Der Bürgerentscheid zur Fusion zwischen Erlensee und Neuberg ist für November angesetzt. Symbolfoto: HA

Erlensee/Neuberg

Fusion Erlensee/Neuberg: Bürgerentscheid Mitte November

Neuberg/Erlensee. Eine Entscheidung über die geplante Fusion zwischen Neuberg und Erlensee wird voraussichtlich Mitte November fallen. Der genaue Termin steht noch nicht fest, es kommen aber der 17. und 24. November für die Abstimmung in Betracht.

Von Holger Weber

Wie Schröder jetzt unserer Zeitung mitteilte, sind die Unterschriften des erfolgreichen Bürgerbegehrens für einen Bürgerentscheid allesamt geprüft worden. In der Gemeindevertreterversammlung am 29. Mai müssen die Gemeindevertreter nun offiziell den Bürgerentscheid beschließen, es sei denn, sie decken Verfahrensfehler auf. Davon sei aber nicht auszugehen, so Schröder. Man habe sich juristischen Beistand beim Hessischen Städte- und Gemeindebund geholt und das eigene Vorgehen noch einmal prüfen lassen, so die Verwaltungschefin.

Keine Abstimmung in Neuberg

Zur Erinnerung: Während das Erlenseer Parlament bereits vor der Weihnachtspause in der Fusionsfrage die Durchführung eines Bürgerentscheids beschlossen hatte, war es in Neuberg gar nicht erst zur Abstimmung darüber gekommen, weil die CDU, die Neuberger Liste sowie die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Fortführung der Fusionspläne gestimmt hatten.

Daraufhin hatte auf Initiative von Iris Schröder eine Gruppe von Bürgern ein erfolgreiches Bürgerbegehren initiiert. Die Initiative hatte mit 820 Stimmen fast die doppelte Anzahl der erforderlichen Stimmen bekommen. Das Resultat: Nun dürfen die Bürger doch selbst über ihre Zukunft entscheiden.

Die Prüfung der Stimmen, die beim Bürgerbegehren gesammelt worden waren, hatte sich allerdings verzögert, weil im Neuberger Rathaus krankheitsbedingt nicht genügend Personal zur Verfügung stand. Jetzt seien aber alle Unterschriften geprüft worden, so Schröder.

Verzögerung des Prozesses

Durch die vorgeschriebenen Fristen verzögere sich der gesamte Prozess jetzt bis November. Ursprünglich sollten die Bürger in Neuberg und Erlensee am Tag der Europawahl über die Zukunft ihrer Kommunen befinden.

Im Juni müssen auch die Erlenseer Parlamentarier noch einmal bestätigen, dass sie den Bürgerentscheid wollen. Zwar kommen die Stadtverordneten dort auch schon am kommenden Donnerstag zusammen. Doch wolle man jetzt erst einmal abwarten, wie das Votum in Neuberg ausfalle, so Bürgermeister Stefan Erb, dessen Vertrauen in die Neuberger Gemeindeversammlung offenbar gelitten hat. Endgültig auf den Weg gebracht wird der Bürgerentscheid somit also erst im Juni.

Rücksicht auf Bürgermeisterwahlen

Weil ein Bürgerbegehren laut Hessischer Gemeindeordnung jedoch frühestens drei Monate und spätestens sechs Monate nach dem offiziellen Beschluss stattfinden kann, wurde mit Rücksicht auf die Bürgermeisterwahlen in Erlensee am 8. September der November gewählt.

„Zwei solch wichtige Wahlgänge innerhalb von nur kurzer Zeit wären organisatorisch nicht zu bewältigen gewesen“, so Erb.

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