Parlamentswahl Portugal: Sozialistische Partei erringt absolute Mehrheit
In Portugal kommt es zu vorgezogenen Parlamentswahlen. Das Ergebnis steht fest – und es fällt überraschend deutlich aus.
- Am Sonntag (20.01.2022) fanden in Portugal* vorgezogene Parlamentswahlen statt.
- Die Sozialistische Partei (PS) gewinnt deutlich, die Sozialdemokratische Partei (PSD) folgt auf Platz zwei.
- Alle Informationen zu der Wahl in Portugal in unserem Newsticker.
Update vom Montag, 31.01.2022, 03.42 Uhr: Die Sozialistische Partei (PS) von Portugals Regierungschef António Costa hat bei den vorgezogenen Parlamentswahlen die absolute Mehrheit geholt. Seine Partei konnte sich bei der Wahl am Sonntag mindestens 117 der insgesamt 230 Sitze im Parlament sichern, wie offizielle Auszählungsergebnisse in der Nacht zum Montag zeigten. Bislang kam die Partei nur auf 108 Mandate. Zweitstärkste Kraft wurde demnach die Sozialdemokratische Partei (PSD) aus dem oppositionellen Mitte-rechts-Lager mit 71 Sitzen.
Für das endgültige Ergebnis fehlen noch die vier Mandate, die von den Portugiesen im Ausland gewählt werden.
Costas Sieg fällt überraschend deutlich aus: Letzte Umfragen vor dem Urnengang hatten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen PS und PSD hingewiesen.
Die vorgezogene Neuwahl in dem Zehn-Millionen-Einwohner-Land war im November einberufen worden, nachdem der Haushaltsentwurf von Costas Minderheitsregierung im Parlament gescheitert war - auch, weil ihm seine bisherigen Verbündeten von der radikalen Linken die Unterstützung entzogen hatten.
Wahl in Portugal: Prognosen sehen Sozialisten vorne
Update vom Sonntag, 30.01.2022, 22.09 Uhr: Nach Medienprognosen hat die regierende Sozialistische Partei (PS) die Parlamentsneuwahl in Portugal gewonnen. Laut einer als sehr zuverlässig geltenden Wählerbefragung des staatlichen Fernsehsenders RTP erhielt die sozialdemokratisch orientierte PS von Ministerpräsident António Costa am Sonntag (30.01.2022) zwischen 37 und 42 Prozent der Stimmen. Damit können die Sozialisten sogar auf eine absolute Mehrheit im Parlament hoffen. Dafür sind nach Schätzungen mindestens 41 Prozent der Stimmen nötig.
Es gilt aber als wahrscheinlicher, dass der 60 Jahre alte Costa weiterhin auf die Unterstützung kleinerer linker Parteien angewiesen sein wird. Eine große Koalition oder auch eine weitreichende Zusammenarbeit mit der konservativ orientierten Sozialdemokratischen Partei (PSD) von Spitzenkandidat Rui Rio gilt als sehr unwahrscheinlich.
Die PSD belegte nach der RTP-Prognose mit 30 bis 35 Prozent erneut Platz zwei. Andere portugiesische Medien veröffentlichten am Abend kurz nach Schließung der letzten Wahllokale auf den Azoren ähnliche Zahlen. Beim TV-Sender SIC kam die PS auf 37,4 bis 41,1 Prozent. Auf Platz drei liegt laut den TV-Sendern die rechtspopulistische Chega-Partei.
Ausgang ungewiss: Wahl-Krimi startet in Portugal unter Corona-Auflagen
Update vom Sonntag, 30.01.2022, 12.00 Uhr: Die Parlamentswahl in Portugal hat begonnen. Die vorgezogene Wahl findet nach der Parlamentsauflösung im Dezember vergangenen Jahres statt. Der sozialistische Ministerpräsident António Costa hat seinen Vorsprung vor den Konservativen seitdem nach und nach verloren, weswegen ein knappes Wahlergebnis erwartet wird. Drittstärkste Kraft könnte die rechtspopulistische Chega-Partei werden, wie tagesschau.de berichtet.
