Noch weiß niemand, wie Bruchköbels Innenstadt in absehbarer Zeit aussehen wird. Archivfoto: Häsler

Bruchköbel

Bürgermeister strebt breite Mehrheit für Innenstadtprojekt an

Bruchköbel. Der Innenstadtumbau in Bruchköbel soll kein Alleingang der Regierungsparteien werden. Mindestens vier der fünf Fraktionen im Stadtparlament will Bürgermeister Günter Maibach (CDU) nach eigenen Angaben hinter sich scharen, wenn das sogenannte Jahrhundertprojekt der Stadt verabschiedet werden soll.

Von Holger Weber

Für den Tag der Entscheidung gibt es nach HA-Informationen auch schon einen neuen Termin: den 13. März.

Bis dahin sollen sich die Parteien auf eine Magistratsvorlage geeinigt haben, dessen Rohfassung am kommenden Dienstag (20 Uhr) in der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Der Inhalt der Vorlage, die auch im Internet seit Donnerstag einsehbar ist, sind das Stadthaus und die Außenanlage, wie sie bisher von den Planern vorgestellt worden sind und die nach aktuellem Stand rund 25,8 Millionen Euro kosten würden. Zudem würde der Magistrat ermächtigt, die erforderlichen Schritte zur Investorenauswahl für den Rewe-Markt und das Wohngebäude auf der Fläche des heutigen Bürgerhauses einzuleiten sowie die dafür notwendigen Verkäufe der städtischen Grundstücke vorzubereiten.

FahrplanLaut dem Fahrplan, auf den sich Maibach und die Fraktionschefs jetzt geeinigt haben, wird der Antrag des Magistrats in die Ausschüsse verwiesen, sodass sich am Dienstag auch keine weitere Diskussion zu dem Thema anschließen und die Sitzung einen schnellen Verlauf nehmen dürfte.

Bis Mitte Februar sollen die Fraktionen dann intern abklären, welche Änderungen oder Ergänzungen in einem Antrag formuliert werden sollen. Ziel ist es offenbar, einen gemeinsamen Antrag zu formulieren. Zur Diskussion sollen die Vorschläge der Fraktionen in einer gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bauausschusses am 27. Februar kommen. Sollte dort noch keine Einigkeit erzielt werden, ist auf der Zielgeraden zum 13. März für den 6. März ein weiterer Termin anberaumt worden, bei dem die noch verbleibenden strittigen Punkte behandelt werden könnten.

Finanzierung und die RisikenNachdem die Stadtverordnetensitzung vom 16. Januar, in deren Rahmen der Bürgermeister knapp 140 Fragen beantworten musste, nicht wirklich viele Erkenntnisse gebracht und auch bei den Fraktionen im Nachgang mehr Frust als Lust hinterlassen hatte, müssen bis Mitte Februar nun die drängenden Punkte angegangen werden, die zum einen grundsätzlicher Natur sind und bei denen sich im bisherigen Diskussionsverlauf unterschiedliche Ansichten der Parteien herauskristallisiert haben.

Da geht es zuvorderst um die Finanzierung und die Risiken, die ein solches Projekt für die Stadt mit sich bringt. Die Gretchenfrage lautet dabei: Was kann sich die Stadt leisten? Von der Antwort abhängig ist die Ausgestaltung des Projekts. Braucht es eine Tiefgarage oder doch eher einen oberirdischen Parkraum und keine Krebsbachkaskaden? Muss das Stadthaus wirklich um 1100 Quadratmeter größer werden als ursprünglich vorgesehen?

Kompromisse Wie auch immer die Diskussionen innerhalb der Fraktionen ausgehen: Es zeichnet sich ab, dass der Bürgermeister und die Planer Kompromisse eingehen werden müssen, um am Ende des Tages eine breite Zustimmung zu erlangen. Die Suche nach dem sprichwörtlich gemeinsamen Nenner wird aller Voraussicht sehr schwierig werden, weil die Vorstellungen der politischen Kräfte in wichtigen Punkten weit auseinander gehen. In wohl allen Fraktionen finden sich Abgeordnete, denen das Projekt, das nach aktuellem Stand mit 25,8 Millionen Euro zu Buche schlagen würde, zu teuer ist. Vor allem weil es die Befürchtung gibt, dass es nicht bei dieser Summe bleibt und die Kosten weiter steigen könnten.

Besonders stark ausgeprägt ist die Angst vor einer Kostenexplosion beim Bruchköbeler Bürgerbund (BBB), der die Grenze der Ausgaben bei den ursprünglich veranschlagten 19 Millionen Euro ziehen möchte, und bei der FDP, die immer wieder auf eine abgespeckte Version der so genannten Variante eins pocht. Den Grünen geht es weniger ums Geld, sondern mehr um die Gestaltung und Lage des Stadthauses. Die Regierungsparteien SPD und CDU stehen grundsätzlich zwar hinter dem Modell, allerdings gibt es innerhalb der Fraktionen durchaus Wackelkandidaten. Um diese zu stabilisieren, sind die Fraktionsspitzen ebenfalls darauf erpicht, das Projekt auf ein breites Fundament zu stellen.

Investorenmodell Eine gemeinsame Linie, ohne dass das gesamte Projekt günstiger wird, ist angesichts des Panoramas wohl schwer zu finden. Wie der HA erfuhr, ist in einer interfraktionellen Runde mit der Verwaltungsspitze auch wieder ein Investorenmodell ins Spiel gebracht worden. Diesem liegt die Idee zugrunde, Stadthaus und Rewe-Markt von einem Investor bauen zu lassen und das Stadthaus nachher zurückzukaufen. Davon verspricht man sich eine kürzere Bauzeit, weil zwei der drei Bauabschnitte zusammengelegt werden könnten, sowie niedrigere Baukosten.

Allerdings würde dies eine neue Planung und die Suche nach einem Investor mit sich bringen, der gewillt ist, diesen Weg mitzugehen. Das Problem dabei ist: Die Zeit drängt, im April soll bekanntlich schon das bestehende Rathaus abgerissen und der Umzug ins Interimsrathaus auf dem Fliegerhorst in Erlensee vollzogen werden.

Ein Investorenmodell war im Übrigen auch der Kern des ersten Versuchs, Bruchköbels Innenstadt umzubauen. Damals war das Projekt gescheitert, weil man das Heft des Handelns nicht aus der Hand geben wollte.

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