Kämpfen voraussichtlich weiter für die Fusion beider Kommunen: Erlensees Bürgermeister Stefan Erb (links) und Neubergs Bürgermeisterin Iris Schröder, hier im Gespräch mit HA-Redakteur Holger Weber. Foto: Axel Häsler

Erlensee/Neuberg

Iris Schröder und Stefan Erb ziehen im Interview Bilanz

Erlensee/Neuberg. Sie hatten es kommen sehen. Dennoch war die Enttäuschung und Verärgerung bei Neubergs Bürgermeisterin Iris Schröder und ihrem Erlenseer Amtskollegen Stefan Erb (beide SPD) groß nach dem Nein von CDU, Neuberger Liste und Bündnis 90/Die Grünen.

Die drei Parteien hatten die Fortführung des Fusionsprozesses der beiden Kommunen im Neuberger Kommunalparlament am Mittwoch mehrheitlich abgelehnt. Ihre Pläne für eine Einheitsgemeinde hatten Erb und Schröder erstmals vor knapp zwei Jahren in einem Interview mit unserer Zeitung verkündet. Die Zielvorgabe lautete, mit einem freiwilligen Zusammenschluss die beiden Kommunen für die Zukunft zu rüsten.

Trotz der Niederlage wollen sich Erb und Schröder noch nicht geschlagen geben. Alles deutet daraufhin, dass sich Neubergs Bürgermeisterin an die Spitze einer Bewegung setzen wird, die den geplanten Bürgerentscheid für das Vorhaben durch ein Bürgerbegehren herbeiführen will. Dazu müssten sie die Unterschriften von zehn Prozent aller Wahlberechtigten in Neuberg vorlegen. Im Gespräch mit unserer Zeitung analysieren die beiden Verwaltungschefs die Lage. Das Interview fand am Donnerstag, also einen Tag nach der Parlamentssitzung, im Erlenseer Rathausstatt.

Das Projekt wurde von Ihnen beiden vor zwei Jahren angestoßen. Betrachten Sie die Abstimmung am Mittwochabend als eine persönliche Niederlage?

Iris Schröder: Ja, darüber denkt man nach. Natürlich. Es war die erste Abstimmungsniederlage in meiner 16-jährigen Amtszeit, die mich wirklich getroffen hat. Ich bin ja auch von persönlichen Anfeindungen nicht verschont geblieben. Es ging am Ende nicht mehr um die Sache, sondern um Persönliches. Das hat man vor allem bei der letzten Bürgerversammlung in Neuberg gemerkt.

Stefan Erb: Meine Lage stellt sich natürlich anders da, weil meine Gremien das Projekt im Gesamten einstimmig angenommen haben. Als Enttäuschung würde ich bezeichnen, dass es uns nicht gelungen ist, uns gegen diese Lautstärke und Aggressivität der Fusionsgegner durchzusetzen. Vielleicht ist die Entscheidung in Erlensee auch deshalb so einmütig gefällt worden, weil wir uns angesichts der Entwicklung unserer Stadt an Wandel und Veränderungen gewöhnt haben: Wir sind 2012 Stadt geworden, der Logistikpark Fliegerhorst hat sich rasant entwickelt, wir haben die Neue Mitte II umgesetzt. Die Leute haben am Ende immer gesehen: Es funktioniert, es passiert nichts Böses. Auch haben unsere Fraktionen im Parlament einen guten Umgang untereinander, den wir auch pflegen.

Der Fusionsprozess war von Beginn an vergiftet, auch deshalb, weil Sie die Pläne über unsere Zeitung verkündet haben. Wäre es nicht besser gewesen, das Thema Fusion wäre zunächst über einen Antrag ins Parlament eingebracht worden?

Schröder: Wenn ich erst in meine Gremien gegangen wäre, dann wäre diese vergiftete Atmosphäre trotzdem entstanden, weil man einfach strikt dagegen war. Man wirft mir heute noch vor, dass ich nicht um Erlaubnis gefragt habe und man die Nachricht aus der Zeitung erfahren hat.

Können Sie den Vorwurf nicht nachvollziehen?

Schröder: Selbst wenn, was hätte es denn geändert? Es hätte am Prozess sicherlich nichts geändert, sie wären dennoch dagegen gewesen. Ich muss von einem Gemeindevertreter auch erwarten können, dass er irgendwann auf die Sachebene zurückkommt.

Erb: Sie hätten ja nie einen zeitlichen Einklang hinbekommen können. Und außerdem ist es ja auch Aufgabe der Bürgermeister, Denkprozesse mal anzustoßen. Ich bin immer noch überzeugt davon, dass es der richtige Weg war. Es war ja auch ein Angebot der Bürgermeister an die Gremien. Wir haben nie behauptet, wir müssen jetzt fusionieren, sonst wird in unseren Kommunen alles ganz schlimm. Jetzt wäre es an der Zeit gewesen, dass die Gremien dieses Angebot an die Bürger weitergeben, nachdem wir uns durch das Ergebnis der Machbarkeitsstudie der Sinn unseres Handelns noch einmal zusätzlich bestätigt worden ist.

Würden Sie im Rückblick einige Dinge anders angehen, sprich: Haben Sie Fehler gemacht?

