Optimistischer Jahresauftakt der SPD Erlensee
Erlensee – Volles Haus verzeichneten die Erlenseer Sozialdemokraten bei ihrem Neujahrsempfang am gestrigen Sonntag im Kolleg der Erlenhalle. Gastredner war der Heusenstammer Bürgermeister Halil Öztas, der als Sozialdemokrat vor drei Jahren die Stichwahl in einer CDU-Hochburg mit 55 Prozent gewonnen hatte.
Von Rainer Habermann
Gute Laune zum Jahresauftakt: Den verbreiteten nicht nur die vier Damen vom Ensemble „Feel Harmony“, sondern auch Öztas. Der 1977 in Frankfurt am Main geborene Rechtsanwalt für Kapitalmarktrecht löste am 1. Januar 2016 Peter Jakoby (CDU) im Amt des Bürgermeisters der südhessischen Kommune ab. Die CDU hatte in Heusenstamm seit 1949 das Sagen, alle Stadtoberhäupter vor Öztas waren Christdemokraten. Der Anwalt hat zudem einen Migrationshintergrund, er gilt als der erste türkischstämmige Bürgermeister Hessens.
Heusenstamms Bürgermeister wirbt für Fusion mit Neuberg
Den Genossen im Saal tat es sichtlich gut, mal nicht den Sermon der Wahlschlappen heruntergebetet zu bekommen, sondern das neue Jahr mit Optimismus zu beginnen. Und diesen verströmten Öztas wie auch Birgit Reuhl, die Stadtverbandsvorsitzende der SPD. Die sprach sich, ebenso wie der Erlenseer CDU-Fraktionschef Horst Pabst bei ihrem Neujahrsempfang vor einer Woche an gleicher Stätte im übrigen für eine Fusion mit der Nachbargemeinde Neuberg aus. Allein: Die Neuberger Christdemokraten stehen diesem Ansinnen nach wie vor ablehnend gegenüber. Auch Öztas betonte in seiner rund 40-minütigen Rede die Vorteile größerer kommunaler Verbände, nach dem Motto: „eine größere Verwaltung ist besser als viele kleine“. Er machte das fest am Beispiel der neuen Stadt Oberzent im Odenwald, die rund 10 000 Einwohner zählt und aus dem Zusammenschluss der Stadt Beerfelden mit drei kleineren Gemeinden hervorgegangen ist.
Der Heusenstammer Bürgermeister sieht, wie sein Erlenseer Pendant und Parteikollege Stefan Erb, eine Fusion Neubergs mit Erlensee als einen „nachhaltigen Schritt“ an, der zudem einen „Schuldenerlass durch das Land in Höhe von fast sieben Millionen Euro“ bedeute und „jährlich rund eine Million Euro mehr in die Kassen“ spüle. Es gelte, die Chancen und Synergien eines Zusammenschlusses in beiden Kommunen zu nutzen, daran führe kein Weg vorbei.
Seitenhieb für Kramp-Karrenbauer
Begonnen hatte Öztas seine Neujahrsrede mit europäischen Themen, namentlich der Europawahl im Mai des Jahres. Hier betonte er, dass die europäische Politik derzeit etwas „volatil“ sei und gab der Hoffnung Ausdruck, dass die Sozialdemokratie doch besser abschneiden solle als etwa bei den zurückliegenden Bundestags- oder auch den Landtagswahlen in Hessen. Auch für die kommenden Wahlen in zwei ostdeutschen Bundesländern wünschte sich Öztas ein besseres Abschneiden der Sozialdemokraten.
Die SPD sei definitiv „die Partei der Arbeit und der Arbeiter“, erklärte Öztas. Zur „Personalie Annegret Kramp-Karrenbauer“ erlaubte sich der SPD-Politiker eine „flapsige Bemerkung“ zur Nachfolgerin Dr. Angela Merkels im Amt der CDU-Bundesvorsitzenden und stellte fest: „Das Saarland ist ja kaum größer als beispielsweise Würselen“. Den früheren SPD-Chef und Kanzlerkandidaten Martin Schulz und dessen „Kernkompetenz Europa“ hatte Öztas zuvor lobend erwähnt, die Bemerkung bezog sich auf das frühere Bürgermeisteramt von Schulz in der 40 000-Einwohner-Stadt und die frühere Tätigkeit Kramp-Karrenbauers als Ministerpräsidentin des Saarlands.
Lob für Stefan Erb
Für den Heusenstammer Bürgermeister sind Logistik-Betriebe „sprudelnde Gewerbesteuerquellen“, die er in seiner Stadt ausmache. Dies gelte ebenso für Erlensee und die großen Logistiker auf dem ehemaligen Fliegerhorst-Areal. Erlensee sei in der Amtszeit seines Bürgermeisterkollegen Erb „als Stadt über sich hinausgewachsen“. Mit Blick auf das starke Gewerbewachstum sagte Öztas unter dem Applaus der Genossen: „Chapeau, Stefan.“
