Kommentar zur Hauptstraße: Schluss ist, wenn der Schiri pfeift
Bruchköbel. Ein Spiel dauert 90 Minuten und Schluss ist dann, wenn der Schiedsrichter pfeift. Manchmal helfen die Plattitüden aus der Welt des Fußballs weiter, um Vorgänge in der Politik treffend zu beschreiben. Hätte die SPD die alten Herberger-Weisheiten beherzigt, wäre ihr eine schmerzliche Niederlage erspart geblieben.
Von Holger Weber
So bleibt die bittere Erkenntnis, dass sich die Sozialdemokraten zu früh gefreut haben. Ihr Herzensprojekt, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auf der städtischen Parzelle der Hauptstraße 113 a, ist in letzter Minute gescheitert, obwohl der Erfolg doch schon zum Greifen nah war.
Im Ausschuss hatte die Koalition vor zwei Wochen eine deutliche Empfehlung für den Bau der vom Kreis bezuschussten Wohnungen ausgesprochen, was die SPD gleich am Tag danach per Pressemitteilung als Erfüllung ihres Wählerauftrages gefeiert hatte. Jetzt, in der entscheidenden Sitzung des Stadtparlaments, ließ der Koalitionspartner CDU die Sozialdemokraten dann bitter im Stich. Wieder einmal, muss man sagen.
Opposition zeigt keine Gnade
Denn bereits im September, als das gleiche Thema schon einmal zur Abstimmung anstand, hatte die Koalition ebenfalls keine Mehrheit zustande gebracht. Die Oppositionsparteien ließen damals im Sinne einer ausgewogenen Lösung Gnade vor Recht ergehen und schickten das Projekt durch eine Verweisung in den Ausschuss in die Verlängerung.
Am Dienstag fehlten auf Seiten der CDU drei und bei der SPD selbst ein Abgeordneter. Ausgerechnet im großen Finale um das Hauptstraßenprojekt. Diesmal gab es keine Gnade der Opposition.
Demütigung für die SPD
Materiell ist der Schaden für die Sozialdemokraten gering: Zwölf Wohnungen auf einer Fläche von gerade einmal 800 Quadratmetern hätten das Problem des fehlenden bezahlbaren Wohnraums in der Stadt allenfalls marginal gelindert, aber bei Weitem nicht gelöst. Ideell hingegen ist die Schlappe vom Dienstag für die Koalition insgesamt eine Pleite, für die SPD jedoch eine Demütigung sondergleichen.
Nach vier Jahren Zusammenarbeit mit der CDU steht sie mit leeren Händen da. Beeindruckend war, wie tapfer die Sozialdemokrat(innen) in der Debatte um ihr Projekt kämpften. Beim Partner CDU, ohne Fraktionschef und Stellvertreter im Plenum, herrschte dagegen nur betretenes Schweigen. Das war mehr als bezeichnend für eine Beziehung, die für die SPD eine leidvolle Erfahrung geworden ist. Die Fortführung der Partnerschaft wäre für die Partei schon fast masochistisch.