Trotz hoher Impfquote gibt es derzeit wieder viele Corona-Fälle in Portugal. Menschen, die sich in häuslicher Quarantäne befinden, dürfen das Haus zwischen 18.00 und 19.00 Uhr örtlicher Zeit ausnahmsweise verlassen, um wählen zu gehen.
Portugal: Regierende Sozialisten zittern um Sieg
Update vom Samstag, 29.01.2022, 20.25 Uhr: Knapp elf Millionen Menschen sind am Sonntag in Portugal zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Fast alle Umfragen sagen einen knappen Sieg der Sozialistischen Partei (PS) von Ministerpräsident António Costa voraus. Damit wäre der seit Ende 2015 regierende 60-Jährige weiterhin auf die Unterstützung kleinerer linker Parteien angewiesen.
Nicht ausgeschlossen wird inzwischen, dass die konservativ orientierte Sozialdemokratische Partei PSD von Spitzenkandidat Rui Rio die Neuwahl gewinnt. Die PSD verbesserte sich den vergangenen Monaten stetig und lag zuletzt in den Umfragen mit rund 33 Prozent nur rund drei Punkte hinter der PS.
Portugal: Plötzlich sind die vorgezogenen Neuwahlen wieder spannend
Erstmeldung vom Samstag, 29.01.2022: Lissabon - Die vorgezogene Parlamentswahl in Portugal wird auf einmal zum Krimi. Laut den letzten Umfragen ist der Ausgang des Urnengangs in Portugal höchst ungewiss. Die als Favoritin ins Rennen gehende Sozialistische Partei (PS) von Regierungschef Antonio Costa lag zuletzt fast gleichauf mit der Sozialdemokratischen Partei (PSD) von Riu Rio im Mitte-Rechts-Lager. Das geht aus einer Umfrage hervor, die von der Tageszeitung „Publico“ und der Zeitschrift „Expresso“ veröffentlicht wurde.
Laut diesen Umfragen käme die PS am Sonntag auf 35 bis 36 Prozent, die PSD würde mit 33 Prozent zweitstärkste Kraft. Anfang November hatte der Vorsprung der PS von Costas - dem 60-jährigen einstigen Bürgermeister von Lissabon - noch 13 Punkte betragen. Damals hatte die Ablehnung des Haushalts 2022 durch dessen einstige Verbündete von der radikalen Linken zur Auflösung des Parlaments und zu den vorgezogenen Neuwahlen geführt.
Portugal: Konservative bei Parlamentswahl siegessicher
Am Ende des Wahlkampfs jedenfalls ist sich Riu Rio von der PSD sicher, dass Portugal einen Machtwechsel erleben wird. „Ich bin mir sicher: Antonio Costa steht kurz davor, die Wahlen zu verlieren“, so der 64 Jahre alte ehemalige Bürgermeister von Porto laut der Internetseite Politico.
In Portugal sind seit 2015 die Sozialisten mit der Unterstützung der Linken an der Macht. Vor dem Wahlgang am Sonntag ist nicht einmal ganz sicher, dass die Linke insgesamt die Mehrheit behält oder es in der Nationalversammlung künftig eine rechte Mehrheit gibt.
| Name | Portugal |
| Bevölkerung | 10,31 Millionen (Stand: 2020) |
| Hauptstadt | Lissabon |
| Währung | Euro |
| Wahlberechtigte | ca. 10 Millionen (In- und Ausland) |
Parlamentswahl in Portugal: Corona spielt kaum noch eine Rolle
Ob die Corona-Pandemie* bei der Wahl in Portugal noch eine große Rolle spielen wird, ist unklar. Das Virus gilt in dem Land aufgrund der hohen Impfquote als unter Kontrolle. Die Corona-Politik trat wohl auch deshalb beim Wahlkampf in den vergangenen Wochen in den Hintergrund.
Vier Gruppierungen können mit einem Stimmenanteil von je fünf bis sechs Prozent rechnen - Zuwächse werden für die Rechtspopulisten der Chega-Partei und die Liberalen erwartet. Die radikale Linke und das Bündnis aus Kommunisten und Grünen könnten hingegen für ihre Ablehnung des Haushalts abgestraft werden. Costa zeigte sich zu Gesprächen mit allen Parteien bereit, mit Ausnahme der Chega-Partei. (dil/vbu/afp/dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA