Die SPD hat Bernd Kaltschnee für das Amt des Parlamentschefs nominiert.
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Die SPD hat Bernd Kaltschnee für das Amt des Parlamentschefs nominiert.

Kaltschnee soll Parlamentschef werden

SPD nominiert ihren langjährigen früheren Vorsitzenden für Amt des Stadtverordnetenvorstehers

  • Lars-Erik Gerth
    vonLars-Erik Gerth
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Der Countdown läuft für die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, die am Montag, 26. April, um 19.30 Uhr im Saal Europa der Klosterberghalle beginnen wird. Dessen ungeachtet finden noch eifrig Gespräche zwischen den fünf Parteien statt, die sich auch um mögliche Kooperationen oder Koalitionen drehen. Die SPD hat derweil Bernd Kaltschnee für das Amt des Stadtverordnetenvorstehers nominiert.

Langenselbold – Ein Rundruf bei den Fraktions- beziehungsweise Parteiführungen ergab am Donnerstagnachmittag jedoch, dass derzeit nur klar ist, dass noch nichts fix ist. „Wir sind noch in Gesprächen“, lautete die nahezu deckungsgleiche Antwort der Vertreter von SPD, CDU, Grünen, Freien Wählern und FDP.

Wobei weiterhin als sicher gilt, dass es keine Neuauflage der Großen Koalition geben wird. Die Christdemokraten hatten eine entsprechende Pressemitteilung, dass sie keine Gespräche mit der SPD führen werden, bereits Ende März herausgegeben. Die neue CDU-Fraktionschefin Monika Duderstadt bestätigte dies gestern nochmals im Gespräch mit unserer Zeitung.

Noch keine Koalition in Sicht

Gleichwohl hat die CDU Gespräche mit den Fraktionen von Grünen, Freien Wählern und FDP geführt. Dies seien aber keine Koalitions- oder Kooperationsgespräche gewesen, so Duderstadt. Ihre Partei könne sich aber weiterhin gut vorstellen, dass es in der neuen Stadtverordnetenversammlung wechselnde Mehrheiten geben könnte.

Dies hatte die CDU-Fraktionsvorsitzende bereits in der erwähnten Pressemitteilung angeführt, in der es hieß: „Gute Erfahrungen konnten die Parteien in den letzten Monaten mit wechselnden Mehrheiten machen. Hier sind für alle und vor allem für Langenselbold gute Entscheidungen möglich gewesen. So wurde zum Beispiel der CDU-Antrag auf die Ausstattung der städtischen Kindergärten mit Luftfilteranlagen mit eben einer solchen Mehrheit angenommen. Für diese Art von konstruktiver Sacharbeit stehen wir auch weiterhin zur Verfügung.“

Ähnlich positiv beurteilten auch die Freien Wähler die wechselnden Mehrheiten in den letzten Parlamentssitzungen der vergangenen Legislaturperiode. Zu möglichen Koalitionen oder Kooperationen wollte sich gestern FW-Fraktionschefin Christiane Kapp nicht äußern. „Es wurden noch keine Entscheidungen getroffen. Es stehen auch noch weitere Gespräche an“, berichtete sie im Gespräch mit der LZ.

Grüne und Freie Wähler signalisieren Zustimmung zur Personalie Kaltschnee

Eine Koalition zeichnet sich derzeit zwar nicht ab, hingegen verdichtet sich die Wahrscheinlichkeit, dass am Montag ein neuer Stadtverordnetenvorsteher gewählt wird. Es ist eine lange gelebte Tradition – durchgehend vom Gemeindeparlament bis zum Bundestag –, dass die stärkste Fraktion den Parlamentschef stellt. Allerdings wurde diese Tradition – zumeist aus taktischen Überlegungen oder im Zuge von Koalitionsabsprachen – auch schon mal durchbrochen.

Stand gestern Nachmittag spricht allerdings wenig dafür, dass es dazu am Montag in Selbold kommen könnte. Denn sowohl Grünen-Fraktionschefin Cornelia Hofacker als auch ihr Pendant Christiane Kapp bei den Freien Wählern signalisierten, dass ihre Fraktionen den SPD-Kandidaten mitwählen werden.

SPD klar stärkste Fraktion

Die SPD war am 14. März nach 20 Jahren erstmals wieder als stärkste Partei durchs Ziel gegangen und dies auch noch mit einem deutlichen Vorsprung von 9,8 Prozent auf die CDU, die bisher mit Tobias Dillmann den Stadtverordnetenvorsteher gestellt hatte. Die SPD hat nun 14 Sitze, während die CDU nur noch auf zehn Mandate kommt. Die Grünen sind mit sechs, die FW mit fünf und die FDP mit zwei Stadtverordneten im neuen Parlament vertreten. Der Name des SPD-Kandidaten machte bereits seit einigen Tagen die Runde und am Donnerstag bestätigte Parteichef Jürgen Schonlau auf LZ-Nachfrage nun, dass sich Bernd Kaltschnee um das Amt des Stadtverordnetenvorstehers bewerben wird. Der langjährige frühere SPD-Vorsitzende gehört dem Stadtparlament seit vielen Jahren an und erfreut sich – über die Parteigrenzen hinweg – einer großen Wertschätzung unter seinen Parlamentskollegen.

Ob Kaltschnee auch die Stimmen von CDU und FDP erhalten wird, ist allerdings noch nicht absehbar. Beide Fraktionen, so ihre Vorsitzenden Monika Duderstadt und Christof Sack, werden noch darüber beraten, wie sie sich bezüglich der Wahl des Stadtverordnetenvorstehers positionieren.

Jürgen Heim ist der älteste Stadtverordnete

Eröffnet wird die konstituierende Sitzung des Stadtparlaments von Bürgermeister Timo Greuel (SPD), der die Leitung dann an den ältesten Stadtverordneten übergeben wird. Das wird Jürgen Heim von den Freien Wählern sein, der dann bis zur erfolgten Wahl des neuen Stadtverordnetenvorstehers durch die Tagesordnung führen wird.

Diese sieht im weiteren Verlauf des Abends auch die Bildung der Ausschüsse und die Wahl ihrer Mitglieder vor. Außerdem sollen die ehrenamtlichen Stadträte gewählt werden. Ob es zu diesen Wahlen am Montagabend aber auch kommen wird, ist derzeit noch nicht klar. Falls die Gespräche über mögliche Koalitionen oder Kooperationen bis zur konstituierenden Sitzung noch zu keinen Ergebnissen geführt haben, könnten diese Wahlgänge möglicherweise auf die zweite Parlamentssitzung verschoben werden, die für Montag, 31. Mai, geplant ist. In der Selbolder Lokalpolitik bleibt es also weiterhin spannend.

Von Lars-Erik Gerth

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