monaten besucht hat.

Von Lars-Erik Gerth

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