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Rot-Grün begründet Ablehnung der Aufwertung der Anlage unterhalb der Kita Buchbergblick mit rechtlichen Einwänden

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Von: Lars-Erik Gerth

An dem beklagenswerten Zustand des Bolzplatzes unweit der Kita Buchbergblick wird sich nichts ändern, denn die Nähe zu einem reinen Wohngebiet steht aufgrund der wahrscheinlichen Lärmbelästigung einer solche Nutzung entgegen. So zumindest lautet das Argument von SPD und Grünen, die den CDU-Antrag ablehnten.
An dem beklagenswerten Zustand des Bolzplatzes unweit der Kita Buchbergblick wird sich nichts ändern, denn die Nähe zu einem reinen Wohngebiet steht aufgrund der wahrscheinlichen Lärmbelästigung einer solche Nutzung entgegen. So zumindest lautet das Argument von SPD und Grünen, die den CDU-Antrag ablehnten. © Axel Häsler

Die CDU-Fraktion wollte mit einem Antrag für die vergangene Stadtverordnetenversammlung (6. Dezember) den arg in die Jahre gekommenen Bolzplatz unterhalb der Kita Buchbergblick „ertüchtigen“ und aufwerten. Unter anderem können sich die Christdemokraten vorstellen, dass dort neben Fußball auch andere Sportarten wie beispielsweise Basketball betrieben werden könnten.

Langenselbold – Entsprechend wollten sie den Magistrat beauftragen, die Kosten für die Planungen und die Ertüchtigungsmaßnahmen für den Haushalt 2022 zu ermitteln. Die Ergebnisse sollten dann in einer öffentlichen Sitzung des Stadtparlaments vorgestellt und anschließend im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert werden. Dazu wollten die Christdemokraten auch Vertreter der Kita Buchbergblick einladen.

Daraus wird nun jedoch nichts, denn die Mehrheit aus SPD und Grünen lehnte die CDU-Vorlage mit 18:17 ab. Da half es den Christdemokraten auch nichts, dass sie von FDP und Freien Wählern unterstützt wurden. Der SPD-Stadtverordnete Thomas Egel begründete das Nein der rot-grünen Koalition mit rechtlichen Einwänden.

SPD-Stadtverordneter Egel begründet Ablehnung

„Zunächst ist die Intention des CDU-Antrags nachvollziehbar. Allerdings ist das rechtlich nicht möglich. Denn der Bolzplatz liegt in unmittelbarer Nähe zu einem reinen Wohngebiet. Und dort sind Bolzplätze nicht gestattet. Der anschließende Spielplatz kann von den Kindern natürlich genutzt werden“, erläuterte Egel aus Sicht von Sozialdemokraten und Grünen die Hintergründe, warum sie den Antrag der Christdemokraten ablehnen.

In der Vergangenheit hatte es auch immer wieder Beschwerden von Anwohnern wegen des Lärms gegeben, der laut deren Aussagen insbesondere in den Abendstunden von auf dem Bolzplatz spielenden Jugendlichen gekommen sei. Egel wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass vor einigen Jahren auch ein Sportplatz an der Gründauhalle nicht mehr genutzt werden durfte, da er sich an einem reinen Wohngebiet befunden habe.

CDU-Chef Gibbe wirbt für Ertüchtigung des Bolzplatzes

Zuvor hatte CDU-Vorsitzender Florian Gibbe den Antrag seiner Fraktion zur Ertüchtigung und Aufwertung des Bolzplatzes damit begründet, dass bestehende Sportmöglichkeiten erhalten und gefördert werden sollten. Er erinnere sich aus seiner noch nicht so lange zurückliegenden Kita- und Schulzeit daran, dass die Spielfläche dort früher wesentlich besser ausgehen habe.

„Aber wir wollen nicht nur Bekanntes wiederherstellen, sondern auch darauf aufbauen. Wir möchten den Rahmen breiter fassen, wir möchten die Möglichkeiten auch um andere Sportarten, wie beispielsweise Basketball, ergänzen“, erläuterte Gibbe das Ansinnen seiner CDU-Fraktion.

Christdemokraten wollten bei Konzept mit Kita zusammenarbeiten

In diesem Zusammenhang hatten die Christdemokraten auch vor, ein Konzept für den Bolzplatz in Zusammenarbeit mit der Kindertagesstätte Buchbergblick zu erstellen. „Die Ergebnisse wollen wir dann entsprechend in den städtischen Haushalt einflechten“, erläuterte der CDU-Parteivorsitzende den Plan, der nun jedoch nicht zur Ausführung kommen wird.

Denn die 18 anwesenden Stadtverordneten von SPD und Grünen votierten aus den von Thomas Egel angeführten rechtlichen Gründen geschlossen gegen die Beschlussvorlage der Christdemokraten, die von den 17 Mitgliedern der drei Oppositionsfraktionen befürwortet wurde.

Von Lars-Erik Gerth

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