Muss sich jetzt mit der Kreisspitze Gedanken machen: Dr. Katja Leikert

Bruchköbel

Das sagt CDU-Kreischefin Katja Leikert zu Bruchköbeler Kandidaten

Bruchköbel. Die Kandidatur von Thomas Sliwka und Dietmar Hußing muss jetzt auch den Kreisvorstand der CDU Main-Kinzig beschäftigen. Unsere Redaktion hat gestern die Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert um eine Stellungnahme gebeten. Das Interview wurde schriftlich geführt. Hier sind Fragen und Antworten.

Sind Sie über die Kandidatur von Dietmar Hußing im Vorfeld informiert worden?Mich hat Dietmar Hußing nicht über seine Kandidatur informiert. Alles andere hätte mich allerdings auch gewundert. Schließlich ist er nach meinem Kenntnisstand weder CDU-Mitglied im Stadtverband Bruchköbel, noch hat er sich bisher parteipolitisch in unserer Stadt engagiert.

Wie bewerten Sie die Kandidatur?Dietmar Hußing tritt als unabhängiger Bewerber bei der Bürgermeisterwahl an. Das ist sein gutes Recht und steht jedem Bürger frei. Wir haben mit Daniel Weber einen guten CDU-Bürgermeisterkandidaten, der in Bruchköbel verwurzelt und mit dem täglichen Verwaltungsgeschäft in führender Position vertraut ist. Daniel Weber traue ich zu, mit dynamischen und neuen Ansätzen Bruchköbel voranzubringen. Vor uns liegt jetzt ein spannender Bürgermeisterwahlkampf mit vielen Kandidaten. Am 27. Oktober haben es dann alle Bruchköblerinnen und Bruchköbler in der Hand und es ist dann ihre Entscheidung, wem sie die Führung unserer Stadt anvertrauen.

Sehen Sie in der Kandidatur von Sliwka und Hußing den Paragraph 13, Punkt 2 der Satzung der CDU Hessen erfüllt: „Parteischädigend verhält sich insbesondere, wer als Mitglied der CDU gegen auf einer Mitgliederversammlung, Vertreterversammlung nominierte Kandidaten bei der Wahl als Bewerber auftritt.“?Davon ist auszugehen. Die Passage aus der Satzung der CDU Hessen lässt wenig Deutungsspielraum zu. Wir hatten im Frühjahr einen offenen Nominierungsprozess. Auf der Mitgliederversammlung haben sich mit Daniel Weber und Thomas Sliwka zwei gute, aber auch sehr unterschiedliche Kandidaten zur Wahl gestellt. Auch wenn das Ergebnis sehr knapp war, ist es letztlich Daniel Weber gelungen, die meisten Mitglieder für sich zu gewinnen. Auf der Mitgliederversammlung haben beide Kandidaten noch zugesagt, dass der Unterlegene den Sieger unterstützt. Wenn eine solche Vereinbarung wenige Wochen später nichts mehr wert ist, schadet das natürlich der Partei. Bei der Kandidatur von Dietmar Hußing hat mich nun nachträglich überrascht, dass er sich damals dem Votum der CDU-Basis erst gar nicht gestellt hat.

Welche Konsequenzen hat das nun für Sliwka und Hußing?Die Satzung der CDU Hessen sieht für solche Fälle als Konsequenz mehrere Möglichkeiten vor. Eine dieser Möglichkeiten ist ein Parteiausschlussverfahren. Dafür gibt es aber auch klare und strenge Voraussetzungen. Beantragt werden muss ein Parteiausschluss durch den örtlich zuständigen Kreisvorstand. Im Anschluss entscheidet das zuständige Parteischiedsgericht. Eine solche Entscheidung trifft man aber nicht über die Zeitung, sondern in den entsprechenden Gremien. Wir werden uns deshalb nach Gesprächen mit der CDU vor Ort und auch den Kandidaten in unserer nächsten regulären Sitzung des Kreisvorstandes mit der Frage befassen.

Im Fall des Parteiausschlusses: Gäbe es für beide Kandidaten nach der Wahl einen Weg zurück in die Partei?Diese Frage stellt sich für mich derzeit nicht.

Das Interview führte unser Redakteur Holger Weber

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