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Hammersbach: SPD-Fraktion lehnt „Pairing“ bei Abstimmung zu „Wasserspielplatz“ ab

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Von: Jan-Otto Weber

Landtagssitzung Schleswig-Holstein
In mehreren deutschen Landtagen wird das „Pairing“-Verfahren bei Abstimmungen angewendet, unter anderem in Hessen, wo die schwarz-grüne Koalition wie in Hammersbach nur eine Stimme Mehrheit hat. © Axel Heimken/dpa

In mehreren Landtagen und anderen Parlamenten in Deutschland wird es praktiziert, für viele Bürger aber mag das Verfahren des „Pairings“ fremd sein. In Hammersbach scheiterte nun die schwarz-grüne Koalition mit dem Vorschlag dieser „Fairness-Vereinbarung“.

Hammersbach – Mit „Pairing“ sind Absprachen zwischen regierungstragenden und Oppositionsfraktionen gemeint, die vorsehen, dass für dringend verhinderte Abgeordnete der Regierungsseite ein Abgeordneter der Opposition der Abstimmung im Parlament fernbleibt, um das parlamentarische Kräfteverhältnis, also die Mehrheit der regierungstragenden Fraktionen, zu wahren.

Anlass für die schwarz-grüne Koalition, am Dienstagabend in der Hammersbacher Gemeindevertretung die SPD-Fraktion um die Anwendung dieses Verfahrens zu bitten, war die Stimmengleichheit beider Lager, da der Grünen-Vertreter David Eller aufgrund einer Corona-Infektion nicht anwesend sein konnte. „Ich bitte die SPD, so fair zu sein, das vom Wähler beabsichtigte Mehrheitsverhältnis zu akzeptieren und nicht die Corona-Erkrankung von David Eller auszunutzen“, brachte CDU-Fraktionschef Alexander Kovacsek mitten in der Debatte zum Haushaltsantrag der Koalition zum „Wasserspielplatz“ an der Borngasse ein.

Ablehnung des Wasserspielplatzes aus ökologischen Gründen

Zuvor hatte Susana Cid Jovic wie schon im Ausschuss für die SPD erklärt, dass der bestehende Spielplatz mit seinem neu geschaffenen Zugang zum Krebsbach und der Matschanlage Kindern bereits tolle Spielmöglichkeiten biete. Zusätzliche Geräte, die Trinkwasser verbrauchten, während die Gemeinde im Sommer an die Bürger appelliere, mit dem Wasser sparsam zu sein, lieferten kein gutes Beispiel und müssten deshalb aus ökologischen Gründen abgelehnt werden. „Wir nutzen die Krankheit nicht aus, sondern vertreten lediglich unseren bekannten Standpunkt“, so Cid Jovic. „Würden wir die Situation ausnutzen, hätten wir heute Abend auch andere Themen ablehnen können, bei denen wir skeptisch sind.“

Der Antrag wurde bei einer Stimmengleichheit von elf zu elf abgelehnt. Die Koalition kündigte jedoch an, das Thema nach Ablauf der Sperrfrist erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Auch in den Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden wurden die unterschiedlichen Sichtweisen von Koalition und SPD deutlich. (jow)

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