Ob der Kinzigsee verpachtet wird, entscheidet sich beim Bürgerentscheid, den die Bürgerinitiative mit ihrer Unterschriftenaktion erwirkte. Archivfoto: Hannah Pompalla

Langenselbold

Bürgerentscheid zum Kinzigsee: Wahlbenachrichtigungen verschickt

Langenselbold. Das Ordnungsamt, das für die Vorbereitung und Durchführung von Wahlen in der Gründaustadt zuständig ist, hat in dieser Woche alle Wahlbenachrichtigungen für den Bürgerentscheid am Sonntag, 17. Februar, verschickt.

Von Lars-Erik Gerth

Dann stimmen die Selbolder darüber ab, ob der Kinzigsee verpachtet werden soll. Auf Nachfrage unserer Zeitung informierte Ordnungsamtsleiter Michael Juracka gestern, dass exakt 11 197 Selbolderinnen und Selbolder am Bürgerentscheid teilnehmen können.

Die Hessische Gemeindeordnung sieht in Paragraf 8b, Absatz 6, vor, dass bei der Abstimmung nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen für die Annahme eines Bürgerentscheids erforderlich ist, sondern auch ein bestimmtes Quorum erfüllt sein muss. Bei Städten mit weniger als 50 000 Einwohnern (Selbold hat rund 14 000 Bewohner) liegt dieses bei mindestens 25 Prozent der Stimmberechtigten.

„Bei 11 197 Wahlberechtigten bedeutet dies, dass für einen erfolgreichen Bürgerentscheid 2800 Ja-Stimmen erforderlich sind“, nannte Juracka im HA-Gespräch die genaue Hürde, die übersprungen werden muss, um die Verpachtung des Kinzigsees zu erreichen.

Der letzte Bürgerentscheid in der Gründaustadt fand übrigens im Oktober 2007 statt. Damals ging es um den Standort für das Sportzentrum, das heute den Namen Thermo-Fisher-Stadion trägt. Das Ansinnen einer Bürgerinitiative, die Anlage nicht an der Niedergründauer Straße, sondern am Standort Diebacher Weg/Erle zu bauen, scheiterte jedoch schon daran, dass die Mehrheit der Selbolder, die an die Wahlurne gingen, dagegen votierte. Und mit 1509 Ja-Stimmen wurde auch das notwendige Quorum verfehlt.

Laut Juracka sollten alle wahlberechtigten Selbolder ihre Benachrichtung bis Ende dieser Woche erhalten haben. „Wer bis zum 27. Januar allerdings keine Abstimmungsbenachrichtigung erhalten hat und glaubt, abstimmungsberechtigt zu sein, sollte sich bitte an das Wahlamt wenden“, rät der Ordnungsamtsleiter jenen Bürgern, die vergeblich auf die Wahlbenachrichtigung warten. Das Wahlamt ist – auch für andere Rückfragen den Bürgerentscheid betreffend – unter der Durchwahl 0 61 84/8 02 63 erreichbar.

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