Schröder: Vielleicht war es unser größter Fehler, dass wir bei allen Bürgerversammlungen immer ehrlich gewesen sind und mit bestem Gewissen auf die Fragen geantwortet haben. Als Beispiel nenne ich mal die Grundsteuerentwicklung. Wir haben immer gesagt, das können wir nicht vorhersagen, denn es ist eine Entscheidung, die die neue Stadtverordnetenversammlung treffen muss. Wir haben uns strikt an unseren vereinbarten Ablauf gehalten: Erst warten wir das Ergebnis der Machbarkeitsstudie ab, dann gehen wir an die Öffentlichkeit.

Erb: Ein Fehler war, dass wir uns von unseren Gegnern einen Maulkorb haben anlegen lassen. Wir hätten auch schon vorher mit harten Fakten an die Öffentlichkeit gehen können, bevor die Studie auf dem Tisch lag.

Beispielsweise die Einwohnerveredelung, also die Besserstellung größerer Kommunen bei Zuschüssen von Land und Bund, oder dass wir eine Bürgermeisterstelle sparen. Aber wir haben uns mit solchen Äußerungen bewusst zurückgehalten, weil wir es als ein Gebot der Fairness betrachtet haben, erst einmal die Ergebnisse der Studie abzuwarten. Diese Fairness haben uns die Gegner nicht gedankt, die munter weiter auf uns eingeschlagen haben. Noch einmal würde ich nicht so zaghaft vorgehen.

Wann haben Sie den Glauben daran verloren, dass es zu einem Bürgerentscheid kommt?

Schröder: Ich habe es eigentlich bis zur Versammlung nicht geglaubt, dass sie es wirklich wahrmachen und den Bürgern so ein Ding vor den Kopf knallen.

Erb: Das hat sich für mich früher abgezeichnet. Bei den Bürgerversammlungen hat sich gezeigt, dass sie keinen Millimeter von ihrer Meinung abgehen. Die haben ja auch mit Tricks gearbeitet. Beispielsweise der Winkelzug, diese erweiterte interkommunale Zusammenarbeit zu beschließen. Damit kamen sie drum herum, sich in der Öffentlichkeit ausdrücklich gegen den Bürgerentscheid auszusprechen. Was sie letztendlich beschlossen haben, ist doch Beschlusslage in allen Kommunen. Wir arbeiten zusammen, wo es sinnvoll ist. Das ist doch nichts Neues.

Schröder: Und was in dem Antrag über die vertiefte IKZ steht, ist obendrein noch großer Quatsch. Die Gemeinde wird aufgefordert, die Felder zu benennen, wo eine vertiefte Interkommunale Zusammenarbeit möglich ist. Dabei steht das alles in der Machbarkeitsstudie drin.Erb: Die Frage ist ja auch: Mit wem? Das sage ich ganz klar: Mit uns nicht.

Jetzt hören Sie sich an wie der Bräutigam vorm Altar, der stehen gelassen worden ist?

Erb: Ich sage nein, weil die Zusammenarbeit nicht klappt. Es gab Anfeindungen von Seiten der Neuberger CDU, als man zuletzt die gemeinsame Aufgabe der Kläranlagenverfilmung mit Argwohn ablehnte. Da fehlt jede Basis, tragfähige Konstrukte zu erarbeiten. In Anbetracht des geringen Einsparpotenzials von maximal 320 000 Euro im Jahr bei sieben Projekten lohnt sich dieser Aufwand und vor allem der Ärger nicht. Außerdem geht man bei der interkommunalen Zusammenarbeit immer im Einzelfall auf Partnersuche.

Die andere Seite betont, man habe die Fusion nicht für alle Zeiten ausgeschlossen.

Erb: Das ist mehr als blauäugig, die wissen selbst, dass das eine Schutzbehauptung ist. Die Gelegenheit kommt nicht wieder. Das hat auch mit der Bürgermeisterwahl in Neuberg zu tun, die im nächsten Jahr ansteht. Und wenn das Land Hessen irgendwann die Notbremse zieht und von oben nachbessert, um Kommunen von 8000 Einwohnern zu bekommen, dann wären Neuberg und Hammersbach die Kandidaten. Denn dann hätte man gleich zwei Probleme gelöst.

Schröder: Wir sind jetzt in einer komfortablen Lage, wir machen es freiwillig und bekommen vom Land 6,7 Millionen Euro Entschuldungshilfe. Eine Million Euro pro Jahr, Stand heute. Die Gegner tun gerade so, als wäre das nichts.

Sie haben noch die Möglichkeit, durch ein Bürgerbegehren den Bürgerentscheid herbeizuführen. Da müssten Sie in den nächsten Tagen Klinken putzen.

Schröder: Ich glaube nicht, dass wir Klinken putzen müssen. Schon allein vor dem Rewe-Markt in Neuberg bekämen wir viele Stimmen zusammen. Wir haben das Thema noch nicht zur Gänze ausdiskutiert. Ich brauche ein paar Tage, das alles muss sich jetzt erst einmal setzen. Ich habe heute schon Anrufe und Textnachrichten von Leuten bekommen, die gefragt haben: Wie können wir den Prozess jetzt noch retten, was können wir tun?

Man sollte deshalb jetzt ernsthaft darüber nachdenken und zügig eine Entscheidung treffen, um den Schwung mitzunehmen. Ich glaube, die Leute, die am Mittwochabend im Sitzungssaal waren, die wollten hören: Ja, am 26. Mai werden wir gefragt, davon waren die ausgegangen. Und die sind umso enttäuschter. Und ich würde es auch für unsere Mitarbeiter in den Verwaltungen tun, die hart gearbeitet haben und sich auf die Veränderungen gefreut haben.

Das Gespräch führte Holger Weber.

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