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Langenselbold

Kommentar: Nur Prinzip Hoffnung

Langenselbold will die Grundsteuer auf 685 Punkte erhöhen. Unser Redakteur Lars-Erik Gerth hat sich in seinem Kommentar kritisch mit dem Thema auseinandergesetzt.

Als sehr fantasievoll können die Verbesserungsvorschläge der großen Koalition zum Nachtragshaushalt nicht bezeichnet werden. Vor allem bestehen sie darin, Planansätze für 2018 zu erhöhen. Der zu erwartende Ertrag für die Einkommenssteuer wird um 300 000, jener für die Umsatzsteuer um 100 000 und die erhofften Einnahmen aus der Spielautomatensteuer um 30 000 Euro nach oben korrigiert.

Hier herrscht allein das Prinzip Hoffnung. Und die exorbitante Rückzahlung an Gewerbesteuer an Thermo Fisher zeigt, dass solche Hoffnungen durchaus trügerisch sein und von der dann eintretenden Wirklichkeit ad absurdum geführt werden können. CDU und SPD haben es bewusst vermieden, ans Eingemachte zu gehen. Die für dieses Jahr geplanten Neueinstellungen bei Bauhof, Ordnungsamt und Feuerwehr lassen sie unangetastet. Noch unklar ist hingegen, was genau die Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen um 180 000 Euro für die einzelnen Punkte bedeuten. Klar ist allerdings, dass es keine Verpachtung des Kinzigsees geben wird. Da berufen sich CDU und SPD auf die Festschreibung in ihrem Koalitionspapier. Gar nicht diskutiert wurde die mittelfristige Frage, ob sich eine Stadt von der Größe Langenselbolds eigentlich zwei hauptamtliche Magistratsmitglieder leisten sollte. Vergleichbare Kommunen kommen auch mit nur einem aus. Aber soweit reicht offensichtlich auch die Fantasie der Langenselbolder Opposition nicht, die ebenfalls die Finger von dem Thema ließ.

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