Die Innenstadtentwicklung steht auf keinem festen finanziellen Fundament. Die Stadt Bruchköbel hat einen immensen Schuldenberg zu schultern. Der Kreis fordert jetzt einen geplanten Abbau der Verbindlichkeiten. Foto: Häsler

Bruchköbel

Gefährdet Schuldenberg den Innenstadtumbau?

Bruchköbel. Kann sich Bruchköbel den teuren Umbau seiner Innenstadt überhaupt noch leisten? Die Kommunalaufsicht des Main-Kinzig-Kreises hat den Haushalt der Stadt wegen der finanziellen Lage noch immer nicht genehmigt und zur Nachbesserung an die Verwaltung zurückgegeben.

Von Holger Weber

Der Stadtumbau ist in den kommenden Jahren das wichtigste Projekt der Stadt Bruchköbel. Doch angesichts einer Bewertung der finanziellen Lage durch die Kommunalaufsicht des Main-Kinzig-Kreises stellt sich die Frage, ob sich Bruchköbel den teuren Umbau seiner Innenstadt überhaupt noch leisten kann.Den Haushalt für das Jahr 2016 hat die Behörde noch immer nicht genehmigt und zur Nachbesserung an die Verwaltung zurückgegeben. Für die Aufnahme von Krediten, die für den Stadtumbau notwendig sind, muss sich die Stadt somit auch weiterhin jedes Mal grünes Licht aus Gelnhausen holen.Mindestens 14,6 Millionen Euro SchuldenAuf den Schultern der Stadt lastet nach Angaben des Kreises ein Schuldenberg von mindestens 14,6 Millionen Euro. Darin seien die Neuaufnahmen von Krediten im Zeitraum von 2013 bis 2015 noch nicht berücksichtigt worden. Die Kreisbehörde kommt zu dem Ergebnis, dass durch die kumulierten Altfehlbeträge die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt trotz zu erwartender Haushaltsüberschüsse in den kommenden Jahren stark beeinträchtigt sei.Bereits zum 31. Dezember 2012 betrug die Eigenkapitalquote der Stadt nach Angaben des Kreises nur noch 7,57 Prozent. „Sollten in den Jahren 2013 bis 2015 entsprechende Fehlbeträge (die Jahresabschlüsse stehen noch aus; Anm. der Red.), wie in den jeweiligen Haushaltsplänen veranschlagt, entstanden sein, verfügt die Stadt Bruchköbel zum heutigen Zeitpunkt bereits über nicht mehr durch Eigenkapital gedeckte Fehlbeträge“, schreibt die Aufsichtsbehörde.Verbindlich festgelegter Konsolidierungspfad fehltDie Stadt wäre damit eine der wenigen Kommunen im Main-Kinzig-Kreis, deren Eigenkapital nicht mehr ausreiche, die aufgelaufenen Fehlbeträge und Verbindlichkeiten vollständig zu decken, heißt es weiter. Zwar lobt die Kommunalaufsicht, dass unter anderem durch die positive konjunkturelle Entwicklung und Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer die Haushaltslage erkennbar verbessert worden sei.

 

Doch kritisiert sie, dass in dem Haushaltsentwurf ein verbindlich festgelegter Konsolidierungspfad zum Abbau der Altschulden sowie ein verbindlicher Zeitplan für den Schuldendienst fehle. Dies sei bereits beim Haushalt 2015 zur Vorgabe gemacht worden, heißt es. „Aber eine klare Aussage, wie die Stadt Bruchköbel künftig mit den im großen Umfang vorgetragenen Fehlbeträgen im ordentlichen Ergebnis umgehen möchte, fehlt dem Konzept nach wie vor“, heißt es in einem für eine Behörde eher harschen Tonfall.Jede Investition muss genehmigt werdenBürgermeister Günter Maibach (CDU) hält dagegen, dass es den vom Kreis geforderten Abbaupfad gebe und dieser auch rückwirkend von der Kommunalaufsicht anerkannt worden sei. Man habe lediglich versäumt, diesen Pfad mit Blick auf die kommenden Jahre im Entwurf für 2016 aufzuzeigen. Dies werde jetzt nachgeholt, so der Verwaltungschef, der zudem Widerspruch gegen die Nichtgenehmigung der Haushaltssatzung eingelegt hat.Der Umbau der Innenstadt scheint angesichts der finanziellen Lage allerdings unter keinem guten Stern zu stehen. Denn jede Investition muss nun in Gelnhausen genehmigt werden. „Wie soll das bei einem 15 Millionen Euro teuren Projekt funktionieren“, heißt es seitens der Opposition. Bürgermeister Maibach hingegen sieht die Situation gelassener: „Mit der Einzelkreditgenehmigung seitens des Kreises müssen wir ja schon einige Zeit leben. Das ist nichts Neues.“Kreis kritisiert auch einzelne MaßnahmenMit Blick auf den Schuldenabbau kritisiert der Kreis jedoch auch einzelne Maßnahmen im Rahmen des Stadtumbaus. So stellt die Behörde den Nutzen des Plans, das alte Rathaus sowie das Bürgerhaus durch ein neues Stadthaus zu ersetzen, aus finanzieller Sicht in Frage. Die errechneten Mehrkosten für den Neubau von 4,1 Millionen Euro würden sich erst nach 37 Jahren amortisieren. Die Einsparungen, die durch eine Sanierung der Bestandsgebäude erreicht würden, seien in dem Entwurf der Verwaltung gar nicht berücksichtigt worden, moniert die Behörde.Der Bruchköbeler Bürgerbund (BBB) befürchtet in einer Pressemitteilung, dass vor allem der Bau einer Tiefgarage, die im Rahmen des Stadtumbaus vorgesehen ist, ein besonderes Kostenrisiko darstelle. Die Gruppierung fordert angesichts der Situation, einen Finanzierungsplan für das gesamte Innenstadtkonzept zu erstellen.

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