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Ein ausgeglichener Haushalt ist das Ziel

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Von: Monica Bielesch

Das Hallenbad reißt ein Defizit von 1,5 Millionen in den städtischen Haushalt. Der Magistrat hat darum die Schließung des Bades vorgeschlagen. archiv
Das Hallenbad reißt ein Defizit von 1,5 Millionen in den städtischen Haushalt. Der Magistrat hat darum die Schließung des Bades vorgeschlagen. © axel häsler

Erlensee – Das Thema Hallenbad Erlensee ist in der Stadtverordnetenversammlung angekommen. Am Donnerstagabend präsentierte Bürgermeister Stefan Erb (SPD) vor rund 30 Zuschauern und den Stadtverordneten den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr. Dieser Entwurf beinhaltet den Vorschlag, der seit Wochen die Öffentlichkeit beschäftigt, (wir berichteten) das Bad aus Kostengründen zu schließen.

„Wie ist es zu dieser schmerzhaften Entscheidung gekommen?“, fragte Erb am Anfang seiner Haushaltsrede und stellte im Folgenden als Begründung die Einnahmen und Ausgaben und die Finanzmittel der Stadt dar. Demnach stehen im Ergebnishaushalt einem Ertrag von 47,12 Millionen rund 47 Millionen an Aufwendungen gegenüber. Bei den Erträgen rechnet die die Stadt mit einem Zuwachs von 2,4 Millionen. So steigen beispielsweise die Steuereinnahmen von 22,05 Millionen im Vorjahr auf 23.04 Millionen Euro. Die Schlüsselzuweisungen steigen von 6,66 Millionen auf 7,63 Millionen Euro.

Personalkosten sind der größte Posten bei den Aufwendungen

Unter anderem die Gewerbesteuereinnahmen steigen von 7 Millionen auf 7,35 Millionen Euro, der Anteil an der Einkommenssteuer steigt von 8,3 auf 9,18 Millionen Euro. Aber ebenso wie die Einnahmen, steigen auch die Ausgaben. „Die Aufwendungen sind deutlich gestiegen, nämlich um 3,86 Prozent“, sagte Erb. Dabei sind die Personalkosten wie immer der größte Posten, sie steigen von 14,62 auf 15,55 Millionen Euro. Das ist ein Plus von 6,33 Prozent. Grund dafür seien die Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst sowie auch Neueinstellungen im Bereich der Kitas.

Auch bei den Kosten für Sach- und Dienstleistungen gibt es einen signifikanten Anstieg von 15,2 Prozent, von 8,19 auf 9,45 Millionen Euro, zurückzuführen auf die aktuellen Krisenlage. Und auch für die Kreis- und Schulumlage wird Erlensee mehr zahlen müssen, sie steigt von 11,07 auf 12,12 Millionen Euro. Diese höhere Schlüsselzuweisungen seien die Konsequenz aus den höheren Steuererträgen der Stadt, erklärte Erb.

Im Finanzhaushalt der laufenden Verwaltung ergibt sich ein Fehlbetrag von 1,52 Millionen Euro. Bei den Investitionen schlägt ein Kreditbedarf von rund 6,36 Millionen Euro zu Buche, bei einem Investitionsvolumen von rund 7,26 Millionen Euro. Er nannte alle Investitionen über 50 000 Euro, unter anderem 142 500 Euro für die Feuerwehrgerätehäuser in Langendiebach und Rückingen, die Notstromeinspeisung für die Erlenhalle, 200 000 Euro für die Sanierung der Trauerhalle am Friedhof Rückingen, 550 000 Euro für die Schlussrechnung der Kita Leipziger Straße, 700 000 Euro für den nächsten Bauabschnitt am Limespark, 350 000 für den Kanalbau Wiesen-, Mozart-, Friedrich- und Hainstraße, 300 000 für den Ersatzneubau der Brücke an der Friedrich-Ebert-Straße. Die größten Investitionsposten sind die Verlängerung der Anne-Frank-Straße (1 Million Euro) sowie die grundhafte Sanierung des Rathauses (1,75 Millionen Euro).

Insgesamt hat die Stadt rund 239 Mitarbeiter, knapp 17 mehr als im Vorjahr, davon sind alleine elf neue Erzieherinnen.

Erb betonte, dass die Stadt gegenüber der kommunalen Finanzaufsicht, die den Hauhalt genehmigen muss, verpflichtet sei, in einem Haushaltssicherungskonzept aufzuzeigen, wie sie die Defizite in den kommenden Jahren ausgleichen werde. „Ein solcher Ausgleich ist mit dem Hallenbad nicht darstellbar.“ Die Entscheidung das Bad zu schließen sei demnach kein Schnellschuss und auch keine Momentaufnahme angesichts der Krisen. „Das hat sich lange angekündigt.“ Denn seit 1995 müsste die Stadt jeden Pfennig umdrehen.

Erlensee soll weiter Spitzenreiter bei Familienfreundlichkeit bleiben

Aber, so Erb, gerade durch die Badschließung würde sich Erlensee nun ein Haushaltssicherungskonzept und somit weitere Einschnitte ersparen. Der Haushaltsentwurf stimme ihn zwar traurig, so Erb abschließend, aber mit Blick auf die Finanzen würden er und der Magistrat weiter hinter dem Entwurf stehen. Den Weg, weiterhin einen Spitzenplatz in puncto Familienfreundlichkeit und Gemeinwesenarbeit zu belegen, werde Erlensee weiter gehen.

Nun berät der Haupt- und Finanzausschuss in seiner öffentlichen Sitzung am 7. Dezember (18.30 Uhr, Erlenhalle ) über den Haushalt. Dann werden auch die Fraktionen sich dazu äußern. Das Stadtparlament soll schließlich am 15. Dezember den Haushalt verabschieden.

Zum Thema Hallenbad wird es am Montag, 28. November , 19 Uhr, eine Bürgerversammlung geben. Dann werden sicherlich noch mehr Zuschauer als bei der Haushaltseinbringung den Weg in die Erlenhalle finden.

(Von Monica Bielesch)

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